Frachtschiffe in der Strasse von Hormus angegriffen und versenkt
Von Mattia Jutzeler, Redaktor am Newsdesk
Während sich US-Präsident Donald Trump (79) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (72) traf, wurde es in der Strasse von Hormus wieder heiss. Nordöstlich des Hafens Fujairah in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wurde am Donnerstag ein Schiff von unbekannten Streitkräften beschlagnahmt. Das berichtet die Nachrichtenagentur AP News unter Berufung auf das britische Militär.
Noch ist unklar, wer hinter der Beschlagnahmung steckt und um was für ein Schiff es sich handelte. Fujairah ist allerdings ein wichtiger Hafen für den internationalen Ölhandel. Laut Informationen der britischen Behörden befindet sich das Schiff auf dem Weg in iranische Gewässer.
Bereits am Mittwoch war ein indisches Frachtschiff vor der Küste Omans gesunken, nachdem ein Angriff an Bord des Schiffes einen Brand ausgelöst hatte. Der Frachter wollte ebenfalls einen Hafen in den VAE ansteuern. Die Besatzungsmitglieder des Frachtschiffes konnten von den omanischen Behörden gerettet werden.
In beiden Fällen ist noch nicht offiziell bestätigt, wer genau hinter den Angriffen steckt. Im Vorfeld bekräftigte jedoch ein hochrangiger iranischer Beamter die Ansprüche seines Landes auf die Kontrolle über die Strasse von Hormus, wie AP News unter Berufung auf iranische Medien schreibt.
Ein weiterer Beamter soll in diesem Zeitraum ausserdem erklärt haben, der Iran habe das Recht, mit den USA verbundene Öltanker zu beschlagnahmen. Die Islamische Republik hatte bereits vergangene Woche mehrere Schiffe in der Strasse von Hormus beschlagnahmt.
Trump über Xi: «Er wird ihnen keine militärische Ausrüstung geben»
Von Gabriel Knupfer, Redaktor Nachtdienst
Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping stand am Donnerstag ganz im Zeichen des Iran-Krieges. Die Differenzen sind riesig, gilt doch China neben Russland als wichtigster Verbündeter des Mullah-Regimes.
Laut dem US-Präsidenten gibt es aber Zugeständnisse von chinesischer Seite. Auch Xi würde eine Öffnung der Strasse von Hormus begrüssen, betonte Trump. Zwar werde er den USA im Krieg nicht helfen. Aber immerhin: «Er sagte, er werde ihnen keine militärische Ausrüstung geben. Das ist eine wichtige Aussage», so der US-Präsident.
Tatsächlich gibt es bisher keine Berichte über militärische Unterstützung des Irans durch China. Dass der zweite wichtige Verbündete Russland den Mullahs hilft, ist hingegen ein offenes Geheimnis.
Vor allem mit Satellitendaten und Drohnentechnologie soll Moskau den Kampf Teherans gegen die USA und die Golfstaaten unterstützen.
«Wir brauchen ihre Hilfe nicht» – Rubio spricht über Treffen mit China
Von Angela Rosser, Redaktorin am Newsdesk
Dass der Iran und der Krieg zwischen den USA und dem Land im Nahen Osten Thema bei dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump (79) und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (72) sein wird, war von vornherein klar.
In einem Interview mit dem Nachrichtensender NBC stellte Aussenminister Marco Rubio (45) aber klar, dass Trump «sie um nichts gebeten» habe. Also auch nicht um Chinas Hilfe in dem noch immer andauernden Konflikt. «Wir bitten China nicht um Hilfe. Wir brauchen ihre Hilfe nicht», so Rubio.
Zur Position der USA, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen sollte, sei man sich aber einig. «Sie haben diesen Punkt heute erneut bekräftigt, vielleicht nicht ganz so nachdrücklich wie ich es darstelle, aber sie haben ihn in der Vergangenheit durchaus wiederholt».
Ein weiterer Punkt der Übereinstimmung sei die Strasse von Hormus «Die chinesische Seite erklärte, sie sei gegen eine Militarisierung und ein Mautsystem dort – das entspricht auch unserer Position», sagte Rubio. Laut CNN sei dies ein wichtiger Konsens.
Es ist nicht das erste Mal, dass die USA behaupten, keine Hilfe zu benötigen. Noch im März forderte Donald Trump von den Nato-Mitgliedstaaten, die USA zu unterstützen. Als ihm diese verwehrt wurde, brachte er die Möglichkeit eines Austritts der USA aufs Parkett und sagte, «Tatsächlich, als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, dem mit Abstand mächtigsten Land der Welt, brauchen wir die Hilfe von niemandem!»
