Darum gehts
- Das Armee-Telekommunikationsprojekt verzögert sich bis 2035 und wird teurer
- Lieferant Elbit muss bis Ende Februar Produktqualität nachweisen
- 1,8 Milliarden Franken bewilligt, mittlerer zweistelliger Millionenbetrag eingespart
Vor einem Jahr schloss die Armee nicht einmal einen Übungsabbruch aus. Mit der neuen Telekommunikation der Armee verzögert sich ein weiteres Milliardenprojekt: Statt 2032 kann der Ersatz mobiler Kommunikationsmittel wohl erst drei Jahre später abgeschlossen werden. Auch wird mit Millionen-Mehrkosten gerechnet.
Im November ordnete das Verteidigungsdepartement das Projekt noch immer auf Stufe Rot ein. Über Funk, Mobilfunk und andere Datenverbindungen sollen Soldaten und Einsatzkräfte schnell und zuverlässig miteinander kommunizieren können. Das Parlament hatte dafür 1,8 Milliarden Franken bewilligt.
Projekterfolg bleibe offen
Mittlerweile aber sieht sich der Armeestab auf Kurs: Das Projekt weise insgesamt eine «klare positive Entwicklung» auf. Auch die eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) habe im Rahmen ihrer Prüfung «deutliche Fortschritte» festgestellt.
Die EFK selber tönt nicht ganz so euphorisch. In ihrem eben veröffentlichten Prüfbericht ist die Rede von Problemen in der Produktqualität und der Lieferlogistik seitens des Lieferanten. Der israelische Rüstungskonzern Elbit ist auch verantwortlich für die umstrittenen Aufklärungsdrohnen, die nicht die vereinbarten Funktionen aufweisen.
Auch beim Telekommunikations-Projekt seien «fundamentale Unsicherheiten bei der Leistung, den Terminen und den Kosten» entstanden. Das habe zu einer Neuplanung und potenziell höheren Kosten geführt.
Bis zum Zeitpunkt der Prüfung habe sich die Situation zwar leicht verbessert. Elbit müsse die geforderte Produktqualität aber erst noch in den Abnahmetests bis Ende Februar nachweisen, betont die Finanzkontrolle. Das solle Klarheit schaffen für das weitere Vorgehen. «Solange diese Hürde besteht, sind die Auswirkungen auf den Projekterfolg, die Termine und auf die Kosten offen.»
So habe Elbit etwa wegen ausserordentlicher Teuerung Mehrkosten geltend gemacht, wird die EFK auf Nachfrage konkreter. Ob und in welchem Umfang diese Forderungen anerkannt werden, werde erst mit einem Nachtrag zum bestehenden Vertrag geprüft. Bis zum Zeitpunkt der Prüfung sei keine Anerkennung erfolgt.
Bundesinterne Unstimmigkeiten
Gleichzeitig habe die Armee ihren Bedarf an Funkausrüstungen nochmals überprüft. Daher sei die definitive Beurteilung der Kostenfolgen auch noch nicht möglich.
Der Bericht deutet zudem auf bundesinterne Unstimmigkeiten hin: So sei es auch zu Verzögerungen und Mehrkosten gekommen wegen Differenzen mit dem bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag. Erst als sich das VBS als Eigner eingeschaltet habe, habe die Ruag auf Lizenzkosten und Gewinnmarge verzichtet.
Erst im Dezember konnte endlich ein Vertrag unterzeichnet werden, hält das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) fest. Das Kostendach sei mittlerweile um einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag tiefer als zum Start der Verhandlungen.
Und das Bundesamt kann sich einen Seitenhieb nicht verkneifen: Der Zuschlag an die Ruag sei politisch vorgegeben gewesen, heisst es im Bericht. Das deutet darauf hin, wie unzufrieden die Armasuisse mit dem Bundesrüstungskonzern ist. Der Armeestab hingegen verkauft auch das lieber als «deutliche Fortschritte» im Projektverlauf.