Dossier

Bundesrat

Frank A. Meyer – die Kolumne
Zeit für Politik
13.04.2025, 01:05 Uhr
Zeit für Politik
«Keine Ruhe geben»
Schweizer Klimaseniorinnen kommen ins Kino
Unzureichender Klimaschutz verletzt Menschenrechte: Dieses vor einem Jahr gefällte Urteil wird mit «Trop chaud» zum Filmstoff. Was hat der Entscheid seither bewirkt?
05.05.2025, 17:30 Uhr
Schweizer Klimaseniorinnen kommen ins Kino
Mit Video
Analyse
Neue Regierung
«Geht es Deutschland gut, geht es auch der Schweiz gut»
CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Von der Schweiz ist darin zwar nicht die Rede, aber sie wird den Machtwechsel in Deutschland zu spüren bekommen – vor allem positiv. Aber nicht nur.
12.04.2025, 18:55 Uhr
Neue Regierung in Berlin ist ein Glücksfall für die Schweiz
Kampf gegen Hooligans
Personalisierte Tickets stossen auf politischen Widerstand
Das Thema bleibt umstritten: Wer in der Hooligan-Datenbank registriert ist, soll kein Ticket mehr für Sportveranstaltungen kaufen dürfen, forderte der Ständerat. Die Nationalratskommission aber ist dagegen. Die Kantone sollen bestehende Instrumente konsequent umsetzen.
08.04.2025, 19:08 Uhr
Personalisierte Tickets stossen auf politischen Widerstand
Armeebudget erhöhen
Kommission will eine Milliarde mehr für Luftverteidigung
Die Sicherheitskommission des Nationalrats will die Armeebotschaft 2025 um eine Milliarde Franken aufstocken. Zusätzliche Munition für Luftverteidigungs-Systeme soll beschafft werden, um die Durchhaltefähigkeit zu erhöhen. Die Forderung dürfte noch zu reden geben.
09.04.2025, 06:28 Uhr
Eine Milliarde mehr für Luftverteidigung!
Neue Abteilung
Pfister holt Finanzkontrolleur für VBS-Überwachung
Verteidigungsminister Martin Pfister verstärkt nach einer Woche im Amt die interne Kontrolle im VBS. Er schafft eine neue Abteilung und holt Robert Scheidegger von der Eidgenössischen Finanzkontrolle ins Boot.
08.04.2025, 13:14 Uhr
Finanzkontrolleur wird neues VBS-Gremium leiten
Blick enthüllt
SVP macht Druck
Rösti fordert Jans zu «Asylwende» auf
Die SVP verlangt von SP-Bundesrat Beat Jans ein härteres Vorgehen im Asylbereich. Interne Dokumente zeigen nun: Auch die SVP-Bundesräte Rösti und Parmelin erhöhen den Druck auf ihren Kollegen. Jans solle sich von Ländern wie Dänemark oder Schweden inspirieren lassen.
05.04.2025, 07:30 Uhr
Rösti und Parmelin fordern Jans zu «Asylwende» auf
Leitartikel
Schluss mit Ducken!
Schweiz braucht jetzt Mut im Kampf gegen Trumps Zolllüge
Ein US-Präsident, der mit Fantasiezöllen Politik macht – und eine Schweiz, die zwischen die Fronten gerät: Dieser Leitartikel analysiert, warum Donald Trumps Angriffe nicht nur absurd sind, sondern die aussenpolitische Strategie der Schweiz ins Wanken bringen.
04.04.2025, 10:03 Uhr
Jetzt muss Bundesrat Mut zeigen im Kampf gegen Trumps Zolllüge!
Mit Video
Interview
Couchepin zu Zöllen
«Es hat etwas Selbstmörderisches»
Alt FDP-Bundesrat Pascal Couchepin reagiert auf Donald Trumps Entscheidung, Zölle in Höhe von 32 Prozent auf bestimmte Schweizer Produkte zu erheben. Er ruft dazu auf, die Beziehungen zur Europäischen Union zu stärken.
03.04.2025, 22:12 Uhr
«Es hat etwas Selbstmörderisches»
Mit Video
Pressekonferenz
Bundesrat geschockt
«Bin enttäuscht und von der Höhe überrascht»
US-Präsident Donald Trump verhängt massive Strafzölle gegen die Schweiz. Der Bundesrat zeigte sich an der Pressekonferenz «enttäuscht», verzichtet aber vorerst auf Gegenmassnahmen.
03.04.2025, 18:09 Uhr
«Bin enttäuscht und von der Höhe überrascht»
Mit Video
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