Dossier

Ständerat

F-35-Desaster spitzt sich zu
Schweiz erwägt tatsächlich, weniger Jets zu kaufen
Um das Kostendach von sechs Milliarden Franken einzuhalten, könnten es statt 36 Kampfjets einige weniger werden.
06.07.2025, 10:51 Uhr
Bund erwägt tatsächlich, weniger Jets zu kaufen
Amherd zum F-35-Debakel
«Ich würde wieder einen US-Jet beschaffen»
Als frühere Verteidigungsministerin hat Viola Amherd den F-35-Deal mit den Amerikanern abgeschlossen. Nun prasselt von allen Seiten Kritik auf sie nieder. Was sagt sie dazu?
27.06.2025, 18:53 Uhr
«Ich würde wieder einen US-Jet beschaffen»
Blick weiss
Debakel um US-Kampfjet
SVP-Diplomat soll bei Trump den F-35-Preis drücken
Von wegen Fixpreis: Bei der F-35-Beschaffung droht ein finanzielles Fiasko. Die USA machen Mehrkosten geltend. Der Bundesrat setzt auf Diplomatie – und der aufstrebende Botschafter Gabriel Lüchinger könnte dabei eine entscheidende Rolle spielen.
27.06.2025, 18:46 Uhr
Löst dieser SVP-Diplomat den F-35-Streit mit den USA?
Mit Video
Politiker zu F-35-Debakel
«Volk wurde brandschwarz angelogen»
Die F-35 Kampfjets werden wohl teurer als zuvor angenommen. Aus dem Parlament gibt es scharfe Reaktionen.
27.06.2025, 18:32 Uhr
«Das Volk wurde brandschwarz angelogen»
Mit Video
Streit um Rüstungsexporte
«Das Baltikum darf nicht vergessen gehen»
Der Ständerat will die Rüstungsexporte erleichtern. Ausgerechnet die baltischen Länder, direkt an der Grenze zu Russland, würden davon nicht profitieren. Litauens Botschafter hält das für untragbar.
27.06.2025, 16:35 Uhr
«Das Baltikum darf nicht vergessen gehen»
Blick erklärt
Obwohl immer mehr twinten
So soll das Bargeld jetzt in die Verfassung kommen
Im Alltag wird Bargeld immer unwichtiger, trotzdem soll der Schweizerfranken in der Verfassung verankert werden. Wie genau? Darüber streitet die Politik.
19.06.2025, 21:24 Uhr
Wie der Franken jetzt in die Verfassung kommen soll
Straftat Stalking
Neue Regelung kurz vor dem Durchbruch
Der Nationalrat hat einem Antrag zugestimmt, Stalking in der Schweiz künftig nur auf Antrag strafrechtlich zu verfolgen. Dies gilt auch für Nachstellungen in Paarbeziehungen. Die Entscheidung folgt der Linie des Ständerats.
18.06.2025, 14:00 Uhr
Neue Regelung kurz vor dem Durchbruch
Deutlich abgelehnt
Klatsche für die Juso-Initiative im Ständerat
Superreiche sollen zur Kasse gebeten werden – mit 50 Prozent Erbschaftssteuer auf Vermögen über 50 Millionen Franken. Wie im Nationalrat bekam die Initiative jetzt auch vom Ständerat ein Klatsche.
17.06.2025, 12:19 Uhr
Klatsche für die Juso-Initiative im Ständerat
Parlament zieht Schraube an
Mehrere Vorstösse für konsequente Asylpolitik angenommen
Der Ständerat hat mehrere Vorstösse zugunsten einer konsequenten Asyl- und Ausländerpolitik angenommen. So hat er etwa einer Motion zugestimmt, laut der die Bewegungsfreiheit von Personen im Asylverfahren eingeschränkt wird, sobald gegen sie ein Strafverfahren läuft.
17.06.2025, 14:19 Uhr
Ständerat nimmt mehrere Vorstösse für konsequente Asylpolitik an
Wegen illegaler Waffenimporte
Ständerat nimmt Temu & Co. ins Visier
Hunderte Schweizer werden jährlich wegen unwissentlicher Einfuhr verbotener Produkte bestraft – wie etwa waffenähnlicher Wasserpistolen. Der Ständerat will nun Online-Händler verpflichten, verbotene Artikel zu kennzeichnen oder sie selber haftbar machen.
18.06.2025, 15:40 Uhr
Ständerat nimmt Temu & Co. ins Visier
Mit Video
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