Dossier

Bundesgericht

Knatsch spitzt sich zu
Autos aus Zürich verbannen? Linke in der Zwickmühle
In der Stadt Zürich tobt der Streit ums Auto: Der Kanton stimmt über Fesseln für die städtische Verkehrspolitik ab – während eine Initiative die Stadt «grossflächig autofrei» machen will. Hinter den Kulissen ringt die Linke mit der Frage: Wie weit will man noch gehen?
28.08.2025, 13:51 Uhr
Autos aus Zürich verbannen? Linke in der Zwickmühle
Mit Video
Droht der Rausschmiss?
Stadt Zürich überprüft Wohnungen auf Unterbelegung
Die Stadt Zürich setzt nach einer Übergangsfrist die Vermietungsordnung aktiv durch und überprüft die Einhaltung bei bestehenden Mietverhältnissen städtischer Wohnungen. Rund 1100 Wohnungen gelten als unterbelegt, gut 150 davon stark.
27.08.2025, 12:23 Uhr
Stadt Zürich überprüft Wohnungen auf Unterbelegung
Von Waltz bis Comey
Wen Trump schon alles gefeuert hat
Trump setzt seine Entlassungswelle fort. Nach der Statistikerin Erika McEntarfer, Sicherheitsberater Mike Waltz und NLRB-Chefin Gwynne Wilcox muss auch Fed-Gouverneurin Lisa Cook ihren Posten räumen. Die Gründe sind vielfältig.
26.08.2025, 14:02 Uhr
Wen Trump schon alles gefeuert hat
Trotz hängiger Beschwerde
Ausweisung eines Radikalisierten zulässig
Die Ausweisung eines radikalisierten Franzosen vor Abschluss seines Beschwerdeverfahrens war zulässig. Laut Bundesgericht hat die Vorinstanz alle Faktoren sorgfältig abgewogen. Der heute 25-Jährige drohte 2024 öffentlich mit dem Einsatz eines Sprengstoffgürtels.
15.08.2025, 17:46 Uhr
Ausweisung eines Radikalisierten zulässig
Interne Dokumente zeigen
SVP-Bundesräte schiessen gegen Jans' Schutzklausel
Justizminister Beat Jans will den EU-Deal mit einer nationalen Schutzklausel absichern. Die SVP-Bundesräte schiessen gegen sein Konzept – ausgerechnet aufmunitioniert vom Bundesamt für Justiz.
12.08.2025, 12:36 Uhr
SVP-Bundesräte schiessen gegen Jans' Schutzklausel
Bis vors Bundesgericht gewehrt
Nach Horror-Unfall mit drei Toten muss Mann in Knast
Ein LKW-Fahrer wurde vom Bundesgericht wegen fahrlässiger Tötung und schwerer Körperverletzung verurteilt. Er fuhr 2021 auf der A1 in ein Pannenfahrzeug, wobei drei Menschen starben und einer schwer verletzt wurde.
11.08.2025, 22:13 Uhr
Nach Horror-Unfall mit drei Toten muss Mann in Knast
Modelflieger am Ende
«Hat nichts mit gesundem Menschenverstand zu tun»
Das Bundesgericht hat gesprochen. Der Modellflugsportverein Stetten muss weichen. Der Flugplatz muss nach über 35 Jahren geräumt werden. Und das wegen eines WCs und eines Bachs. Präsident und Mitglieder sind schwer enttäuscht.
08.08.2025, 08:22 Uhr
«Das hat nichts mit gesundem Menschenverstand zu tun»
Mit Video
Bis vor das Bundesgericht
Thurgauer wehrt sich gegen Roller-Busse – wegen 200 Franken
Ein Rollerfahrer aus dem Thurgau muss 200 Franken Busse zahlen, weil er sein Fahrzeug überladen hat. Er wehrte sich bis zum Bundesgericht dagegen – ohne Erfolg.
07.08.2025, 12:20 Uhr
Thurgauer wehrt sich gegen Roller-Busse – wegen 200 Franken
Viele Promille, anonyme Tipps
So schnell ist zu Fuss der Führerausweis weg
Als Fussgänger den Führerausweis verlieren? Tönt absurd, ist aber Realität. Ob Alkohol, Drogen, die Psyche oder nur ein anonymer Hinweis: Man kann ohne Verkehrsteilnahme und ohne Schuld ins Visier der Behörden geraten. Und das kostet!
06.08.2025, 18:37 Uhr
So schnell ist zu Fuss der Führerausweis weg
Kein Einzelfall
Porsche-Fahrerin baut Unfall und zieht vors Bundesgericht
Bussen für Autofahrer gehören zum Alltag. Üblicherweise werden sie bezahlt, und die Sache ist damit erledigt. Einige Lenker sind aber so aufgebracht, dass sie bis vor Bundesgericht ziehen – manchmal sogar mit Erfolg.
06.08.2025, 15:43 Uhr
Porsche-Fahrerin baut Unfall und zieht bis vors Bundesgericht
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