Darum gehts
- Trump spricht am 21. Januar am WEF in Davos
- Grönland-Streit und Zölle stehen im Fokus der Diskussionen
- Bundespräsident Parmelin (66) hält sich zu Grönland öffentlich zurück
Was kommt da auf Europa zu? Und was bedeuten die Streitigkeiten zwischen den USA und der EU für die Schweiz? Die Rede von US-Präsident Donald Trump (79) am Mittwoch in Davos wird mit Spannung erwartet. Wie so häufig ist nicht ganz klar, welchen Effekt der Republikaner mit dem Auftritt am World Economic Forum (WEF) erzeugen will.
Aus Trumps Reden seiner zweiten Amtszeit lässt sich ableiten: Es wird wohl eine Mischung aus Eigenlob, Innen- und Aussenpolitik. Trump dürfte sich zur Grönland-Frage äussern – und auch eines seiner Lieblingsthemen – die Zölle – könnte auftauchen. Innenpolitisch will Trump offenbar «Initiativen zur Senkung der Wohnkosten» vorstellen, um Kritik an den steigenden Lebenshaltungskosten in den USA zu kontern.
Verhandlungen im Grönland-Streit
Und die Schweiz? Wie begegnet sie dem mächtigsten Mann der Welt aktuell? So viel ist klar: Das Thema Grönland liess Bundespräsident Guy Parmelin (66) in Davos bislang gänzlich unerwähnt. Für ihn kommen die Spannungen zwischen Brüssel und Washington zur Unzeit, will er doch die Zollverhandlungen endlich abschliessen. Das Eidgenössische Aussendepartement gibt sich diplomatisch.
Es seien viele Treffen zur Zukunft Grönlands geplant, hatte Trump vorab gesagt. Man werde eine Lösung finden, mit der die Nato und die USA «sehr glücklich» sein würden. Doch nicht immer gelingt es Trump, eine schnelle Lösung zu finden, mit der alle Seiten zufrieden sind. Als Beispiel hierfür gilt der Ukraine-Konflikt, wo eine Lösung am Verhandlungstisch noch immer in weiter Ferne liegt.
Sollte Schweiz vermitteln?
«Europa bevorzugt Dialog und Lösungen, aber wir sind, falls erforderlich, voll und ganz bereit, mit Einigkeit, Dringlichkeit und Entschlossenheit zu handeln», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (67) am Mittwoch. Zuvor hatte Trump am Dienstag bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus erklärt, es gebe «kein Zurück mehr». Die Begründung: «Grönland ist unerlässlich für die nationale und die Weltsicherheit.»
Die Fronten sind verhärtet. Die Schweiz nimmt bei internationalen Konflikten oft eine wichtige Verhandlungsposition ein. Mediation und Gastfreundschaft für Verhandlungen sind ein Kernstück Schweizer Aussenpolitik. Die Wogen glätten und einen grösseren Handelskrieg und eventuell auch eine militärische Eskalation verhindern, kann sie allerdings nur, wenn sie in Davos aktiv wird.
Für SVP-Nationalrat Franz Grüter gilt deshalb «Schlichten statt richten», wie er Blick am Dienstag sagte. Auch, damit Trumps Zorn nicht plötzlich die Schweiz trifft. Gleichzeitig könnte man sich als Vermittler auch das Wohlwollen der Europäer sichern.