Dossier

SP

Vom Bundesrat eingesetzt
Die Rotstift-Truppe von Keller-Sutter
Sie sind vom Bundesrat beauftragt worden, Sparpotenzial im Bundeshaushalt aufzuspüren. Wer sind die eingesetzten Sparfüchse?
05.09.2024, 13:34 Uhr
Die Rotstift-Truppe von Keller-Sutter
Nach Spital-Skandalen
Zürcher Kantonsrat will Meldestelle
Am Unispital Zürich soll es eine unabhängige Anlaufstelle geben, bei der Mitarbeitende Vorfälle und Missstände melden können – ohne Angst vor Repression.
05.09.2024, 12:03 Uhr
Nach Spital-Skandalen: Zürcher Kantonsrat will Meldestelle
Interims-Nachfolger gefunden
CEO Bloch verlässt Swiss Ice Hockey noch früher
Der Schweizer Eishockeyverband konkretisiert den Abgangs-Plan von CEO Patrick Bloch. Er geht früher als ursprünglich angekündigt. Das Wappen-Dossier wird zur Chefsache.
05.09.2024, 10:01 Uhr
CEO Bloch verlässt Swiss Ice Hockey noch früher
Nervosität vor BVG-Abstimmung
Ständeräte richten verzweifelten Appell an Bevölkerung
Ständerätinnen und Ständeräte rufen die Bevölkerung in einem Brief auf, Ja zur Pensionskassen-Reform zu sagen. Das Nein-Lager führe einen unredlichen Abstimmungskampf.
18.09.2024, 11:13 Uhr
Ständeräte richten verzweifelten Appell an Bevölkerung
Kantonale Wahlen BS
870 Kandidierende für die Basler Grossratswahlen
Für die Basler Grossratswahlen vom 20. Oktober haben sich 870 Kandidatinnen und Kandidaten auf 16 Listen aufgestellt. Für die siebenköpfige Regierung steigen zwölf Kandidierende ins Rennen, wie das Basler Präsidialdepartement am Freitag mitteilte.
30.08.2024, 11:20 Uhr
870 Kandidierende für die Basler Grossratswahlen
Landrat BL
Baselbieter Landrat erklärt Tempo-30-Initiative für teilgültig
Der Baselbieter Landrat hat am Donnerstag die Volksinitiative «Tempo 30 auf Hauptstrassen – nur mit Zustimmung des Volkes» mit 58 zu 24 Stimmen bei Enthaltungen für teilgültig erklärt.
29.08.2024, 16:32 Uhr
Baselbieter Landrat erklärt Tempo-30-Initiative für teilgültig
Volksinitiativen
Mehr Schutz für Initiativkomitee-Mitglieder
Wer einem Initiativkomitee angehört, soll künftig besser vor Nachstellungen geschützt werden. Das fordert eine Motion aus der SP-Bundeshausfraktion. Der Bundesrat ist mit dem Vorschlag einverstanden.
29.08.2024, 11:09 Uhr
Bundesrat will Mitglieder von Initiativkomitees besser schützen
Zürcher Gemeinderat
Grillstand-Vorstoss zurückgezogen
Die Stadt Zürich ist schneller gewesen als das Stadtparlament: FDP und SP haben am Mittwochabend ihr Postulat zurückgezogen, mit dem sie «Erleichterungen für die Boulevardgastronomie» während der Rad-WM gefordert hatten. Denn die Forderung ist schon erfüllt.
29.08.2024, 17:40 Uhr
Grillstand-Vorstoss zurückgezogen
Referendum angedroht
Streit um Freihandelsabkommen mit China
Die zuständige Nationalratskommission begrüsst die Stossrichtung des Bundesrats beim Verhandlungsmandat für ein neues Freihandelsabkommen mit China. Verbindliche Regelungen zum Schutz der Menschenrechte sollen nicht Teil der Verhandlungen sein, was die Linke erzürnt.
27.08.2024, 19:07 Uhr
Kritik am Mandat für neues Freihandelsabkommen mit China
Teilweise ungültig erklären
Ex-SP-Bundesrichter kritisiert Juso-Initiative
Die Juso will Millionenerben zur Kasse bitten – auch rückwirkend. Das sorge für eine «negative Vorwirkung» kritisiert der frühere Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer. Er plädiert dafür, die Initiative teils für ungültig zu erklären.
25.08.2024, 14:03 Uhr
Ex-SP-Bundesrichter kritisiert Juso-Initiative