Strasse von Hormus muss laut Trump und Xi «offen bleiben»
Von Sandra Marschner, Redaktorin am Newdesk
Nun hat auch das Weisse Haus in einer veröffentlichten Zusammenfassung Bilanz zum Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping gezogen. Die Bilanz zeigt: Der Iran war ein zentrales Gesprächsthema.
«Beide Seiten waren sich einig, dass die Strasse von Hormus offen bleiben muss, um den freien Energiefluss zu gewährleisten», sagte ein Vertreter des Weissen Hauses. Xi, fügte der Vertreter hinzu, «stellte zudem Chinas Ablehnung der Militarisierung der Strasse und jeglicher Bemühungen, eine Gebühr für deren Nutzung zu erheben, klar und bekundete Interesse daran, mehr amerikanisches Öl zu kaufen, um Chinas Abhängigkeit von der Strasse in Zukunft zu verringern.»
Der Vertreter äusserte sich jedoch nicht dazu, ob Xi zugestimmt habe, Chinas Engagement zur Beendigung des Konflikts auszuweiten. Die Staatschefs erörterten zudem die wirtschaftliche Zusammenarbeit, wobei Einzelheiten zu erwarteten Handelsabkommen noch nicht bekannt gegeben wurden. Auch Fentanyl sei ein Thema der Gespräche gewesen, sagte der Vertreter und bezeichnete den ersten Tag der Treffen als «gut».
Xi spricht von «konstruktiver, strategischer und stabiler Beziehung»
Von Sandra Marschner, Redaktorin am Newsdesk
Nach gut zwei Stunden endete die erste Gesprächsrunde zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping. Trump entgegnete nach dem Treffen auf eine Reporter-Frage über den Verlauf der Gespräche: «Es ist grossartig.» Wie chinesischen Staatsmedien nun berichten, sei bei dem Treffen über die «Lage im Nahen Osten» und den Krieg in der Ukraine gesprochen worden.
Die Staatschefs «tauschten sich über wichtige internationale und regionale Themen aus, darunter die Lage im Nahen Osten», berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Trump und Xi sprachen laut der Agentur auch über den Krieg in der Ukraine.
Offen bleibt dabei, ob die USA in China eine Unterstützung bei der Lösung der Blockade der Strasse von Hormus und der Beendigung des Iran-Kriegs finden. Als Verbündeter Teherans und Hauptabnehmer iranischen Öls besitzt China Einfluss auf das Land.
Chinas Staatschef Xi lobte nach dem Gipfeltreffen mit Donald Trump eine neue Ära der Beziehungen zwischen den USA und China, die durch konstruktive und stabile Verbindungen geprägt sei. Die beiden Staatschefs einigten sich darauf, eine «konstruktive, strategische und stabile Beziehung» als neue Ausrichtung für die bilateralen Beziehungen in den nächsten drei Jahren und darüber hinaus zu etablieren, sagte Xi laut einer Mitteilung des chinesischen Aussenministeriums.
«Konstruktive strategische Stabilität» sollte eine positive Stabilität sein, die in erster Linie durch Zusammenarbeit gekennzeichnet ist, eine wohlwollende Stabilität mit gut geregeltem Wettbewerb, eine normale Stabilität mit beherrschbaren Differenzen und eine dauerhafte Stabilität mit vorhersehbarem Frieden», so Xi weiter. Diese Beziehung sei «nicht nur ein Schlagwort; sie sollte eine Handlung sein, die beide Seiten auf dasselbe Ziel hinführt», fügte er hinzu.
Welche Rolle spielt China für die Strasse von Hormus?
Von Sandra Marschner, Redaktorin am Newsdesk
US-Präsident Donald Trump (79) trifft sich am Donnerstag mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping (72) in Peking. Nebst Handelsbeziehungen und Taiwan dürfte der Iran-Krieg zu einem zentralen Gesprächsthema werden. Doch gerade im Hinblick auf die Rolle Chinas als Lösungsfinder im Iran-Krieg scheinen die Meinungen von US-Präsident Trump und seinem Aussenminister Marco Rubio auseinanderzugehen.
Rubio zeigte sich gegenüber dem Sender Fox News an Bord der Air Force One auf dem Weg nach China am Mittwoch zuversichtlich über eine Unterstützung aus China. «Wir hoffen, sie davon überzeugen zu können, eine aktivere Rolle dabei zu spielen, den Iran dazu zu bewegen, von dem Abstand zu nehmen, was er derzeit im Persischen Golf tut und zu tun versucht», so Rubio im Interview. Er begleitet US-Präsident Donald Trump bei dessen China-Reise.
