Dossier

Ständerat

Belgischer Militärflugplatz
Bundesrat Pfister schaut sich F-35-Kampfjets an
Verteidigungsminister Martin Pfister lässt sich in Belgien über die Erfahrungen mit dem F-35-Kampfjet informieren. Anschliessend reist er nach Brüssel, wo er Nato-Generalsekretär Rutte trifft.
01.12.2025, 16:31 Uhr
Bundesrat Pfister besucht belgischen Militärflugplatz mit F-35-Jets
Analyse
Ein Satz hat alles verändert
Wie Peter Spuhler die Juso-Initiative gebodigt hat
Die Juso-Initiative hatte an der Urne kaum eine Chance. Peter Spuhler, ehemaliger SVP-Nationalrat, spielte eine Schlüsselrolle. Ein Rückblick.
30.11.2025, 19:39 Uhr
Wie Peter Spuhler die Juso-Initiative gebodigt hat
Mit Video
Offener Brief von Schawinski
Liebe Susanne Wille ...
Radiopionier Roger Schawinski gibt SRG-Generaldirektorin Susanne Wille Tipps mit auf den Weg, wie sie die Halbierungs-Initiative nicht verliert.
30.11.2025, 13:23 Uhr
Liebe Susanne Wille ...
Massnahme gegen Wolf
Bundesrat will mehr an Herdenschutz zahlen
Der Bundesrat will die Bundesunterstützung für Herdenschutzmassnahmen wieder auf maximal 80 Prozent erhöhen. Dafür hat er an seiner Sitzung vom Mittwoch die Jagdverordnung angepasst.
26.11.2025, 16:26 Uhr
Bundesrat will wieder mehr für Herdenschutz zahlen
Aus gesundheitlichen Gründen
Waadtländer Staatsrätin Ruiz tritt zurück
Die Waadtländer Staatsrätin Rebecca Ruiz (SP) tritt vorzeitig zurück. Die Gesundheits- und Sozialdirektorin kündigte am Mittwoch ihren Rücktritt per Frühling 2026 an. Sie verlasse die Regierung aus gesundheitlichen Gründen, sagte sie.
26.11.2025, 14:15 Uhr
Waadtländer Staatsrätin Rebecca Ruiz kündigt Rücktritt an
Kahlschlag oder notwendig?
Das sagen Politiker zum SRG-Abbau
900 Vollzeitstellen will die SRG einsparen, wie sie am Montag bekannt gab. Dies wird auch die Diskussion um die Halbierungsinitiative befeuern. Je nach politischem Lager reichen die Reaktionen von «Kahlschlag» bis zur Forderung nach weiteren Reduktionen.
25.11.2025, 10:17 Uhr
Das sagen Politiker zum SRG-Stellenabbau
Bund hält sich raus
Kantonaler Flickenteppich bei Asyl-Bezahlkarte
Unlängst haben mehrere Kantone eine gesetzliche Grundlage zur Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende geschaffen. Weitere haben Pilotprojekte in Aussicht gestellt oder bereits gestartet. Was den Nutzen des Zahlungsmittels betrifft, ist man sich allerdings uneins.
23.11.2025, 10:22 Uhr
Kantonaler Flickenteppich bei Asyl-Bezahlkarte
Sofortmassnahmen
Nothilfe-Gesetz für Naturkatastrophen gefordert
Der Bund soll bei künftigen Naturkatastrophen rascher finanzielle Hilfe leisten können. Die zuständige Ständeratskommission fordert ein Gesetz, so dass Sofortmassnahmen und Nothilfen mit Geldern aus dem allgemeinen Bundeshaushalt getätigt werden können.
21.11.2025, 13:05 Uhr
Ständeratskommission fordert Nothilfe-Gesetz für Naturkatastrophen
Raus aus dem Chaos
Jetzt kommen für die AHV die Wochen der Entscheidung
Noch ist unklar, wie die 13. AHV-Rente finanziert wird, da plant Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider die nächste grosse AHV-Reform. Bald präsentiert sie die Eckwerte dazu. Weil das Parlament trödelt, muss sie mit Varianten arbeiten. Ein Blick hinter die Kulissen.
17.11.2025, 10:38 Uhr
So führt Baume-Schneider aus dem AHV-Chaos
Weniger strenge Regeln
Ständerats-Kommission will UBS entgegenkommen
Die Wirtschaftskommission des Ständerats warnt vor Überregulierung bei der neuen Eigenmittelverordnung für Banken. Sie fordert verhältnismässige Vorgaben, um die Stabilität zu erhöhen, ohne die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes zu gefährden.
14.11.2025, 13:55 Uhr
Ständeratskommission will UBS entgegenkommen