Achtung, jetzt wirds langweilig!
Es geht um die Eidgenössische Finanzkontrolle. Noch da? Gut. Denn es geht um viel Geld. Um unser Geld.
Die Eidgenössische Finanzkontrolle, kurz EFK, gehört zu den unscheinbarsten Behörden dieses Landes. Rund 150 Angestellte: Revisoren, Wirtschaftsprüfer, Juristen. Kaum jemand kennt ihren Chef. Oder schon mal von Pascal Stirnimann gehört?
Dabei sind Stirnimann und seine Leute die Spürhunde der Bundesfinanzen. Sie schnüffeln dort, wo andere nicht hinschauen. Und schlagen Alarm, wenn Steuergeld versickert. Die Finanzkontrolle spürt regelmässig Verschwendung in Millionenhöhe auf und gehört mit einem Jahresbudget von 34 Millionen Franken zu den besser investierten Steuerfranken des Bundes.
Beschiss um Medikamentenrabatt aufgedeckt
Diese Woche enthüllte sie einen spektakulären Fall. Ärzte, Apotheker und Spitäler kassierten 2024 gesetzeswidrig Medikamentenrabatte von 743 Millionen Franken. Nur 88 Millionen kamen bei den Versicherten an. Der Schaden für die Prämienzahler über sechs Jahre: mehr als zwei Milliarden Franken. Im Visier der Kritik: das Bundesamt für Gesundheit (BAG), das jahrelang zuschaute und seiner Aufsichtspflicht nicht nachkam.
Der Fall zeigt, warum es eine unabhängige Finanzkontrolle braucht. Denn politische Kontrolle bleibt politisch. Wo Milliarden verteilt werden, sind Interessen im Spiel. Parteien haben ihre Lieblingssubventionen, Branchen ihre Lobbyisten, Parlamentarier ihre Mandate. Die Departemente wiederum kontrollieren ihre Finanzen weitgehend selbst.
Deshalb braucht es Stirnimann und seine Truppe. Sie schauen dorthin, wo Milliarden fliessen: zu Beschaffungen, Rüstung, Subventionen und Bundesbetrieben.
Drei Fälle zeigen, was Stirnimanns Prüfer leisten
Stirnimann selbst deckte – damals noch als Chefrevisor beim Bundesamt für Verkehr – den grössten Subventionsbetrug der Schweizer Geschichte auf: Postauto hatte jahrelang über 200 Millionen Franken zu Unrecht kassiert. Stirnimann wurde belohnt: Er leitet heute die Behörde, die er verkörpert.
Beim IT-Debakel Insieme warnte die EFK schon 2005 vor illegalen Beschaffungen. 2012 wurde das Projekt abgebrochen, 116 Millionen Franken waren versenkt. Der Amtsdirektor ging, ein Beschaffungschef wurde verurteilt.
Bei der Ruag deckte die Finanzkontrolle 2024/25 auf, wie ein Kadermitglied Panzerersatzteile unter Wert verkauft hatte. Schaden: ein hoher zweistelliger Millionenbetrag.
Doch die Finanzkontrolle stösst auch an Grenzen. Sie darf nämlich nur rügen und empfehlen, nicht sanktionieren. So kritisierte sie bei Aufklärungsdrohnen für rund 300 Millionen Franken Planung und Risikomanagement bei Armasuisse. Das Amt wies die Kritik zurück. Folgen: keine.
Damit zurück zum BAG. Das Amt begründete die fehlende Kontrolle der Medikamentenrabatte mit zu wenig Ressourcen. Das überzeugt nicht. Zwar wurde die zuständige Kontrollstelle von 11 auf 7,5 Stellen gestutzt; gleichzeitig wuchs das BAG insgesamt um rund ein Viertel auf mehr als 600 Vollzeitstellen.
Politisch wird das BAG seit Jahren sozialdemokratisch geführt: zuerst von Bundesrat Alain Berset, heute von Elisabeth Baume-Schneider. Jahrelang sass zudem ein ehemaliger SP-Generalsekretär als BAG-Vizedirektor dort, wo die Weitergabe der Rabatte hätte kontrolliert werden sollen.
Die SP macht das Portemonnaie der Prämienzahler zu Recht zu einem ihrer politischen Kernthemen. Doch ausgerechnet dort, wo ihre Amtsträger Hunderte Millionen zugunsten der Versicherten hätten sichern können, geschah jahrelang nichts.
Pascal Stirnimann wird wohl auch morgen kaum jemand auf der Strasse erkennen. Macht nichts. Hauptsache, seine Leute erkennen, wo unsere Millionen verschwinden.