Darum gehts
- 750 Millionen Franken Rabatte, nur 12 Prozent erreichen Prämienzahler, BAG wird kritisiert
- 350 Millionen Franken könnten nicht korrekt verwendet worden sein
- In fünf Jahren kein abgeschlossenes Verfahren durch das BAG
Ärzte, Apotheken und Spitäler erhalten beim Einkauf von Medikamenten teils massive Rabatte. Doch statt bei den Versicherten zu landen, bleibt ein grosser Teil des Geldes offenbar irgendwo auf dem Weg liegen, wie eine Untersuchung der Eidgenössischen Finanzkontrolle zeigt. Von 750 Millionen Franken an Rabatten kamen gerade einmal 12 Prozent bei den Prämienzahlern an. Rund 350 Millionen Franken stehen im Verdacht, nicht korrekt verwendet worden zu sein.
Besonders brisant: Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) soll laut Untersuchung nur ungenügend kontrolliert haben. In den vergangenen fünf Jahren schloss es kein einziges Verfahren wegen eines Verstosses ab. Das BAG erklärt, wegen der Corona-Pandemie bei den Kontrollen in Verzug geraten zu sein, und will diese nun ausbauen. Zudem führt es mittlerweile Verfahren wegen mutmasslicher Verstösse. Zwei Empfehlungen für strengere Kontrollen hatte das BAG zunächst abgelehnt – erst nach einer Intervention von Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider wurden sie umgesetzt.
«Nicht umsonst spricht man seit Jahrzehnten von Apothekerpreisen»
Das sorgt in der Kommentarspalte für Zündstoff. Viele Leserinnen und Leser zeigen sich von den Missständen allerdings wenig überrascht. Christian Ryser ist einer von ihnen: «Das war klar. Die Beamten verdienen ja genug. Ihnen kann es egal sein, ob die Bevölkerung dies bezahlen kann oder nicht.» Auch Maria Müller beanstandet: «Es hat aber lange gebraucht, bis die Finanzkontrolle auf das vollkommen Offensichtliche aufmerksam wurde.»
Auch Jürgen Gerber kommentiert zynisch: «Nicht umsonst spricht man seit Jahrzehnten von Apothekerpreisen. Wo Geld von Prämienzahlern in Hülle und Fülle vorhanden ist, da greift man eben kräftig zu.» Peter Rudolf fügt an: «Das ist schon seit Jahren so. Und in Bundesbern schaut man zu. Die Politik gehört den Lobbyisten.»
«Es wird Zeit, dass endlich jemand aufräumt beim BAG»
Viele Leserinnen und Leser machen die zuständigen Behörden verantwortlich. Besonders das BAG wird angeprangert. Hans Troxler rügt etwa: «Wieder einmal mehr machen die Ämter ihren Job nicht und der Konsument kann das berappen. Es ist Zeit, solche Nieten aus dem Amt zu entfernen!» Für Thomas Schatzmann ist etwa klar: «Das BAG ist einfach nicht zu gebrauchen. Jedes Privatunternehmen, welches so wirtschaftet, wäre längst pleite.»
Laut Joseph Makita muss etwas passieren: «Es wird Zeit, dass endlich jemand aufräumt beim BAG. Berset hat schon geschlafen und nichts getan.» Angelo Divino schätzt ein: «Das BAG steckt zu tief drin und sollte von einer unabhängigen Kommission kontrolliert werden.» Michael Ronner stimmt zu und ergänzt: «Genau an solchen Stellen muss angesetzt werden, bevor man wieder die Prämien erhöht. Gesetze nützen nichts, wenn niemand kontrolliert, ob sie eingehalten werden.»
Die Community fordert harte Konsequenzen
Einige fordern zudem für das gesamte Gesundheitssystem Konsequenzen. Fritz Meier ist einer von vielen: «Das Gesundheitssystem ist ein Selbstbedienungsladen ohne Kameras! Da muss man mal ordentlich durchfegen.» Daniel Hitz bläst ins selbe Horn: «Eine Frechheit und Blamage für unser Gesundheitswesen!» Auch er fragt sich: «Wo bleiben da die Konsequenzen?»
Beat Augstburger will auf eine klare Trennung setzen: «Die Ärzte, Apotheken und Spitäler sollten gar nichts an den Medikamenten verdienen dürfen!» Maik Loosli fordert hingegen: «Nach der Schweinerei sollten die Übeltäter den Patienten diese Rabatte zurückzahlen!» Roland Fehr hat ähnliche Vorstellungen: «Rückwirkend das Geld zurückfordern. Es muss richtig wehtun.»