Dossier

Ständerat

Aus Spargründen
Bund will klammheimlich Holzdeklarationspflicht abschaffen
Möbelhändler und Grillkohlehersteller sollen nicht mehr angeben müssen, woher das Holz ihrer Produkte stammt. Doch nicht einmal die Holzbranche will das.
02.12.2025, 20:12 Uhr
Der Bund will klammheimlich die Holzdeklarationspflicht abschaffen
«Sehr schwerer Tag»
Nationalrat «Zubi» tritt überraschend zurück
SVP-Parlamentarier David Zuberbühler tritt zurück. Der einzige Nationalrat aus Appenzell Ausserrhoden begründet dies mit beruflichen Verpflichtungen.
02.12.2025, 10:48 Uhr
«Zubi» tritt überraschend aus dem Nationalrat zurück
Belgischer Militärflugplatz
Bundesrat Pfister schaut sich F-35-Kampfjets an
Verteidigungsminister Martin Pfister lässt sich in Belgien über die Erfahrungen mit dem F-35-Kampfjet informieren. Anschliessend reist er nach Brüssel, wo er Nato-Generalsekretär Rutte trifft.
01.12.2025, 16:31 Uhr
Bundesrat Pfister besucht belgischen Militärflugplatz mit F-35-Jets
Analyse
Ein Satz hat alles verändert
Wie Peter Spuhler die Juso-Initiative gebodigt hat
Die Juso-Initiative hatte an der Urne kaum eine Chance. Peter Spuhler, ehemaliger SVP-Nationalrat, spielte eine Schlüsselrolle. Ein Rückblick.
30.11.2025, 19:39 Uhr
Wie Peter Spuhler die Juso-Initiative gebodigt hat
Mit Video
Offener Brief von Schawinski
Liebe Susanne Wille ...
Radiopionier Roger Schawinski gibt SRG-Generaldirektorin Susanne Wille Tipps mit auf den Weg, wie sie die Halbierungs-Initiative nicht verliert.
30.11.2025, 13:23 Uhr
Liebe Susanne Wille ...
Kahlschlag oder notwendig?
Das sagen Politiker zum SRG-Abbau
900 Vollzeitstellen will die SRG einsparen, wie sie am Montag bekannt gab. Dies wird auch die Diskussion um die Halbierungsinitiative befeuern. Je nach politischem Lager reichen die Reaktionen von «Kahlschlag» bis zur Forderung nach weiteren Reduktionen.
25.11.2025, 10:17 Uhr
Das sagen Politiker zum SRG-Stellenabbau
Bund hält sich raus
Kantonaler Flickenteppich bei Asyl-Bezahlkarte
Unlängst haben mehrere Kantone eine gesetzliche Grundlage zur Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende geschaffen. Weitere haben Pilotprojekte in Aussicht gestellt oder bereits gestartet. Was den Nutzen des Zahlungsmittels betrifft, ist man sich allerdings uneins.
23.11.2025, 10:22 Uhr
Kantonaler Flickenteppich bei Asyl-Bezahlkarte
Sofortmassnahmen
Nothilfe-Gesetz für Naturkatastrophen gefordert
Der Bund soll bei künftigen Naturkatastrophen rascher finanzielle Hilfe leisten können. Die zuständige Ständeratskommission fordert ein Gesetz, so dass Sofortmassnahmen und Nothilfen mit Geldern aus dem allgemeinen Bundeshaushalt getätigt werden können.
21.11.2025, 13:05 Uhr
Ständeratskommission fordert Nothilfe-Gesetz für Naturkatastrophen
Kommission fordert
Taschenmunition soll zurück in die Schweizer Haushalte
Armeeangehörige sollen künftig zu Hause wieder Munition für ihre persönliche Waffe aufbewahren können. Das fordert die zuständige Ständeratskommission.
20.11.2025, 18:14 Uhr
Taschenmunition soll zurück in die Schweizer Haushalte
Raus aus dem Chaos
Jetzt kommen für die AHV die Wochen der Entscheidung
Noch ist unklar, wie die 13. AHV-Rente finanziert wird, da plant Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider die nächste grosse AHV-Reform. Bald präsentiert sie die Eckwerte dazu. Weil das Parlament trödelt, muss sie mit Varianten arbeiten. Ein Blick hinter die Kulissen.
17.11.2025, 10:38 Uhr
So führt Baume-Schneider aus dem AHV-Chaos