Darum gehts
- Trump kritisiert Nato-Verbündete wegen fehlender Unterstützung gegen Iran
- Erwägt US-Austritt aus Nato und sagt: «Wir brauchen niemanden»
- 32 Nato-Mitglieder, mehrere Länder verweigern Unterstützung für Hormus-Sicherung
Wer seine Meinung nicht teilt und vor allem, wer ihn in seinen Vorhaben nicht unterstützt, der kriegt sein Fett weg. Nun poltert US-Präsident Donald Trump (79) erneut gegen US-Verbündete und Nato-Mitglieder.
Auf seiner Plattform Truth Social schreibt er, dass die USA von den meisten Nato-Verbündeten darüber informiert worden seien, dass sie sich nicht an der Militäroperation gegen das terroristische Regime im Iran im Nahen Osten beteiligen wollen.
«Und das, obwohl fast jedes Land unsere Vorgehensweise nachdrücklich befürwortet hat und es dem Iran unter keinen Umständen gestattet werden darf, Atomwaffen zu besitzen», so Trump.
«Brauchen die Hilfe von niemandem»
Überrascht sei er darüber nicht. Er habe die Nato «immer als Einbahnstrasse betrachtet». Ausserdem schreibt er, die USA hätten jährlich Hunderte von Milliarden von Dollar ausgegeben, um eben diese Staaten zu schützen und genau diese verweigern ihre Hilfe jetzt.
Durch die militärischen Erfolge, die man im Nahen Osten erzielt habe, brauche und wünsche man die Unterstützung der Nato-Länder aber auch nicht. Das hätten die USA nie, schreibt er und doppelt nach: «Tatsächlich, als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, dem mit Abstand mächtigsten Land der Welt, brauchen wir die Hilfe von niemandem!»
USA sollten Nato-Mitgliedschaft überdenken
An einer Pressekonferenz im Oval Office am Dienstag legte er kurz nach Veröffentlichung des Posts gegen die Mitgliedstaaten der Nato nach, die sich nicht hinter sein Begehren stellten. «Ich denke, das ist eine sehr schlechte Sache für die Nato», sagte Trump.
Als Folge dieser Klatsche sieht er sogar einen Austritt der USA aus der Nato als mögliche Konsequenz. In Anwesenheit der Medien sagte er, die Nato-Mitgliedschaft sei «durchaus etwas, worüber wir nachdenken sollten».
Trump prognostiziert Macrons Abwahl
Auch seinen französischen Amtskollegen Emmanuel Macron (48) griff er in seiner Rede direkt an. Frankreich hatte Trump ebenfalls eine Absage erteilt. «Wir sind nicht Partei des Konflikts, und deshalb wird Frankreich sich im gegenwärtigen Kontext niemals an Operationen zur Öffnung oder Befreiung der Strasse von Hormus beteiligen», hatte Macron laut CNN während einer Sitzung des französischen Verteidigungsrates am Dienstag gesagt.
Darauf angesprochen meinte Trump: «Nun, er wird sehr bald nicht mehr im Amt sein. Wir werden sehen. Ich weiss es nicht.»
Während er die Mitgliedstaaten der Nato rügt, lobt er die Länder des Nahen Ostens. «Die Staaten des Nahen Ostens, darunter übrigens auch Israel, das uns hervorragend unterstützt hat, haben uns sehr geholfen».
Minensuche an der Strasse von Hormus
Bereits im Januar zweifelte Trump daran, dass die Nato-Staaten den USA zu Hilfe kommen würden. Er sagte aber auch, die USA würden «immer für die Nato da sein, auch wenn sie nicht für uns da ist».
Die Hilfe, um die die USA ihre Verbündeten gebeten haben, hätte unter anderem die Sicherung der Strasse von Hormus und das «Ausschalten böswilliger Akteure an der Küste» umfasst. Absagen auf diesen Antrag erhielten die USA bereits von Deutschland, Grossbritannien, Japan, Australien, Frankreich, Dänemark und Südkorea.
Die Ablehnung wurde zusammenfassend vor allem mit drei Punkten begründet:
- Die Nato-Mitglieder wollen nicht in den Iran-Krieg hineingezogen werden.
- Zweifel an der rechtlichen und politischen Grundlage: Eine automatische Bündnispflicht besteht im Fall Iran nicht, zudem ist der nationale Rechtsrahmen für Truppenentsendungen in vielen Ländern aktuell völlig unklar. Da Auftrag, Ziel und Exit-Strategie der USA ebenfalls unklar sind, besteht ferner das Risiko einer faktischen Kriegsbeteiligung statt einer neutralen Schutzmission.
- Die Nato sei kein Instrument für einen Angriffskrieg.
Die Nato zählt 32 Mitglieder. Das Bündnis wurde 1949 von zwölf Ländern gegründet. Im Nato-Vertrag ist festgelegt, dass sich die Alliierten im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitglied gegenseitig Beistand leisten.