Darum gehts
- In Davos hängt ein unmissverständliches Protestbanner gegen Trump
- Am Montag bekam Banner-Maler Jürg Grassl Besuch von der Polizei
- «Die Fahne bleibt», sagt er entschieden
Hoch über dem Kongresszentrum in Davos steht es, das unbequeme Protesthaus an der Scalettastrasse. Es überblickt nicht nur den Treffpunkt der Reichen und Mächtigen, sondern auch die Kirche, in der sich die USA dieses Jahr eingemietet haben.
Am Haus hängen schon seit Jahren während des WEF kritische Transparente. Gegen das Weltwirtschaftsforum und gegen die Folgen, die das Wirtschaftstreffen für die Bergstadt hat. Dieses Jahr hat sich der Ton aber noch einmal deutlich verschärft.
Banner am Balkon – Polizisten vor der Tür
«NAZI TRUMP FUCK OFF!» prangt in Grossbuchstaben an einem Balkon. Eine klare Ansage. Die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses stehen Medien im Normalfall nicht für Interviews zur Verfügung, sie hängen ihren stillen Protest an Fassade und Balkone und schweigen – eigentlich.
Doch jetzt ist etwas passiert, das den Davoser Jürg Grassl (43) dazu bewogen hat, mit Blick zu sprechen. Die unhöfliche Aufforderung gegenüber dem US-Präsidenten an der Fassade stammt aus seiner Feder. Und auf seiner Türschwelle standen am Montag plötzlich Polizisten der Kantonspolizei Graubünden!
«Die Polizisten wollten, dass wir das Banner abhängen.» Der Grund: Grassl verstosse mit seiner deutlichen Wortwahl gegen das Strafgesetz (StGB). Genauer gesagt gegen den Artikel 296.
«Störung der Beziehungen zum Ausland»
Tatsächlich regelt dieser Artikel die Störung von Beziehungen der Schweiz mit anderen Ländern. Im Gesetz steht: «Wer einen fremden Staat in der Person seines Oberhauptes […] öffentlich beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.»
Die Beurteilung, ob und wie jemand tatsächlich ein fremdes Staatsoberhaupt beleidigt hat, liegt aber beim Bund, nicht bei den Kantonen.
Für die Bündner Kantonspolizisten offenbar dennoch Grund genug, Grassl darauf hinzuweisen und ihn aufzufordern, das Transparent abzuhängen. «Es wurde uns angedroht, dass wir mit Anzeigen zu rechnen hätten.» Der Davoser hält von dieser Polizei-Aktion gelinde gesagt gar nichts. In seinen Augen hätten sich die Polizisten damit nur bei den Mächtigen anbiedern wollen: «Das ist vorauseilender Gehorsam!»
«Konstruktiver Dialog»
Grassl vermutet, die Beamten hätten sich hier aus Angst vor der Weltelite in Davos genötigt gefühlt, etwas zu sagen – in der Hoffnung, der unbequeme Davoser lenkt ein und das Banner verschwindet.
Diesen Vorwurf möchte der Sprecher der Kantonspolizei Graubünden, Markus Walser, nicht kommentieren. Er sagt: «Die Kantonspolizei bestätigt, dass es zu einem konstruktiven Dialog mit dem Bewohner des Hauses gekommen ist.»
Walser weist darauf hin, dass für eine Strafverfolgung noch immer eine Anzeige Voraussetzung sei. Und eine solche hat es bislang nicht gegeben. «Man wollte den Bewohner darauf hinweisen, dass er strafrechtliche Probleme bekommen könnte, sollte sich jemand am Plakat stören.» Ein netter Hinweis der Freunde und Helfer oder eher ein Kuschen vor den Mächtigen?
«Wäre stolz, wenn er sich betupft fühlen würde»
Jürg Grassl ist das einerlei: «Die Fahne bleibt hängen. Diesen Gefallen tue ich nicht, auch wenn es Leute gibt, die sie lieber weghätten.» Und falls es doch zu einer Anzeige seitens der USA kommen sollte? «Dann hätte ich eine gute Story, die ich meinen Enkeln erzählen könnte. Wenn die kämen und der Präsident wirklich persönlich betupft wäre, wäre ich sehr stolz drauf.»
Mit seiner unflätigen Protestaktion hat Grassl auf jeden Fall etwas erreicht: Aufmerksamkeit. «Wir finden es nicht richtig, dass Trump nach Davos kommt und dass man ihn hier regelrecht hofiert.» Und zum Inhalt seines Banners sagt er: «Ob Trump ein Nazi ist, diese Beurteilung überlasse ich den Fachleuten. Meine Haltung ist klar. Die Politik der letzten Monate zeigt, in welche Richtung es geht. Jetzt muss man Konter setzen.»