Dossier

SVP

«Libero statt Liberalala!»
Abrechnung nach Ameti-Abgang
Sanija Ameti und Stefan Manser-Egli geben die Führung der Operation Libero ab. Die Chefs der Jungfreisinnigen machen ihnen ein provokatives Übernahmeangebot – und rechnen mit den Liberos ab.
04.12.2025, 13:17 Uhr
Chefs der Jungfreisinnigen bieten Kandidatur für Operation Libero
Sessions-Ticker
Auch Ständerat sagt Ja
Parlament lockert Regeln für Waffenexporte
In der Wintersession behandelt das Parlament das Budget für 2026 und wählt das Bundespräsidium. Traktandiert sind auch die Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz» und die Feuerwerksinitiative.
04.12.2025, 09:46 Uhr
Auch Ständerat sagt Ja: Parlament lockert Regeln für Waffenexporte
Alkohol-Aufstand im Bundeshaus
«Es geht nicht darum, zum Saufen aufzurufen, aber …»
Die WHO stuft schon moderaten Alkoholkonsum als gesundheitsschädlich ein – und der Bund will seine Empfehlungen entsprechend verschärfen. Doch das sorgt für einen Aufstand: Politiker kämpfen für den Genuss – und laden in Bern zum grossen Trinken ein.
04.12.2025, 09:55 Uhr
Alkohol-Aufstand im Bundeshaus
Kosten von 2 Millionen Franken
Zürcher Gemeinderat will Stipendien für vorläufig Aufgenommene
In der Stadt Zürich sollen vorläufig Aufgenommene und Geflüchtete mit Schutzstatus S künftig Stipendien beantragen können. Dies hat der Gemeinderat am Mittwoch in erster Lesung entschieden. Die SVP kündigte bereits Widerstand an.
03.12.2025, 19:25 Uhr
Zürcher Gemeinderat will Stipendien für vorläufig Aufgenommene
«Eingriff in die Grundrechte»
Stoppt jetzt der Bundesrat den Bussen-Wahnsinn in Birsfelden?
Birsfelden BL hat viel Geld mit automatisierten Durchfahrtskontrollen gemacht. Jetzt muss sich sogar der Bundesrat dazu äussern.
03.12.2025, 15:50 Uhr
Bundesrat muss sich zu Bussen-Wahnsinn in Birsfelden äussern
SVP-Spahr beisst in Cervelat
Berner wollen Vegi-Mensen nicht verbieten
Der bernische Grosse Rat hat ein Verbot von Vegi-Mensen abgelehnt. Die knappe Abstimmung mit 73 zu 74 Stimmen zeigt die kontroverse Debatte über Fleischgerichte in öffentlichen Institutionen. Kritiker warnen vor Bürokratie und ideologischen Einschränkungen.
03.12.2025, 16:55 Uhr
Berner Kantonsparlament will Vegi-Mensen nicht verbieten
Kantonsrat SG
Finanzkommission setzt sich gegen St. Galler Regierung durch
Am Mittwoch hat der St. Galler Kantonsrat bei der Fortsetzung der Beratung des Entlastungspakets weitere Massnahmen beschlossen. Wie bereits am Vortag standen FDP, Mitte-EVP und SVP konsequent hinter den Forderungen der Finanzkommission.
03.12.2025, 14:19 Uhr
Finanzkommission setzt sich gegen St. Galler Regierung durch
Frauen sind erleichtert
Soldaten sollen Munition doch nicht heimnehmen
Soldaten sollen Taschenmunition weiterhin nicht nach Hause nehmen, entscheidet der Ständerat. Frauenorganisationen warnten vor häuslicher Gewalt und Suiziden. Bürgerliche im Ständerat hatten vorab eine wehrhafte Armee im Visier.
03.12.2025, 16:34 Uhr
Soldaten sollen Munition nicht heimnehmen
Grosse Umfrage
So denkt das Land wirklich
Schweizer lehnen Zoll-Deal mit Trump ab!
Der Zolldeal zwischen der Schweiz und den USA stösst beim Schweizer Volk auf breite Ablehnung – das zeigt die exklusive Blick-Umfrage. Selbst SVP-Wähler reagieren skeptisch auf den von ihrer Partei gefeierten Deal. Die Umfrage hält noch weitere Überraschungen bereit.
03.12.2025, 11:38 Uhr
Schweizer zerpflücken Zolldeal mit Trump
«Sehr schwerer Tag»
Nationalrat «Zubi» tritt überraschend zurück
SVP-Parlamentarier David Zuberbühler tritt zurück. Der einzige Nationalrat aus Appenzell Ausserrhoden begründet dies mit beruflichen Verpflichtungen.
02.12.2025, 10:48 Uhr
«Zubi» tritt überraschend aus dem Nationalrat zurück