Darum gehts
- Opfer-Angehörige bedrängten in Sitten das Ehepaar Moretti vor dem Justizgebäude
- Fehlende Sicherheitsmassnahmen führten zu einer gefährlichen Eskalation
- Walliser und italienische Staatsanwaltschaften treffen sich am Donnerstag in Bern
Es sind Szenen, wie sie die Schweiz selten erlebt: Am Donnerstagmorgen konfrontieren Angehörige der Opfer in Sitten Jacques (49) und Jessica Moretti (40) vor ihrer Befragung durch die Staatsanwaltschaft. «Ihr habt unsere Kinder getötet!», rufen sie den Wirten der Inferno-Bar Le Constellation zu. «Ihr werdet bezahlen!»
Die Stimmung ist mehr als aufgeheizt, könnte jederzeit umschlagen. Sicherheitspersonal fehlt. Zwei Polizisten und die Anwälte der Beschuldigten versuchen, den Morettis einen Weg durch die Menge zu bahnen. Den Eheleuten gelingt erst nach einiger Zeit der Zugang zum Gebäude. Dort bricht Jessica Moretti zusammen.
Wie bereits die Aufnahmen aus der Brandnacht gehen auch diese Bilder um die Welt. Sie zeigen, wie sich die Trauer einzelner Angehöriger in einer extremen emotionalen Ausnahmesituation in Wut verwandelt – und sie zeigen die Verzweiflung der Morettis, die sich plötzlich einer aufgebrachten Menge gegenübersehen.
Der Rechtsstaat kennt keine Selbstjustiz
Der Tumult von Sitten ist mehr als ein emotionaler Ausbruch. Er illustriert, dass die Grenze zur Selbstjustiz hauchdünn sein kann. In einem Rechtsstaat haben alle Beteiligten Anspruch auf Schutz – die Opfer ebenso wie die Beschuldigten. Die Klärung der Schuldfrage ist Aufgabe der Justiz, nicht der Strasse. Der öffentliche Pranger hat in einer modernen Gesellschaft keinen Platz. Was am Donnerstag in Sitten geschah, ist eines Rechtsstaats unwürdig.
Wie aber konnte es so weit kommen? Und: Hätte die Eskalation vermieden werden können, verhindert werden müssen?
Die anwesenden Angehörigen der Opfer belagerten das Justizgebäude, weil sie das Vertrauen ins Schweizer Rechtssystem verloren haben. Sie sind überzeugt, dass die Walliser Staatsanwaltschaft die «Schuldigen» nicht rasch und konsequent genug zur Verantwortung ziehen wird. Also wollten sie die Sache selbst in die Hand nehmen. Ihr Ziel war es, den Morettis persönlich «in die Augen zu schauen» – ein symbolischer Akt, der schon zu Beginn der Konfrontation völlig ausser Kontrolle geriet.
Grosse Öffentlichkeit sorgt für Dynamik
Die Eskalation folgt der völlig aussergewöhnlichen Dynamik, die der Fall Crans-Montana angenommen hat. Was wiederum mit dem ungewöhnlichen Interesse der Öffentlichkeit zusammenhängt. Kaum ein anderer Straffall in der Schweiz stand derart im Fokus internationaler Aufmerksamkeit.
Die Staatsanwaltschaft steht unausgesetzt unter Kritik, den Behörden von Gemeinde und Kanton wird Versagen auf allen Ebenen vorgeworfen; das Ausland – vor allem Italien – sucht politischen Einfluss auf die Strafuntersuchung und ermittelt selbst.
Nächsten Donnerstag wird es zu einem ersten Treffen zwischen der Walliser Staatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft aus Rom kommen, um ein gemeinsames Vorgehen zu definieren. Erwogen wird auch eine gemeinsame Ermittlungsgruppe.