Die Chinesen hätten aus mehreren Gründen ein Interesse an einer Lösung der festgefahrenen Situation in der aktuell weitgehend unpassierbaren Strasse von Hormus, hob Rubio hervor. Auch chinesische Schiffe sässen aktuell im Persischen Golf fest, betonte der US-Aussenminister. Rubio ergänzte zudem, dass auch Chinas exportorientierte Wirtschaft unter den globalen wirtschaftlichen Belastungen durch die Krise in der Strasse von Hormus leide, da andere Länder folglich weniger chinesische Produkte kaufen würden.
US-Präsident Trump selbst hingegen schien die Rolle Chinas als Unterstützung im Iran-Krieg als weniger aktiv zu sehen. Auf die Frage, ob Xi als Unterstützung hilfreich sein könne, antwortete der US-Präsident vor seinem Abflug nach China: «Ich denke, wir brauchen im Iran überhaupt keine Hilfe.»
Die Ergebnisse des Treffens zwischen Trump und Xi werden derzeit mit Hochspannung erwartet. Welche Streitpunkte es bei den Gesprächen geben könnte und welche Trümpfe Xi in der Hand hält, hat mein Kollege Guido Felder in diesem Artikel analysiert.
Auch Saudi-Arabien soll heimlich Angriffe auf Iran verübt haben
Von Janine Enderli, Redaktorin am Newsdesk
Es war eine Meldung, die zum Wochenstart für Aufregung sorgte: Die Vereinigten Arabischen Emirate sollen während des Iran-Kriegs Angriffe auf den Iran durchgeführt haben (siehe Tickereintrag vom Montag, 22.35 Uhr). Nun kommt heraus: Auch Saudi-Arabien soll seine Finger im Spiel gehabt haben, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.
Demnach sollen die Angriffe Ende März von der saudischen Luftwaffe als Vergeltung für iranische Attacken auf das Königreich geflogen worden sein, berichten mehrere westliche Beamte gegenüber der Nachrichtenagentur. Welche Ziele genau getroffen wurden, konnte Reuters nicht unabhängig bestätigen.
Es wäre das erste bekannte Mal, dass Saudi-Arabien direkt militärisch auf iranischem Territorium zugeschlagen hat. Die Angriffe gelten als Zeichen dafür, dass Riad deutlich offensiver gegen den regionalen Rivalen vorgeht.
Ein ranghoher Vertreter des saudischen Aussenministeriums äusserte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur nicht direkt zu den Erkenntnissen. Auch das iranische Aussenministerium reagierte zunächst nicht.
Der Konflikt in der Region hatte sich massiv ausgeweitet, nachdem die USA und Israel am 28. Februar Luftangriffe auf Iran begonnen hatten. Seither soll der Iran alle sechs Staaten des Golf-Kooperationsrats mit Raketen und Drohnen attackiert haben – darunter Militärstützpunkte, Flughäfen, zivile Einrichtungen und Ölanlagen.
Während die Vereinigten Arabischen Emirate laut den Berichten eine härtere Linie gegenüber Teheran verfolgen, bemüht sich Saudi-Arabien gleichzeitig um Deeskalation. Ob die neuen Erkenntnisse die Lage verschärfen, bleibt abzuwarten.
Grossbritannien schickt Zerstörer und Kampfjets in Richtung Iran
Von Janine Enderli, Redaktorin am Newsdesk
London fährt im Nahen Osten plötzlich schwere Geschütze auf. Grossbritannien will sich an einer multinationalen Mission zur Sicherung der Strasse von Hormus beteiligen. Wie die britische Regierung am Dienstag mitteilte, werden unter anderem Minensuchsysteme, Kampfjets vom Typ Typhoon sowie der Zerstörer HMS Dragon in die Krisenregion geschickt.
Verteidigungsminister John Healey kündigte den Beitrag Grossbritanniens zur Mission im Rahmen eines virtuellen Treffens mit Vertretern von mehr als 40 Staaten an. Die Mission soll starten, sobald die Bedingungen dafür erfüllt sind, so Healey.
Der Krieg mit dem Iran hat den Schiffsverkehr durch die Strasse von Hormus zuletzt stark eingeschränkt. Dadurch gerieten insbesondere die Öltransporte unter Druck, was weltweit für steigende Energiepreise sorgt. In diesem Artikel hat meine Kollegin Milena Kälin dargelegt, dass die Blockade auch auf die Schweiz einen Einfluss hatte.
Kein Wunder: Rund ein Fünftel des globalen Ölhandels läuft durch die strategisch wichtige Meerenge.
Die britische Regierung stellt nach eigenen Angaben zusätzlich rund 156 Millionen Dollar für Minensuchdrohnen und Systeme zur Drohnenabwehr bereit. Damit will sie die Handelsschifffahrt absichern und die Freiheit der Navigation in der Region gewährleisten.
