Dossier

Ständerat

Schweizer Stahl-Krise
«Wir schauen nicht tatenlos zu»
Bundesrat Guy Parmelin hat sich nach dem Stellenabbau bei Swiss Steel zur Lage der Schweizer Stahlindustrie geäussert: «Der Bund kann den Strukturwandel mit Subventionen nicht aufhalten.»
16.11.2024, 10:30 Uhr
«Wir schauen nicht tatenlos zu»
Kombi-Finanzierung gescheitert
Wie Baume-Schneider mit Lösung für 13. AHV abblitzte
Vier bis fünf Milliarden Franken jährlich kostet die 13. AHV-Rente ab 2026. Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider wollte dafür Lohnbeiträge und Mehrwertsteuer erhöhen. Mit der Kombilösung kam sie im Bundesrat aber nicht durch. Die Hintergründe.
16.11.2024, 09:27 Uhr
Wie Baume-Schneider mit Lösung für 13. AHV abblitzte
Budget von 150'000 Franken
Neues Bundeshaus-Besucherzentrum in Planung
Das Informationszentrum im Bundeshaus platzt aus allen Nähten: Eine Machbarkeitsstudie prüft nun, ob das ehemalige Credit-Suisse-Gebäude am Bundesplatz 2 als externes Besucherzentrum genutzt werden kann. Ein Budget von 150'000 Franken wurde dafür bereitgestellt.
15.11.2024, 22:49 Uhr
Neues Bundeshaus-Besucherzentrum in Planung
Einflussreiche Lobbyisten
Wie die Hauseigentümer in Bern ein Machtnetz aufbauten
Gut gefüllte Kassen, immer mehr Mitglieder und beste Drähte: Der Hauseigentümerverband hat sich in Bundesbern und in den Kantonen viel Einfluss gesichert, auch dank grosszügigen Spenden an Politiker.
21.11.2024, 16:53 Uhr
Wie die Hauseigentümer in Bern ein Machtnetz aufbauten
Sexuelle Orientierung
Wallis verbietet Konversionstherapien
Konversionstherapien zur Änderung der sexuellen Orientierung werden im Kanton Wallis verboten. Ein entsprechender Gesetzesartikel war Teil des revidierten kantonalen Gesundheitsgesetzes, das der Grosse Rat deutlich angenommen hat.
14.11.2024, 19:20 Uhr
Wallis verbietet Konversionstherapien
Trikot-Zoff beigelegt
Eishockey-Nati darf Wappen weiter verwenden – bis 2026
Der Eishockey-Verband gesteht einen Fehler ein, das Institut für Geistiges Eigentum reagiert mit einer Sondererlaubnis. Das vorläufige Ende einer bizarren Auseinandersetzung.
13.11.2024, 18:33 Uhr
Eishockey-Nati darf Wappen weiter verwenden – bis 2026
Vollständiger Systemwechsel
Eigenmietwert-Abschaffung vor dem Durchbruch
Der jahrelange Streit um die Abschaffung des Eigenmietwerts könnte bald ein Ende haben. Die zuständige Ständeratskommission will einem Kompromissvorschlag des Nationalrats zustimmen, der einen vollständigen Systemwechsel vorschlägt.
12.11.2024, 13:32 Uhr
Eigenmietwert-Abschaffung vor dem Durchbruch
Keine Entlassungen gefordert
Protestaktion vor dem Stahlwerk in Gerlafingen SO
Das Stahlwerk in Gerlafingen steht vor dem Aus – viele Jobs sollen gestrichen werden. Im Rahmen einer Protestaktion am Samstag wurden jetzt Forderungen gestellt.
09.11.2024, 16:02 Uhr
Protestaktion vor dem Stahlwerk in Gerlafingen SO
Hohe Kosten, wenig Nutzen
Ständeratskommission will Patrouille Suisse Flügel stutzen
Die Zukunft der Patrouille Suisse steht auf der Kippe. Die zuständige Ständeratskommission lehnt einen Weiterbetrieb der Kunstflugstaffel der Schweizer Armee ab, jedoch nur hauchdünn.
08.11.2024, 12:53 Uhr
Ständeratskommission will Patrouille Suisse die Flügel stutzen
Krankenkassen verdienen mit
SP-Maillard will Wildwuchs im Pflegemarkt stoppen
Der Pflegemarkt boomt. Seit pflegende Angehörige entlöhnt werden können, spriessen Spitex-Firmen aus dem Boden. Dass sich nun auch Krankenkassen an diesen beteiligen und mitkassieren, stösst SP-Ständerat Pierre-Yves Maillard und Mitte-Mann Peter Hegglin sauer auf.
05.11.2024, 18:18 Uhr
SP-Maillard will Wildwuchs im Pflegemarkt stoppen
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