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Ständerat
Panne bei Keller-Sutter
Im Kampf um Lex UBS – Bund stellt FDP-Caroni an den Pranger
Erst der Dämpfer im Ständerat, dann ein Malheur mit dem geschwärzten Namen: Die Finanzministerin gibt sich im Streit um die UBS-Kapitalregeln noch lange nicht geschlagen.
06.09.2026, 14:40 Uhr
Parteikollegen: Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Ständerat Andrea Caroni.
Mit Video
Am Montag kommts zum Showdown
Das grosse Nervenflattern der UBS-Chefs
Am Montag fällt im Ständerat ein erster Schlüsselentscheid zur Lex UBS: Je stärker die Kommission den Vorschlag des Bundesrats abschwächt, desto besser die Ausgangslage für die Grossbank.
31.08.2026, 06:22 Uhr
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Droht jetzt die Entmachtung?
Kantönligeist blockiert den Spital-Umbau massiv
Trotz gesetzlicher Vorgaben koordinieren Kantone ihre Spitäler kaum. Der Ständerat könnte noch in der Herbstsession dem Bund das Zepter in die Hand geben, obwohl dieser dies gar nicht möchte.
27.08.2026, 21:17 Uhr
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Kein «ZH-Liebi» und Co.
Auto-Wunschschilder stehen vor dem Aus!
Personalisierte Autokennzeichen in der Schweiz stehen vor dem Aus: Die Ständeratskommission lehnt den Vorschlag von Lega-Politiker Lorenzo Quadri ab.
15.08.2026, 19:25 Uhr
In den USA sind sie schon lange erlaubt: Sogenannte «vanity plates», also Autokennzeichen mit einer frei wählbaren Kombination aus Buchstaben und Zahlen.
Er nimmt den Hut in Bern
SVP-Stark hat genug von Bundesbern
Der Thurgauer SVP-Ständerat Jakob Stark will bei den Wahlen im kommenden Jahr nicht mehr antreten. Er begründet den Verzicht mit seinem Alter.
14.08.2026, 20:53 Uhr
Der Thurgauer SVP-Ständerat Jakob Stark will bei den Wahlen im kommenden Jahr nicht mehr antreten.
Allem Widerstand zum Trotz
Pfister will Mehrwertsteuer-Erhöhung für Armee durchstieren
Der Bundesrat hält an seinen umstrittenen Plänen fest, für Rüstungsausgaben der Armee die Mehrwertsteuer während zwölf Jahren um 0,5 Prozentpunkte zu erhöhen. Weil dies praktisch chancenlos ist, werkelt der Ständerat bereits an einer Alternativlösung.
13.08.2026, 10:02 Uhr
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Steuererhöhung ist chancenlos
So will der Ständerat die Armee-Finanzierung retten
Die Armee braucht dringend Geld. Die vom Bundesrat propagierte Erhöhung der Mehrwertsteuer aber droht zu scheitern. Nun will der Ständerat die Kohlen aus dem Feuer holen – und setzt dabei auch auf das Prinzip Hoffnung.
12.08.2026, 08:52 Uhr
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Kritik aus der Schweiz
«Spahn spielte ein unredliches Spiel»
Was denken schwule Nationalräte über Jens Spahn und Leihmütter? Einig sind sie sich darin: Der Ständerat soll die erleichterte Stiefkindadoption nicht länger blockieren.
19.07.2026, 11:49 Uhr
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Erhöhung auf 400 Franken
Das bedeutet der brisante Mindestfranchise-Plan für dich
National- und Ständerat wollen die Mindestfranchise auf 400 Franken anheben. Die Reaktionen in der Vernehmlassung sind gemischt. Was steckt dahinter? Blick erklärt die wichtigsten Punkte.
26.06.2026, 13:49 Uhr
In einigen Kantonen droht sogar eine Schwarze Liste. (Symbolbild)
Rechtsstaatliche Problemzone?
Hier teilt Karin Keller-Sutter gegen das Wallis aus
Finanzministerin Karin Keller-Sutter sorgt im Ständerat für einen Lacher: Während der Debatte über ein Abkommen mit Simbabwe zielt sie plötzlich auf das Wallis.
20.06.2026, 16:01 Uhr
Nun hat sie es wieder getan: Im Ständerat bezeichnete sie das Wallis als «rechtsstaatlich nicht immer ganz auf der Höhe».
Mit Video