Dossier

SP

Blick erklärt Vorlage
Das musst du zur Neutralitäts-Initiative wirklich wissen
Am 27. September stimmt die Schweiz über die Neutralitäts-Initiative ab. Diese will die Neutralität strikter definieren und die Voraussetzungen für wirtschaftliche Sanktionen sowie für militärische Kooperationen einschränken. Alles, was du dazu wissen musst.
02:59 Uhr
Darum geht es bei der Neutralitäts-Initiative
Mit Video
Besserer Schutz für Opfer
Jans nimmt KI-Pornos ins Visier
Deepfake-Nacktbilder sind ein Übel, das die Politik angehen will. SP-Bundesrat Beat Jans unterstützt nun zwei entsprechende Vorstösse aus den Reihen von Mitte und SVP.
28.08.2026, 15:02 Uhr
Jans nimmt Sex-Deepfakes ins Visier
«Schweiz war nie neutral»
Selenski mischt sich in Schweizer Abstimmungskampf ein
SP und SVP liefern sich vor dem Urnengang einen Schlagabtausch über Sanktionen, Demokratie und die Haltung zur Kriegspartei Russland. Letztere mischte sich bereits in den Abstimmungskampf ein. Jetzt befeuert auch noch Wolodimir Selenski die Neutralitätsdebatte.
28.08.2026, 15:22 Uhr
«Die Schweiz war im Geist nie neutral»
Mit Video
Abstimmungskampf eskaliert
Grüne ziehen gegen Neutralitäts-Komitee vor Gericht
Die Grünen ziehen vor Gericht: Eine Abstimmungszeitung zur Neutralitätsinitiative listet sie fälschlicherweise als Unterstützer auf. Nun fordern sie Schadensersatz zugunsten der Ukraine.
28.08.2026, 06:06 Uhr
Grüne ziehen Neutralitäts-Komitee vor den Richter!
Mit Video
Droht jetzt die Entmachtung?
Kantönligeist blockiert den Spital-Umbau massiv
Trotz gesetzlicher Vorgaben koordinieren Kantone ihre Spitäler kaum. Der Ständerat könnte noch in der Herbstsession dem Bund das Zepter in die Hand geben, obwohl dieser dies gar nicht möchte.
27.08.2026, 21:17 Uhr
Kantönligeist blockiert den Spital-Umbau massiv
Bauernschreck ist wieder da
Diesmal lassen alle Franziska Herren im Stich
Franziska Herren steht ganz alleine da: Keine grosse Partei unterstützt ihre Ernährungs-Initiative. Dennoch kämpft die Bernerin unbeirrt weiter – das hat auch mit einer weinenden Kuh zu tun.
26.08.2026, 19:58 Uhr
Diesmal lassen alle Franziska Herren im Stich
Trotz krimineller Asylbewerber
Aussenpolitiker wollen Asylantragsrecht nicht einschränken
80 Prozent der nordafrikanischen Asylsuchenden werden einer Straftat beschuldigt. FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann will das Asylantragsrecht für Wirtschaftsflüchtlinge deshalb einschränken. Die Aussenpolitische Kommission lehnt das ab.
25.08.2026, 19:23 Uhr
Aussenpolitiker wollen Asylantragsrecht nicht einschränken
Fordern eigene Klima-Behörde
Der Hitze-Sommer ist vorbei – jetzt legen die Grünen los
Umweltminister Albert Rösti steht in der Kritik: Die Grünen werfen ihm Tatenlosigkeit in der Klimapolitik vor. Die Partei unter Präsidentin Lisa Mazzone verlangt nun ein Klimaschutz-Staatssekretariat und kündigt eine Hitzedebatte im Parlament an.
26.08.2026, 01:05 Uhr
Grüne rufen trotz Regenwetter zur grossen Hitzeschlacht
Mit Video
Neue Hürde sorgt für Empörung
Wer Psychotherapie will, soll künftig zuerst zum Psychiater
Die Kosten für psychologische Psychotherapie sind deutlich angestiegen. Nun zieht die nationalrätliche Gesundheitskommission die Notbremse und will die Zugangshürden zu Psychotherapien erhöhen. Gegner warnen vor einem gesundheitspolitischen Rückschritt.
25.08.2026, 07:09 Uhr
Höhere Hürden für Psychotherapie
Metzger Ruf muss weiter warten
Bundesrat bleibt bei Solar-Irrsinn hart
Anton Ruf wollte den zu Hause produzierten Solarstrom für seine Metzgerei nutzen. Doch das Gesetz verbietet es, weil die beiden Häuser nicht im gleichen Ort liegen. Hoffnung machte ihm zwischenzeitlich ein Vorstoss im Parlament – doch der Bundesrat bleibt hart.
23.08.2026, 19:37 Uhr
Bundesrat bleibt bei Solar-Irrsinn hart