Dossier

SVP

Nach Differenzen mit Chefin
Oberster Bundesrats-Bodyguard muss gehen
Stéphane Theimer, bisher zuständig für den Schutz von Bundesräten und weiteren exponierten Personen, verlässt den Bundessicherheitsdienst. Hintergrund ist offenbar ein interner Konflikt mit der neuen Fedpol-Direktorin Eva Wildi-Cortés.
18.06.2025, 09:50 Uhr
Oberster Bundesrats-Bodyguard muss gehen
Döner-Frust!
«Das ist ein ernstes Problem»
Der Döner wird zum Politikum: Für viele Junge ist er das Symbol steigender Preise schlechthin, während Imbisse unter Kostendruck leiden. Muss die Politik handeln? Ein Experte sagt, warum der Kebab-Frust ernst zu nehmen ist.
23.06.2025, 09:25 Uhr
Döner-Frust! Jetzt rebellieren die Jungen
Mit Video
Welle der Bürokratie
So belasten EU-Regulierungen die Schweizer KMU
Brüssels Nachhaltigkeitspolitik würgt das Wachstum ab. Die Folgen spüren auch die Schweizer KMU. Ein Entrinnen gibt es nicht – oder doch?
21.06.2025, 08:50 Uhr
Eine Welle der Bürokratie flutet die Schweiz
SP droht mit Referendum
Nationalrat will kantonale Mindestlöhne kappen
Fünf Kantone haben kantonale Mindestlöhne eingeführt. Doch diese stehen unter Beschuss. Nun hat der Nationalrat entschieden, dass kantonale Mindestlöhne in gewissen Fällen gekappt werden dürfen.
17.06.2025, 11:41 Uhr
Nationalrat will kantonale Mindestlöhne kappen
Mit Video
Parlament zieht Schraube an
Mehrere Vorstösse für konsequente Asylpolitik angenommen
Der Ständerat hat mehrere Vorstösse zugunsten einer konsequenten Asyl- und Ausländerpolitik angenommen. So hat er etwa einer Motion zugestimmt, laut der die Bewegungsfreiheit von Personen im Asylverfahren eingeschränkt wird, sobald gegen sie ein Strafverfahren läuft.
17.06.2025, 14:19 Uhr
Ständerat nimmt mehrere Vorstösse für konsequente Asylpolitik an
Pöstchen-Wildwuchs stoppen
Nationalrat will ausserparlamentarische Kommissionen stutzen
Der Bundesrat soll dem Parlament bis Ende 2026 einen Vorschlag zur Abschaffung eines Viertels der ausserparlamentarischer Kommissionen vorlegen. Der Nationalrat fand am Montag mit 117 zu 71 Stimmen, dass die Regierung bisher zu zaghaft vorgehe.
17.06.2025, 14:35 Uhr
Nationalrat will ausserparlamentarische Kommissionen stutzen
Jetzt wird gezankt
Wie der EU-Deal für Spannungen in den Parteien sorgt
Offene Angriffe bei der SP, ultimative Forderungen bei der FDP: Der EU-Deal könnte in den nächsten Monaten in mehreren Parteien zu heftigen Auseinandersetzungen führen. Bereits jetzt werden einige öffentlich ausgetragen.
16.06.2025, 07:46 Uhr
Wie der EU-Deal für Spannungen in den Parteien sorgt
Kommentar
Bilaterale III
Spuhler und Martullo müssten EU-Turbos sein
Der Deal mit Brüssel fällt für die Schweiz besser aus als gedacht. SVP-Unternehmer wissen das – auch wenn sie es nicht öffentlich zugeben.
14.06.2025, 18:41 Uhr
Eigentlich müssten Spuhler und Martullo EU-Turbos sein
Interview
Jans zu EU, Blocher, Trump
«Der EU-Deal ist wie der Rütli-Schwur»
Beat Jans ist der EU-Turbo im Bundesrat. Er ist überzeugt: Hätten die Briten eine Schutzklausel wie die Schweiz erhalten, wäre es nicht zum Brexit gekommen. Ein Gespräch über den EU-Deal, Christoph Blocher – und ein Fondue mit Albert Rösti.
15.06.2025, 09:13 Uhr
«Das EU-Vertragspaket ist wie der Rütli-Schwur»
Mit Video
«Unerträglich heiss»
Durchschlängeln – SVP-Zubi fordert Stau-Ausnahme für Töfffahrer
SVP-Nationalrat David Zuberbühler fordert eine Anpassung des Gesetzes für Motorradfahrer im Stau. Er argumentiert, dass das Vorbeifahren zwischen stehenden Fahrzeugen unter bestimmten Bedingungen erlaubt sein sollte.
14.06.2025, 13:53 Uhr
SVP-Zubi fordert Stau-Ausnahme für Töfffahrer
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