Darum gehts
- F-35-Beschaffung: Mehrkosten und Zweifel an USA als zuverlässiger Verbündeter
- Portugal verzichtet auf F-35, Kanada überdenkt Pläne wegen Trump-Politik
- Dänemark bereut Kauf von 27 F-35-Flugzeugen aufgrund möglicher US-Abhängigkeit
Es zeichnet sich das nächste Rüstungsdebakel ab. Kaum im Amt musste Verteidigungsminister Martin Pfister (61) einräumen, dass bei der Beschaffung der F-35 Mehrkosten von bis zu 1,3 Milliarden Dollar drohen. Dies, nachdem Vorgängerin Viola Amherd (63) gebetsmühlenartig auf einem 6-Milliarden-Franken-Fixpreis beharrt hatte. Zusammen mit weiteren Folgekosten dürfte aber der Endbetrag noch weit höher ausfallen.
Der Bundesrat will zwar am F-35 festhalten, es mehren sich aber die Stimmen, weniger als die vereinbarten 36 US-Flieger zu übernehmen, um das Kostendach doch noch einzuhalten. Parallel dazu hat die Regierung eine neue Rüstungsstrategie verabschiedet, mit der sie künftig weniger auf US-Waffenschmieden, sondern vermehrt auf die heimische oder zumindest europäische Rüstungsindustrie setzen will. So würde die Abhängigkeit von Washington kleiner.
Portugal – Abhängigkeit zu riskant
Die Schweiz ist bei weitem nicht das einzige Land, das einen neuen Kurs einschlägt. International für Aufsehen gesorgt hat hier Portugal. Verteidigungsminister Nuno Melo (59) teilte kürzlich mit, dass der Nato-Staat nun doch auf den F-35 verzichtet und durch eine europäische Lösung ersetzen will.
Der Grund für den Kurswechsel sind wachsende Bedenken wegen der Unberechenbarkeit der USA als verlässlicher Verbündeter. Die Abhängigkeit sei zu riskant, was etwa Unterbrechungen bei Wartung, Software-Updates oder Ersatzteilen angeht. Wenn es den USA nicht passt, wäre eine F-35-Flotte nicht lange ohne Einschränkungen zu betreiben.
Kanada – Vertrauen verloren
Wegen der konfrontativen Politik von Donald Trump (79) stellt auch Kanada seine F-35-Pläne infrage. Für 19 Milliarden Dollar hatte der Nato-Staat insgesamt 88 F-35 bestellt und die ersten 16 bereits erhalten. Für den Rest will sich Verteidigungsminister Bill Blair (71) jedoch aktiv nach Alternativen umsehen. Trump hatte Kanada mit Strafzöllen belegt und wiederholt damit gedroht, das Land zu annektieren.
Daneben spielen aber auch finanzielle Gründe eine Rolle. Kürzlich hat die kanadische Generalrechnungsprüferin einen Bericht veröffentlicht, wonach die F-35-Kosten von 19 auf fast 28 Milliarden Dollar angestiegen seien, etwa wegen der Teuerung. Hinzu kommen weitere Kosten von 5,5 Milliarden für neue Bewaffnung und Infrastrukturanpassungen. Ein Thema, das auch die Schweiz kennt.
Noch sind Kanada und Portugal Ausnahmen. Die Niederlande haben ihre F-35-Bestellung erst kürzlich nochmals erhöht. Genauso wie Belgien. Und auch der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (65) hält am 10-Milliarden-Euro-Deal für 35 Jets fest – trotz vieler Zweifler, die die Zuverlässigkeit der Trump-Regierung infrage stellen.
Dänemark – «Bedauere Entscheid»
Skeptischer ist die Stimmung in Dänemark, das als Nato-Mitglied stets ein enger Verbündeter der USA und von Anfang an am F-35-Programm beteiligt war. Bisher sind 17 der 27 bestellten Flugzeuge im Einsatz. Politiker aber bereuen den Kauf bereits – ebenfalls wegen Trump. Der US-Präsident hat bekanntlich wiederholt erklärt, die USA wollten Grönland und würden es sich, wenn nötig, auch mit militärischer Gewalt holen.
Als einer der Entscheidungsträger hinter dem Kauf des F-35 bedauere er diesen, schreibt Ex-Wirtschaftsminister Rasmus Jarlov (48) auf dem Kurznachrichtendienst X. Besorgt zeigt er sich wegen potenzieller Risiken durch die Abhängigkeit von den USA.
Würden die USA tatsächlich in Grönland aufmarschieren, müsste Dänemark wohl tatenlos zusehen. Weil der F-35 von US-kontrollierten Kommunikationssystemen, Software-Updates und Ersatzteilen abhängig ist, sei es ein Leichtes, den Flieger am Boden zu halten, hatte auch der ehemalige Direktor des militärischen Geheimdiensts Frankreichs erklärt. Der frühere dänische Vizechef der Armee bezeichnet den F-35-Kauf denn auch als «naiv». Bisher aber rückt die dänische Regierung nicht davon ab.
Viele Experten sehen den F-35-Verzicht Portugals dennoch als einen Wendepunkt innerhalb der von den USA dominierten Nato. Er passt zu den EU-Aufrufen zur Verteidigungsautonomie. Nachdem sich die Trump-Regierung Russland angenähert und die westlichen Verbündeten wiederholt vor den Kopf gestossen hat, ist das Vertrauen in die USA zu sehr erschüttert.