SVP-Bundesrat Albert Rösti hat einen klingenden Namen. Doch nicht nur deswegen ist der gmögige Berner Oberländer der Foodfluencer in der Landesregierung. Jetzt liess er sich sogar für einen Aromat-Chips-Test einspannen.

Die Schweizer Bevölkerung könnte in 15 Jahren die 10-Millionen-Marke erreichen. Die SVP will dies mit einer Initiative verhindern. In einem Bericht zeigt der Bundesrat nun die Vor- und Nachteile der Zuwanderung auf – und teilt mit, wo er bereits gehandelt hat.

Wer Früchte und Gemüse offen einkauft, soll künftig nicht mehr das Gewicht des Säckchens abziehen müssen. Der Bundesrat ist damit einverstanden, für bis zu zwei Gramm schwere Beutel eine Ausnahme vom Nettoprinzip zu machen.

Knallende Feuerwerkskörper ohne Lichteffekte sollen verboten werden. Ansonsten sieht der Bundesrat keinen Handlungsbedarf. Ihm gehen sowohl die Feuerwerksinitiative als auch der indirekte Gegenvorschlag der zuständigen Nationalratskommission zu weit.

Noch ist unklar, wie die 13. AHV-Rente finanziert wird, da plant Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider die nächste grosse AHV-Reform. Nun präsentiert sie die Leitlinien dazu. Weil das Parlament trödelt, muss sie mit Szenarien arbeiten.

Die Waadtländer Staatsrätin Rebecca Ruiz (SP) tritt vorzeitig zurück. Die Gesundheits- und Sozialdirektorin kündigte am Mittwoch ihren Rücktritt per Frühling 2026 an. Sie verlasse die Regierung aus gesundheitlichen Gründen, sagte sie.

900 Vollzeitstellen will die SRG einsparen, wie sie am Montag bekannt gab. Dies wird auch die Diskussion um die Halbierungsinitiative befeuern. Je nach politischem Lager reichen die Reaktionen von «Kahlschlag» bis zur Forderung nach weiteren Reduktionen.

Nationalrat Simon Michel hat eine Anzeige wegen Ehrverletzung am Hals. Von wem sie stammt, ist nicht bekannt. Die Solothurner Staatsanwaltschaft beantragte dafür eine Aufhebung der Immunität. Nun entscheidet die zuständige Kommission: Das soll nicht geschehen.

Unlängst haben mehrere Kantone eine gesetzliche Grundlage zur Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende geschaffen. Weitere haben Pilotprojekte in Aussicht gestellt oder bereits gestartet. Was den Nutzen des Zahlungsmittels betrifft, ist man sich allerdings uneins.

SP-Nationalrätin Farah Rumy soll ab Dezember 2. Vizepräsidentin des Nationalrats werden. Die 33-jährige Solothurnerin mit sri-lankischen Wurzeln könnte in zwei Jahren zur ersten Nationalratspräsidentin mit Migrationshintergrund aufsteigen.