Dossier

SP

Eine feste «Bleibe»
Obdachlose sollen in Luzern Schliessfächer bekommen
In der Stadt Luzern fordert ein Postulat Schliessfächer für Obdachlose. Darin sollen die Betroffenen ihre Habseeligkeiten verstauen können. In anderen Städten gibt es das Modell schon.
01.02.2026, 16:24 Uhr
Luzern prüft Schliessfächer für Obdachlose
Wegen Crack-Szene
Stadt Zürich kritisiert andere Gemeinden
Die Stadt Zürich hat eine Sogwirkung - auch auf Crack-Süchtige. Die Stadt kritisiert nun andere Gemeinden und Kantone, die selber keine oder kaum Angebote für Drogenabhängige haben. Rund die Hälfte der etwa 400 Crack-Süchtigen in der Innenstadt kommt von ausserhalb.
01.02.2026, 07:34 Uhr
Stadt Zürich kritisiert andere Gemeinden
Kantonsparlament will nicht
Auch zukünftig keine ausländische Polizisten im Baselbiet
Ausländer mit C-Ausweis können im Baselbiet weiter nicht Polizist werden, das entschied der Landrat. Die Niederlassungsbewilligung kann beantragen, wer 10 Jahre in der Schweiz lebt und gut integriert ist.
30.01.2026, 15:44 Uhr
Auch zukünftig keine ausländische Polizisten im Baselbiet
Für Frauenfussball
Zürcher Stadtparlament fordert neues Fussballstadion
Der Stadtzürcher Gemeinderat überweist eine Motion für ein neues Fussballstadion mit 76 zu 31 Stimmen. Von einem Stadion mit 4000 Plätzen soll der Frauenfussball profitieren.
28.01.2026, 20:13 Uhr
Zürcher Stadtparlament fordert neues Fussballstadion
Steuererhöhung für die Armee
Pfisters Plan steht unter schwerem Beschuss
Ab 2028 brauche die Schweiz rund 31 Milliarden Franken zur Stärkung der Sicherheit. Der Bundesrat will darum die Mehrwertsteuer um 0,8 Prozentpunkte erhöhen. Nun entscheidet wohl das Volk. Der Widerstand aber ist von links bis rechts gross.
29.01.2026, 08:20 Uhr
Pfisters Plan steht unter schwerem Beschuss
Mit Video
«Mut- und zahnlos»
So will Zürich in die Wohnpolitik eingreifen
Der Stadtrat hat sich vorgenommen, für mehr gemeinnützigen Wohnraum zu kämpfen. Bei den Parteien stossen die Pläne auf wenig Anklang.
28.01.2026, 11:26 Uhr
So will Zürich in die Wohnpolitik eingreifen
Neuer Anlauf für PK-Reform
An diesen zwei Schrauben soll gedreht werden
2024 scheiterte eine grosse Reform der beruflichen Vorsorge an der Urne. Die Sozialkommission des Nationalrates nimmt nun einen neuen Anlauf, diesmal aber in kleinen Schritten.
27.01.2026, 13:55 Uhr
Junge sollen früher sparen, ältere Job-Chancen bekommen
Umfrage zeigt 63% Nein
Stimmvolk lehnt Angriff auf kantonale Mindestlöhne ab
Der Nationalrat will kantonale Mindestlöhne in gewissen Fällen kappen. Das kommt bei der Stimmbevölkerung schlecht an – 63 Prozent lehnt eine Gesetzesanpassung ab. Das zeigt eine neue Umfrage. Das Nein zieht sich durch alle politischen Lager.
27.01.2026, 12:50 Uhr
Stimmvolk lehnt Angriff auf kantonale Mindestlöhne ab
Mit Video
Im Zürcher Kantonsrat
Datenleck sorgt für grosse Debatte
Der Zürcher Kantonsrat hat das Datenleck in der Justizdirektion am Montag ein letztes Mal ausführlich diskutiert. Die Bürgerlichen teilten gegen Regierungsrätin Jacqueline Fehr (SP) aus. Die Linken stellten die Kosten der Aufarbeitung infrage.
26.01.2026, 11:51 Uhr
Datenleck sorgt im Kantonsrat für grosse Debatte
SP-Ständerat Jositsch
«Es gibt keinen Grund, Moretti in U-Haft zu behalten»
SP-Ständerat Daniel Jositsch befürwortet die U-Haftentlassung von Jacques Moretti. Die Kritik der italienischen Regierung hält er für populistisch.
25.01.2026, 10:51 Uhr
«Es gibt keinen Grund, Moretti in Untersuchungshaft zu behalten»