Darum gehts
Wenn in Bundesbern das Stichwort «Chaosdepartement» erwähnt wird, weiss jeder: Gemeint ist das VBS. Schon der Name klingt wuchtig: Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Noch länger ist nur die Liste der Pleiten, Pannen und Peinlichkeiten. Neue Kampfjets? Werden teurer. Der Ersatz veralteter Radarsysteme? Verzögert sich um Jahre. Der Betrieb modernster Aufklärungsdrohnen? Projektstatus ungenügend. Die Aufzählung ungelöster Probleme liesse sich problemlos fortsetzen.
Um die unendliche Serie der Blamagen endlich zu beenden, ist seit April ein Neuer am Werk: Bundesrat Martin Pfister (62). Normalerweise lassen sich Magistraten 100 Tage Zeit, bevor sie erste Schwerpunkte setzen. Pfister stellte sich nach 50 Tagen vor die Kameras. Er signalisierte: Ich will aufräumen, das Vertrauen ins VBS wiederherstellen – und das möglichst schnell. Nun lässt er seinen Worten Taten folgen.
Wie Blick diese Woche berichtete, will Pfister das Qualitäts- und Risikomanagement (QRM) für alle 17 Top-Projekte seines Departements komplett an externe Spezialisten auslagern. Bislang wurde das QRM teils intern, teils extern gesteuert. Betroffen sind alle Verteidigungsvorhaben, die für die Sicherheit der Schweiz zentral sind. Darunter der Kauf der F-35-Kampfjets, die Beschaffung des Luftverteidigungssystems Bodluv oder die weitgehende Digitalisierung der Militärverwaltung.
Es geht um viel Geld
Besonders einschneidend: Die Zügel haben nicht länger die jeweiligen Projektleiter in der Hand, sondern das Generalsekretariat. Vize-Generalsekretär Robert Scheidegger wird in Zukunft sämtliche QRM-Aufträge verteilen. Von dieser Zentralisierung der Mandatsvergabe erhofft sich das VBS «Skaleneffekte» und Kosteneinsparungen. Ab 2026 sollen dann die neuen Rahmenverträge gelten, für eine Dauer von zwölf Jahren und schätzungsweise 2400 Stunden pro Jahr. Es geht also um viel Geld. Um wie viel genau, will das VBS nicht verraten.
Ob beabsichtigt oder nicht: Bundesrat Pfister erweckt damit den Eindruck, dass er den eigenen Risikomanagern misstraut – dass externe Spezialisten mehr taugen. Seine Medienstelle formuliert es so: «Die Rolle des QRM erfordert eine möglichst hohe Unabhängigkeit, um einen Beitrag zur Verbesserung der Projektführung und -steuerung zu leisten.» Pfister räumt auf, indem er die QRM-Verantwortung an Externe abschiebt.
Wer nun Entlassungen erwartet, liegt falsch. Mehr als 12’000 Angestellte zählt das grösste Departement der Schweiz – und keinen seiner Experten will der Mitte-Bundesrat gehen lassen. Die Medienstelle meldet trocken: «Es gibt keinen Stellenabbau.» Und Renato Kalbermatten, Chef Kommunikation, erklärt: «Die bisher intern wahrgenommenen QRM-Rollen wurden nebenamtlich ausgeübt.»
Nebenamtlich? Die komplexesten Projekte des Landes, bei denen es um grosse Summen und um nichts weniger als die Sicherheit der Bevölkerung geht, wurden bisher «nebenamtlich» überwacht? Da überrascht es wenig, dass das Monsterdepartement bislang von Skandal zu Skandal gestolpert ist.
Der «Spezialist» ist kein Spezialist
Wie problematisch es sein kann, wenn Interne «nebenamtlich» für Top-Projekte verantwortlich sind, zeigt das Debakel bei den Hermes-Drohnen. Eigentlich sollten sie seit 2020 im Einsatz stehen. Doch die Eidgenössische Finanzkontrolle prüfte das Vorhaben und stellte im Januar fest: Es hat nach wie vor den «Charakter eines Entwicklungsprojekts». Schuld ist unter anderem das «unzureichende Risikomanagement».
Nicht einmal der interne «QRM-Spezialist» sah sich als Spezialist. Eigentlich war er ein Mitarbeiter des Generalsekretariats, den das VBS auf das Projekt angesetzt hatte. Gemäss dem Bericht der Finanzkontrolleure habe der Betreffende wiederholt darauf hingewiesen, dass ihm wesentliche Kenntnisse für diese Rolle fehlten – von seinen Vorgesetzten verlangte er sogar, durch eine «sachverständige Person» abgelöst zu werden. Doch sein Hilferuf verhallte: Nicht einmal eine schriftliche Antwort erhielt er. Erst nach dem EFK-Bericht tat sich etwas. Die Medienstelle schreibt, «seit kurzem» seien alle 17 Top-Projekte des VBS mit einer externen QRM-Rolle besetzt.
All jene internen QRM-Spezialisten, die dem VBS treu bleiben wollen, können aber problemlos dort bleiben. Sie seien für Umsetzung, Wissensmanagement und die nachhaltige Verankerung im Departement «unverzichtbar», schreibt Kommunikationschef Kalbermatten. Künftig könnten sie sich stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren oder bei den Projekten andere Aufgaben wahrnehmen, die sonst durch Externe erledigt worden wären. «Die externe Vergabe ergänzt damit die interne Expertise, ersetzt sie aber nicht», so Kalbermatten.
Und die Personalausgaben?
Statt offene Fragen zu klären, führt die Antwort des VBS zu weiteren: Was sind eigentlich die Kernaufgaben dieser sogenannten «internen QRM-Spezialisten»? Wie genau sollen sie an den Top-Projekten beteiligt bleiben? Und wie konnte es überhaupt so weit kommen, dass das Qualitätsmanagement teils bloss «nebenamtlich» erfolgte? Fest steht: Obwohl der Bund derzeit einen Sparkurs fährt, engagiert das VBS weitere externe Fachleute, statt die Verwaltung zu verschlanken.
Gegen diese Darstellung wehrt sich das VBS. Es sei falsch, den Eindruck zu erwecken, durch die ausgelagerten Mandate würden die Personalausgaben nach oben getrieben. Man setze externe Fachpersonen gezielt und befristet dort ein, wo Unabhängigkeit oder zusätzliche Kapazität entscheidend sei. «Die Budget- und Personalkostenvorgaben werden strikt eingehalten.»
Überprüfen lässt sich das allerdings nicht. Das VBS kann oder will keine konkreten Zahlen nennen.