Darum gehts
- Bundesgericht setzt Grenchens Stadtpräsidentin nach sechs Monaten im Amt ab
- Polit-Aktivist Elias Vogt verursachte Skandal mit Stimmrechtsbeschwerde gegen Susanne Sahli
- Wahlbeteiligung in Grenchen bei den letzten kantonalen Wahlen nur 25 Prozent
Die Erwartungen sind sowieso schon tief, unterboten werden sie dennoch immer wieder – so lässt sich die Grenchner Lokalpolitik salopp zusammenfassen. Am Donnerstag kam es zum vorläufigen Tiefpunkt: Das Bundesgericht setzte die neugewählte Stadtpräsidentin nach knapp einem halben Jahr im Amt wieder ab.
Es ist bei weitem nicht das erste Kapitel in einer langen Kleinstadtposse. Mittlerweile könnte sie schon fast ein Buch füllen – wenn man doch nur wüsste, wo überhaupt angefangen werden soll. Die Solothurner Gemeinde fällt national höchstens noch mit Negativschlagzeilen auf.
Mauerblümchen des Kantons
Dabei muss sich Grenchen schon abseits der Politik immer wieder gegen sein Image als Mauerblümchen wehren – selbst im eigenen Kanton. Die Uhrenindustrie, von der die zweitgrösste Solothurner Stadt Solothurns lange gelebt hat, gilt längst nicht mehr als sicherer Wert.
Die Stadtkasse ist chronisch leer, in der Innenstadt fehlt es an attraktiven Lokalitäten. Und der illustre Uhrencup – quasi ein Fussball-Plauschturnier für Profimannschaften – findet wegen fehlender Sponsoren bereits seit Jahren nicht mehr statt.
Zwar sei Grenchen dennoch ein schöner Ort, um zu wohnen, sagen Stimmen aus dem Kanton. Nur: Solange es in der Politik so zu- und hergeht, wird es wohl schwierig, neue Zuzüger zu gewinnen.
Ein Jung-Querulant sorgt für Kopfschmerzen
Oftmals mittendrin: Polit-Aktivist Elias Vogt (30). Der selbst ernannte Naturschützer, dank dessen Eifer das Schweizer Stimmvolk bald gleich doppelt über den Bau von Windrädern entscheiden muss, mischt sich regelmässig in den lokalen Politbetrieb ein. Entweder indem er selbst kandidiert – oder dann mittels Flyer, in denen er oftmals direkt auf ausgewählte Personen zielt.
Vogt war auch Auslöser des neusten Skandals. Als FDP-Kandidatin Susanne Sahli letzten September mit nur gerade 25 Stimmen Vorsprung zum neuen Gemeindeoberhaupt gewählt wurde, reichte er eine Stimmrechtsbeschwerde ein. Er sah in der Wahl Unregelmässigkeiten – das Bundesgericht gab ihm schlussendlich recht.
Der Jungpolitiker liess es sich dabei nicht nehmen, bereits vor irgendeinem Entscheid eines Gerichts Stimmung zu machen: Er stellte die breit unterstützte Kandidatin Sahli öffentlich infrage – unter anderem wegen ihrer früheren Anstellung bei der Stadt. Für die Bundesrichter in Lausanne VD waren die von Vogt insinuierten «Seilschaften» jedoch nicht ausschlaggebend. Vielmehr versäumten es die Grenchner Behörden, den Briefkasten für die Wahlcouverts rechtzeitig zu leeren und die Unterlagen korrekt aufzubewahren.
Sticheleien und Störmanöver
Vogt ist aber keineswegs der einzige Störfaktor in der Grenchner Politik. Vor den Wahlen sorgte bereits eine Sprengkandidatur für Chaos: Um die langjährige SP-Politikerin und aussichtsreiche Präsidiumsanwärterin Angela Kummer (44) aus der Bahn zu werfen, bewegten bürgerliche Kreise deren entfremdeten Vater dazu, sich kurz vor Meldefrist noch für die Präsidiumswahl anzumelden. Das «Störmanöver» ging auf, Kummer zog sich schlussendlich vollständig aus der Politik zurück.
Als dann Ende November der bisherige SP-Vizestadtpräsident Remo Bill (75) abgewählt wurde, gerieten sich auch die Linken plötzlich in die Haare. Auslöserin: ausgerechnet Barbara Banga (62), langjährige SP-Kantonsrätin und Ehefrau des früheren SP-Stadtpräsidenten und Nationalrats Boris Banga (76). Bereits unter dessen Ägide – Banga war 22 Jahre lang Gemeindeoberhaupt – flogen in Grenchen regelmässig die Fetzen. Ende 2013 kassierte er schlussendlich die Abwahl.
Grenchner sind politverdrossen
Dass das Ehepaar seine Streitlust noch nicht verloren hat, zeigte Barbara Banga deutlich. «Es ist mir eine grosse Freude, dir zur Nichtwahl zu gratulieren», giftelte sie. Bill habe sich «mit den Bürgerlichen in ein Boot gesetzt». Die Antwort kam prompt. «Das kann so nur eine Blondine schreiben», schoss der Abgewählte zurück – und legte die Latte in der Lokalpolitik erneut eine Stufe tiefer.
Wer will da noch politisieren, wenn es so anstrengend scheint? In der Grenchner Bevölkerung macht sich die Verdrossenheit jedenfalls deutlich spürbar: An den kantonalen Wahlen im letzten Jahr nahm gerade mal ein Viertel der Stimmberechtigten teil – deutlicher Tiefstwert im Kanton. Und auch an den Abstimmungen vom 14. Juni, als die Schweiz schon fast in Scharen an die Urne pilgerte, bildete die Kleinstadt mit 46,4 Prozent erneut das klare Schlusslicht.