Dossier

Ständerat

Ständeräte fordern
Wolfsschutz soll gelockert werden
Die Umweltkommission des Ständerats will den Wolf in der Schweiz weniger stark schützen. Zudem fordert sie eine schnellere Erteilung von Abschussbewilligungen bei Problemwölfen.
vor 8 Minuten
Wolfsschutz soll gelockert werden
Abstimmung Gesundheitsreform
Baume-Schneider duelliert sich zum vierten Mal mit ihrer SP
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider muss sich bei der Abstimmung über die Gesundheitsreform erneut gegen ihre eigene Partei, die SP, stellen. Es ist das vierte Duell in diesem Jahr.
vor 35 Minuten
Baume-Schneider duelliert sich zum vierten Mal mit ihrer SP
Wegen IT-Panne
Parlamentarier erhalten im September keinen Lohn
Wegen einer IT-Panne erhalten die Parlamentarier und Parlamentarierinnen ihren September-Lohn nicht. Immerhin eine Teilzahlung soll es geben.
08:48 Uhr
Parlamentarier erhalten im September keinen Lohn
300-Millionen-Projekt
Armee-Debakel bedroht Sicherheit der Luftwaffe
Das Schweizer Luftraumüberwachungssystem Florako ist veraltet. Es soll durch ein neues System ersetzt werden. Doch die Armee unterschätzte die Risiken des Projekts C2AIR deutlich. Das geht ins Geld – und bedroht den Luftraum.
10.10.2024, 15:50 Uhr
Projekt-Verzögerungen bedrohen Sicherheit der Luftwaffe
Geld für die Armee
Sogar ein FDP-Ständerat will nun höhere Steuern
Die Bürgerlichen stehen hinter dem Sparpaket des Bundes. Ausgerechnet ein Freisinniger will nun eine höhere Mehrwertsteuer, um das Armeebudget aufzustocken.
09.10.2024, 10:28 Uhr
Sogar FDP-Ständerat will nun höhere Steuern
Es kommt zum Showdown
Umstrittene Gesundheitsreform spaltet die SVP
Die SVP steht vor einem Showdown: Am Samstag wird in Aarau über die Gesundheitsreform entschieden. Die Parteileitung fordert ein Nein. Andere Mitglieder wie Hannes Germann machen sich für die Reform stark. Ein spannender Meinungsstreit ist garantiert.
09.10.2024, 09:24 Uhr
Am Samstag kommts zum SVP-Showdown
Ständeräte fordern
Ausländer sollen nach Aufruf zu Hass das Land verlassen
Ausländerinnen und Ausländer, die wegen Hassreden im Sinn der Antirassismus-Strafnorm verurteilt worden sind, sollen die Schweiz verlassen müssen. So will es eine knappe Mehrheit der zuständigen Kommission des Ständerats.
08.10.2024, 22:40 Uhr
Ausländer sollen nach Hass-Verstössen das Land verlassen
Ex-SVP-Chef
Immunität von Marco Chiesa nicht aufgehoben
Freie Meinungsäusserung ist im Wahlkampf von Bedeutung. Die zuständige Kommission des Ständerates hebt deshalb die Immunität von SVP-Ständerat Marco Chiesa im Zusammenhang mit Untersuchungen wegen einer SVP-Wahlkampagne nicht auf.
09.10.2024, 09:18 Uhr
Kommission will Marco Chiesa vor Ermittlungen schützen
Blick erklärt
Doppeltes Mietrecht-Referendum
Wie Bürgerliche den Vermietern entgegenkommen wollen
Am 24. November stimmen die Schweizer über zwei umstrittene Mietrechtsänderungen ab. Eine betrifft strengere Regeln für die Untermiete, die andere erleichtert Kündigungen bei Eigenbedarf. SP und Grüne warnen vor einer Schwächung des Mieterschutzes.
08.10.2024, 11:04 Uhr
Wie Bürgerliche den Vermietern entgegenkommen wollen
«Nie wieder ist jetzt»
Schweizer Städte gedenken Opfern des Hamas-Überfalls
Am Jahrestag des terroristischen Hamas-Überfalls auf Israel fanden in mehreren Schweizer Städten Gedenkanlässe statt. Die Menschen kamen zusammen, um sich gemeinsam an die 1200 Todesopfer zu erinnern und die Freilassung der Geiseln zu fordern.
07.10.2024, 21:56 Uhr
Schweizer Städte gedenken Opfern des Hamas-Überfalls
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