Es ist das gelegentlich fehlende Verständnis in Italien für die Gewaltenteilung in der Schweiz, das dazu führt, dass sich in der öffentlichen Aufarbeitung der Brandnacht zunehmend Emotionen und Rechtsverständnisse mischen. Als Jacques Moretti aus der Untersuchungshaft entlassen wurde, ging ein Aufschrei durch die Medien. Viele erkannten darin nicht nur das Risiko von Flucht- und Verdunkelungsgefahr, sondern auch einen Affront gegenüber den Trauernden: Moretti durfte sich frei bewegen, während noch immer Schwerverletzte im Spital lagen. Formales Recht traf auf ethische Vorstellungen von Gerechtigkeit.
Strafuntersuchung wird öffentlich gemacht
Zusätzlich emotionalisiert wird die Debatte um die Brandkatastrophe mit 41 Toten und weit über 100 Verletzten dadurch, dass die Strafuntersuchung längst nicht mehr geheim ist. Sie findet praktisch in aller Öffentlichkeit statt: Opferanwälte lassen Beweise und Protokolle durchsickern, die von den Medien dankbar aufgenommen werden. Die immer neuen Details, die so ans Licht kommen, sorgen Mal für Mal für Empörung.
Das Ehepaar Moretti, gegen das unter anderem wegen fahrlässiger Tötung ermittelt wird, erlebt eine öffentliche Vorverurteilung, die im Fall eines Schuldspruchs zur Strafmilderung führen dürfte. Wie nun vermutlich auch der Tumult in Sitten.
So hilft das offensive Verhalten gewisser Opferanwälte und Angehöriger in erster Linie den Beschuldigten. Die Frage, welche Strategie die Opfervertreter damit verfolgen könnten, liess bisher auch renommierte Strafrechtler ratlos zurück. Die «Leaks» dürften kaum abreissen; sie sind auch nicht verboten, solange Opfer-Angehörige mit der Weitergabe von Informationen und Akten einverstanden sind.
Was am Donnerstag in Sitten geschah, ist das Resultat einer Ausnahmesituation, in der viele Akteure jeweils eigene Interessen verfolgen und dabei auch Fehler machen. Die Schuld für den emotionsgeladenen Eklat lässt sich nicht einfach exakt irgendwelchen Akteuren zuweisen, weder der Justiz noch den Opferanwälten noch den Medien. Und doch hätte er nicht passieren dürfen.
Unabsichtliche Hilfe für Beschuldigte
Der Tumult kam mit Ankündigung. Opferfamilien hatten öffentlich zum Gang nach Sitten aufgerufen. Dennoch gab es dort keine erkennbaren Sicherheitsvorkehrungen – ein Umstand, den die Anwälte der Morettis scharf kritisieren und der bestimmt nicht den Eltern der Opfer angelastet werden darf. Auch sie hätten in dieser Situation geschützt werden müssen.
Aus welchem Grund die Staatsanwaltschaft keine zusätzlichen Polizeikräfte anforderte, bleibt offen – sie beantwortet seit Wochen keine Medienanfragen mehr. Immerhin kündigte die Polizei nun an, die Zugänge zu Justizgebäuden für Beschuldigte, Angehörige und ihre Anwälte künftig strikt zu trennen.
Die Angehörigen der Opfer wollten die Morettis am Donnerstagabend nach der Befragung erneut stellen. Die aber tauchten gar nicht mehr auf. Die Einvernahme wurde eine Stunde früher beendet als geplant, das Betreiberpaar verliess das Gebäude vermutlich durch einen Hinterausgang.
Bei den im Freien wartenden Familien kam das nicht gut an. Auf diese Weise schützten die Behörden die Morettis, klagte ein sichtlich aufgebrachter Vater, der seinen Sohn beim Brand in deren Bar verloren hat.
Damit hatte er wohl recht. Auch wenn er unter «Schutz» mutmasslich anderes versteht als das, was in einem Rechtsstaat auch Beschuldigten garantiert wird.