Zum Einsatzpaket gehören autonome Systeme zur Ortung und Räumung von Seeminen, schnelle Drohnenboote, Typhoon-Kampfjets für Luftpatrouillen sowie die HMS Dragon, die sich bereits auf dem Weg in den Nahen Osten befindet.
Bereits heute sind laut der britischen Regierung mehr als 1000 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen bestehender Verteidigungsoperationen in der Region stationiert – darunter Spezialteams zur Drohnenabwehr und Luftwaffenverbände.
Verübten die Emirate heimlich Angriffe auf den Iran?
Von Janine Enderli, Redaktorin am Newsdesk
Die Vereinigten Arabischen Emirate sollen direkte Militärschläge gegen den Iran durchgeführt haben. Dies berichtet das «Wall Street Journal» unter Berufung auf Quellen aus Diplomaten- und Sicherheitskreisen. Damit wäre die Golfmonarchie zu einem aktiven Teilnehmer des Konflikts zwischen dem Iran und den USA und Israel geworden. Offiziell bestätigt wurden die Angriffe von Abu Dhabi bislang nicht.
Zu den mutmasslichen Operationen gehörte demnach ein Angriff auf eine Ölraffinerie auf der iranischen Insel Lavan im Persischen Golf, heisst es in dem Bericht. Der Angriff soll sich Anfang April ereignet haben, kurz vor dem von US-Präsident Donald Trump verkündeten Waffenstillstand nach einer mehrwöchigen Luftkampagne.
Laut iranischen Angaben wurde die Raffinerie bei einem «feindlichen Angriff» schwer beschädigt. In der Folge reagierte Teheran mit massiven Raketen- und Drohnenangriffen auf die VAE und Kuwait.
Sicherheitskreise berichten, dass die USA die Beteiligung der Emirate stillschweigend unterstützt hätten. Washington äusserte sich offiziell jedoch nicht zu einer möglichen Rolle der Emirate. Das Aussenministerium in Abu Dhabi verweigerte gegenüber dem «Wall Street Journal» ebenfalls eine direkte Stellungnahme und verwies lediglich auf das Recht des Landes, auf Bedrohungen auch militärisch zu reagieren.
Die Emirate galten bislang als wirtschaftlich orientierter Akteur am Golf, verfolgen nun aber offenbar eine deutlich konfrontativere Linie gegenüber Teheran. Hintergrund sind die schweren wirtschaftlichen Folgen der iranischen Angriffe auf Flughäfen, Energieanlagen und zivile Infrastruktur des Landes. Mein Kollege Christian Kolbe hat hier die wirtschaftlichen Folgen beschrieben, die der Krieg auf die Golfstaaten hat und warum viele Reiche jetzt in die Schweiz flüchten.
Trump über Iran: «Ihr Vorschlag ist Müll!»
Von Janine Enderli, Redaktorin am Newsdesk
Eigentlich hätte es ja um eine neue Reform gehen sollen, die die Lage von Müttern in den USA verbessert. Stattdessen endete, wie bei Donald Trump üblich, seine Pressekonferenz im Oval Office in einer Fragerunde über den Iran.
Ein Journalist fragte den US-Präsidenten, wie er die aktuelle Lage des Waffenstillstandes mit dem Iran einschätze und warum er den iranischen Friedensvorschlag als «inakzeptabel» bezeichnete. «Ihr Vorschlag ist Müll. Ich habe dieses Stück Müll nicht einmal zu Ende gelesen», so Trump über ein aus Teheran übermitteltes Papier.
Es ist unklar, welche Vorschläge Teheran den USA im Detail überreichte. Offenbar soll es unter anderem um die iranische Souveränität über die Strasse von Hormus gehen. Zudem soll der Vorschlag auch die Aufhebung aller Sanktionen und Freigabe iranischer Vermögenswerte beinhalten, wie mein Kollege Daniel Kestenholz im Tickereintrag von 00.49 Uhr beleuchtete.
Trump bezeichnete den Waffenstillstand bei seiner Pressekonferenz als «am seidenen Faden hängend». «Er wird künstlich am Leben gehalten. Ein Arzt würde über diesen Waffenstillstand sagen, dass seine Überlebenschance ein Prozent beträgt.» Dürfte es nicht bald zu einem Deal kommen, steht die Feuerpause wohl vor dem Aus.
Einen Tag zuvor, am 10. Mai, ist in Gibraltar ein strategisches Atom-U-Boot für ballistische Raketen (SSBN) eingelaufen. Dabei handelt es sich um ein U-Boot der Ohio-Klasse — eine der geheimsten und mächtigsten Waffenplattformen des US-Militärs und ein zentraler Bestandteil der amerikanischen nuklearen Abschreckung. Ob Trump damit den Einsatz im Iran-Krieg erhöhen möchte, hat sich mein Kollege Daniel Kestenholz hier gefragt.