Darum gehts
- USA genehmigen Waffenverkäufe an Taiwan für 11,1 Milliarden Dollar
- Paket umfasst unter anderem Himars- und Atacms-Raketensysteme
- China fordert USA auf, sich an Ein-China-Politik zu halten
Die USA haben Waffenverkäufe im Wert von 11,1 Milliarden Dollar an Taiwan genehmigt. Es handelt sich um eine der grössten Waffenlieferungen, die Washington jemals für die selbstverwaltete Insel bereitgestellt hat. Das Paket wird jetzt dem Kongress vorgelegt.
Das US-Aussenministerium gab den Deal am späten Mittwoch (Ortszeit) bekannt. Zu den Waffen, die verkauft werden sollen, gehören 82 mobile Artillerie-Raketensysteme vom Typ Himars und 420 Atacms-Raketensysteme. Der Deal umfasst ausserdem 60 Haubitzen-Artilleriesysteme sowie Drohnen, Javelin- und Tow-Raketen.
«Entschlossenheit demonstrieren»
Das Pentagon erklärte, der Verkauf diene den nationalen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen der USA. Er unterstütze Taiwans fortgesetzte Bemühungen zur Modernisierung seiner Streitkräfte und zur Aufrechterhaltung einer «glaubwürdigen Verteidigungsfähigkeit».
Taiwans Verteidigungsministerium begrüsste den Schritt: «Die Vereinigten Staaten unterstützen Taiwan weiterhin dabei, ausreichende Selbstverteidigungsfähigkeiten aufrechtzuerhalten und rasch eine starke Abschreckungsmacht aufzubauen», heisst es in einer Stellungnahme.
Das taiwanesische Präsidialamt liess verlauten, Taiwan werde seinen Verteidigungssektor weiter reformieren und «die Verteidigungsfähigkeit der gesamten Gesellschaft stärken», um «unsere Entschlossenheit zu demonstrieren, uns selbst zu verteidigen und den Frieden durch Stärke zu sichern».
China will Vereinigung mit Festland
Washingtons Waffen-Versprechen an Taiwan sorgt in China für Empörung: Das chinesische Taiwan-Büro erklärte am Mittwoch, es lehne die Bemühungen des US-Kongresses ab, Gesetze «im Zusammenhang mit Taiwan» zu verabschieden, und lehne jede Form von militärischen Kontakten zwischen den USA und Taiwan entschieden ab. Peking fordere die USA nachdrücklich auf, sich an das Ein-China-Prinzip zu halten. «Hören Sie auf, Taiwan zu bewaffnen, hören Sie auf, entsprechende Gesetze zu prüfen, und hören Sie auf, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen», erklärte die Sprecherin des Büros, Zhu Fenglian, in einer Stellungnahme.
China strebt eine Vereinigung Taiwans mit dem chinesischen Festland an. Die USA akzeptieren die Ein-China-Politik offiziell. US-Präsident Donald Trump (79) bestätigte dies in seiner ersten Amtszeit während eines Telefonats mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (72). Gleichzeitig unterstützen die USA Taiwan massiv durch Waffenlieferungen. Taiwans Präsident Lai Ching-te (66) kündigte vergangenen Monat eine Aufstockung des Verteidigungshaushalts in Höhe von 40 Milliarden Dollar für den Zeitraum von 2026 bis 2033 an.