Dossier

SPD

EU-Kommission
Rechte scheitern mit Misstrauensantrag gegen von der Leyen
Der Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen ist gescheitert. Im Europaparlament stimmten nur 175 Abgeordnete dafür, während 360 dagegen votierten. Der Antrag kam aus dem rechten Lager und kritisierte die Corona-Politik.
10.07.2025, 22:32 Uhr
Rechte scheitern mit Misstrauensantrag gegen von der Leyen
Irrer Streit um Begriff
Nicht zeitgemäss? Köln will «Spielplatz» abschaffen
Die Zukunft von Spielplätzen ist in Köln unsicher: Die Behörden haben beschlossen, das gewohnte Wort durch «Spiel- und Aktionsfläche» zu ersetzen – aufgrund des Inklusionsgedankens. Die Änderung sorgt für Aufsehen.
03.07.2025, 13:40 Uhr
Köln will «Spielplatz» abschaffen – wegen Inklusion
Neidisch auf den Schweiz-Deal
Sind die Deutschen am F-35-Debakel schuld?
Mit Neid blickten die Deutschen auf den scheinbar cleveren Schweizer F-35-Deal. Haben Sie in den USA Druck gemacht, damit der Preisunterschied zwischen ihrer und unserer Bestellung nicht so massiv ausfällt?
28.06.2025, 20:01 Uhr
Sind die Deutschen am F-35-Debakel schuld?
Von Rolex bis Swatch
Auf diese Schweizer Uhren fahren Top-Politiker ab
Nicht nur Bundesrätinnen schwören auf Schweizer Uhren – auch international tun es viele Politiker. Ob Demokratin, Autokrat oder Populist: Was am Handgelenk glänzt, ist interessant. Und wird manchmal selbst zum Politikum.
28.05.2025, 17:00 Uhr
Auf diese Schweizer Uhren fahren Top-Politiker ab
18 Verletzte in Hamburg
Verdächtige Messer-Angreiferin (39) war als psychisch krank bekannt
Am Freitagabend ereignete sich am Hamburger Hauptbahnhof ein Messerangriff, bei dem 18 Menschen verletzt wurden, vier davon lebensgefährlich. Eine 39-jährige Deutsche wurde festgenommen. Die Polizei geht nicht von einer politischen Motivation aus.
24.05.2025, 17:10 Uhr
Verdächtige Messer-Angreiferin (39) war als psychisch krank bekannt
Mit Video
Wechsel auf die Hinterbank
Olaf Scholz als Kanzler verabschiedet
Olaf Scholz' Amtszeit als deutscher Bundeskanzler ist nach knapp dreieinhalb Jahren zu Ende. Bei seiner Verabschiedung wünschte seinem Nachfolger Friedrich Merz eine glückliche Hand.
06.05.2025, 07:44 Uhr
Olaf Scholz als Kanzler verabschiedet
Deutscher Ex-Finanzminister
«Peitschen-Peer» bereut Drohung gegen Schweiz überhaupt nicht
Er drohte uns mit der Peitsche und wollte die Kavallerie aufbieten: Als deutscher Finanzminister wurde Peer Steinbrück in der Schweiz zur Hassfigur. 16 Jahre später steht er noch immer zu seinen Worten.
05.05.2025, 15:49 Uhr
«Peitschen-Peer» bereut Drohung gegen Schweiz überhaupt nicht
CDU-Politiker macht Ansage
Kommt jetzt die Asylwende in Deutschland?
Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD steht vor der Unterzeichnung. Friedrich Merz soll am kommenden Dienstag zum deutschen Bundeskanzler gewählt werden. Ab dann soll Deutschland auch eine neue Migrationspolitik erhalten.
30.04.2025, 17:49 Uhr
Kommt jetzt die Asylwende in Deutschland?
Schwarz-rote Zweckbeziehung
Was taugt die neue deutsche Koalition?
Nach langem Ringen steht die neue schwarz-rote Koalition: Das Werk ist weniger ein Aufbruch als ein Balanceakt zwischen Sicherheitsversprechen und wirtschaftlicher Erneuerung. Hinter der neuen Einigkeit lauert der alte Streit – und der politische Druck von rechts.
12.04.2025, 10:12 Uhr
Bringt Friedrich Merz' Masterplan die AfD endgültig an die Macht?
livestream
Koalitionsvertrag
Union und SPD schaffen Turbo-Einbürgerung ab
Nach Wochen der Verhandlungen haben sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bereits am Dienstagabend gab es Gerüchte über ein Abkommen der Parteispitzen. Am Mittwochmorgen hat es nun geklappt.
09.04.2025, 16:22 Uhr
Union und SPD schaffen Turbo-Einbürgerung ab