Darum gehts
Es rumort gewaltig in der grössten Armee der Welt. Innert nur drei Jahren hat Xi Jinping (72) fast die ganze Spitze der rund zwei Millionen Soldaten zählenden Volksbefreiungsarmee ausgewechselt. Besonders einschneidend ist der Sturz von General Zhang Youxia (75), der für die operative Kriegsplanung zuständig war.
Mit dieser Säuberungsaktion schanzt sich der chinesische Staatspräsident noch mehr Macht zu. Er ebnet sich den Weg zur Eroberung Taiwans – Trump hin oder her. Selbst für Europa und die Schweiz steigt das Risiko.
Heer, Marine, Raketentruppen: Xi Jinpings Säuberungsaktion betrifft praktisch alle Abteilungen der Volksbefreiungsarmee. Mindestens 30 Generäle und Admirale, die Anfang 2023 noch Schlüsselpositionen einnahmen, sind nicht mehr im Amt. Einige von ihnen wurden entlassen, andere unter Parteiermittlungen gestellt, wieder andere sind einfach von der Bildfläche verschwunden.
In China lassen die Behörden regelmässig Menschen verschwinden, wenn sie der Regierung nicht genehm sind. Laut der Menschenrechtsorganisation Safeguard Defenders sollen es in den vergangenen Jahren rund 150'000 Personen gewesen sein. So traf es 2023 Aussenminister Qin Gang (59) und kurz darauf Verteidigungsminister Li Shangfu (68). Möglich ist, dass sie an einem geheimen Ort in Polizeigewahrsam gehalten werden.
War kriegserprobter General ein Spion?
Nur sieben langjährige Generäle sind heute laut «New York Times» noch aktiv. Darunter befindet sich Zhang Shengmin (67). Er war lange Zeit Mitglied der Raketeneinheit, die auch Chinas Atomarsenal kontrolliert. Seit vergangenem Jahr ist er Vize-Chef der Zentralen Militärkommission, des höchsten militärischen Führungsorgans.
Dass dagegen der operative Chef Zhang Youxia zu den Geschassten gehört, ist überraschend. Er war einer der wichtigsten Verbündeten von Xi und einer der wenigen Militärs mit Kriegserfahrung. Als junger Offizier war er dabei, als China 1979 Vietnam angriff. Vergangene Woche hiess es, dass er hochsensible Informationen über Chinas Atomwaffenprogramm an die USA weitergeleitet und Bestechungsgelder für Beförderungen einkassiert habe.
Xi reisst Macht an sich
Was bezweckt Xi mit dem Austausch fast der ganzen Militärspitze? Offiziell geht es um die Bekämpfung von Korruption, de facto aber um Loyalität und den Ausbau der eigenen Macht. Simona A. Grano, China-Expertin an der Universität Zürich, erklärt: «Die Partei- und Militärführung wird zunehmend zu einem Instrument seiner persönlichen Herrschaft und immer weniger zu einem kollektiven Führungssystem mit interner Kontrolle.»
Das Machtspiel hat Auswirkungen auf die ganze Welt. Vor allem für Taiwan könnte es längerfristig ungemütlich werden. Zwar schwächt der Kahlschlag der militärischen Führung die Volksbefreiungsarmee kurzfristig. Doch wenn Xi Bremsklötze entfernt und sich mit loyalen Ja-Sagern umgibt, könnte es längerfristig zu einem breit abgestützten Angriff auf die vorgelagerte Insel kommen. Vor allem auch deshalb, weil Xi US-Präsident Donald Trump (79) in Bezug auf Taiwan weniger interventionsbereit einschätzt als dessen Vorgänger.
Grano schliesst nicht aus, dass Zhang Youxia entfernt wurde, weil er möglicherweise Zweifel an der militärischen Bereitschaft für einen Taiwan-Krieg geäussert hatte. Mit Gleichgesinnten um sich herum wäre für Xi die Bahn frei für einen Eroberungsversuch.
«Es ist beunruhigend»
Der Wechsel an Chinas Militärspitze führt laut Grano weltweit zu mehr Unsicherheit, was wiederum die Aufrüstung fördern dürfte. Grano: «Die Kombination aus unerfahrener militärischer Führung und aggressiver Aussenpolitik steigert das Risiko von Fehlkalkulationen, etwa bei Luft- und Seezwischenfällen in der Taiwanstrasse oder im Südchinesischen Meer.»
Selbst für Europa und auch die Schweiz birgt der Austausch der Militär-Führungsspitze ein Risiko. Um auf mögliche Unruhen vorbereitet zu sein, müssten die Europäer rechtzeitig Lieferketten diversifizieren, Szenarien für Sanktionen planen und in die diplomatische Prävention investieren. Man müsse sich in Stellung bringen, auch wenn man die Instrumente nicht anwenden müsse, meint Grano.
Grano bilanziert: «Die derzeitige Entwicklung in China macht deutlich, dass politische und militärische Rationalität zunehmend durch Loyalität ersetzt wird. Und das ist aus sicherheitspolitischer Sicht grundsätzlich beunruhigend.»