Dossier

Ständerat

Brisante Idee von SP-Frau
Rettet der Kanton Bern den Nachtzug nach Malmö?
Der Nationalrat hat den Nachtzug nach Malmö endgültig versenkt und die geplanten Subventionen gestrichen. Umweltverbände sind empört, eine Berner Grossrätin fordert, ihr Kanton solle die Finanzierung übernehmen.
09.12.2025, 18:32 Uhr
Nationalrat schickt Nachtzug nach Malmö aufs Abstellgleis
Mit Video
Bern erleichtert Waffenexport
Jetzt schalten sich deutsche Politiker ein
Die Schweizer Waffenhersteller stehen unter Druck. Bundesbern will deshalb das Kriegsmaterialgesetz lockern. Doch reicht das? Roderich Kiesewetter, ein Schwergewicht in der deutschen Sicherheitspolitik, ist skeptisch.
07.12.2025, 11:51 Uhr
Deutsche Politiker hinterfragen Schweizer Entscheid
Freisinniger Spagat
Das Comeback des Wischiwaschis
Die FDP schreibt sich die innere Sicherheit auf die Fahne. Der Co-Präsident votierte aber für eine Kürzung bei der Bundespolizei. Die GPK protestiert gegen das Ansinnen in einem Brief.
07.12.2025, 10:50 Uhr
Das Comeback des Wischiwaschis
Tierschutz
Gegenvorschlag zu Stopfleber-Initiative
Der Import von Stopfleber und anderen Produkten aus der Stopfmast soll reduziert werden. Dieser Meinung sind die beiden zuständigen Parlamentskommissionen. Nun kann mit der Ausarbeitung eines Gegenvorschlags zur Stopfleber-Initiative begonnen werden.
07.12.2025, 09:12 Uhr
Parlamentskommissionen wollen Stopfleber-Importe reduzieren
«Hetze gegen Firmen»
«Arena» zu Schweizer Wirtschaft sorgte für rote Köpfe
Massenentlassungen, Zoll-Hammer, Kaufkraftverlust. Die Schweizer Wirtschaft hat schon bessere Zeiten gesehen. In der SRF-Sendung «Arena» kam es zu hitzigen Diskussionen.
06.12.2025, 14:41 Uhr
«Sie haben noch nicht manchen Bleistift verkauft!»
Bundesrat legt Vorschlag vor
Geplante neue Tempo-30-Regeln spalten die Politiklandschaft
Tempo 30 nur nach Gutachten und lieber Flüsterbeläge als Temporeduktion: Der Bundesrat will klare Regeln auf Hauptstrassen in Städten und Dörfern einführen. Städte und Linke sprechen von massiven Einschränkungen. Der SVP geht der Vorschlag dagegen zu wenig weit.
07.12.2025, 11:09 Uhr
Geplante neue Tempo-30-Regeln spalten die Politiklandschaft
Sonntagsruhe in Gefahr
Gewerkschaft droht Parmelin mit Referendum
Der Gewerkschaftsbund kritisiert den SVP-Bundesrat dafür, dass er an der Sonntagsruhe rüttelt und die Maximalarbeitszeit auf 17 Stunden erhöhen möchte.
30.11.2025, 14:45 Uhr
Maillard droht Parmelin mit Referendum
Nach Zoll-Deal
GPK-Mitglieder laden Trump-Besucher vor
Welche Rolle spielten Milliardäre beim Zoll-Deal mit den USA? Erhielten sie geheime Informationen vom Bundesrat? Nun soll Alfred Gantner Antworten geben – vor der Geschäftsprüfungskommission.
30.11.2025, 11:11 Uhr
GPK-Mitglieder wollen Trump-Besucher vorladen
Vor Nachtzug-Showdown
Schweden weibelt für neue Schweiz-Verbindung
Der Nationalrat entscheidet in der Wintersession über Subventionen für eine Direktverbindung nach Skandinavien. Im Norden sieht man die Pläne mehrheitlich positiv. Wir haben uns umgehört.
30.11.2025, 07:09 Uhr
Vor dem Nachtzug-Showdown weibeln schwedische Politiker für neue Verbindung
Ständerate wollen es stutzen
Sparpaket des Bundes massiv unter Druck
Das Sparpaket des Bundes hat im Parlament einen schweren Stand. Die Ständeratskommission will das Budget 2027 weniger stark entlasten als der Bundesrar. Der Ausgang bleibt ungewiss.
28.11.2025, 13:06 Uhr
Sparpaket des Bundes massiv unter Druck