Darum gehts
- Schweizer Rüstungsprojekte für 19 Milliarden Franken geraten wegen Verzögerungen ins Stocken
- F-35-Kampfjets und Patriot-Systeme durch Kostensteigerungen und Lieferprobleme stark betroffen
- Florako-Ersatz Skyview drohen hohe Mehrkosten und Zeitverzug bis Ende 2025
Die Finanzdelegation hatte schon vor einem Jahr Alarm geschlagen. In einem geharnischten Brief an die damalige Verteidigungsministerin Viola Amherd (63) listete die Finanzaufsicht des Parlaments gleich sieben grosse Rüstungs- und IT-Vorhaben auf, bei denen sie massive Probleme und Risiken erkannt hatte.
Drohnen-Trauerspiel, verzögertes Radarsystem, Logistik-Software-Puff – Radio SRF sprach damals von einer «Liste des Versagens». Gesamtkosten: satte 19 Milliarden Franken. Zunehmende Verzögerungen, steigende Risiken und ungenügende Ressourcen beunruhigten die Finanzpolitiker.
Die Probleme nehmen kein Ende
Es war denn auch eine Art Wahlversprechen des neuen VBS-Chefs Martin Pfister (62): Er wollte aufräumen. Und gerade die in Schieflage geratenen Grossprojekte wieder auf Kurs bringen. Dafür wurden diese wie bei einer Ampel mit Grün, Orange und Rot bewertet – Grün für gut, Rot für schlecht. Und Orange heisst, es harzt hier und dort. Hinzu kommen regelmässige Standortanalysen.
Am Donnerstag wollen VBS-Chefplaner Robert Scheidegger und sein Team öffentlich über den aktuellen Stand informieren – mit Fokus auf die Luftverteidigung. Blick aber liegt schon jetzt eine interne Aktennotiz an die verschiedenen Aufsichtsgremien vor. Und diese zeichnet kein gutes Bild.
Die Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs F-35 – die Ampel steht auf Rot. Der Kauf der Luftverteidigungssysteme Patriot – die Ampel steht ebenfalls auf Rot. Und genauso rot leuchtet die Ampel beim Ersatz des veralteten Luftraumüberwachungssystems Florako. Sprich: Es harzt weiterhin.
Verzichtet VBS auf US-Waffen?
Viele der Probleme sind bereits öffentlich bekannt – nicht alle sind hausgemacht. So hat sich beim Kampfjet F-35 der vermeintliche Fixpreis in Luft aufgelöst. Der Flieger wird deutlich teurer, weshalb der Bundesrat weniger Stück bestellen will als ursprünglich geplant – zumindest vorerst. Aber auch die nötigen Ausbauten auf den Militärflugplätzen Payerne VD, Meiringen BE und Emmen LU werden deutlich teurer als angekündigt. Das Parlament wird kaum darum herumkommen, in den sauren Apfel zu beissen und mehr Geld sprechen zu müssen.
Nicht besser sieht es bei den Luftverteidigungssystemen Patriot aus. Die USA haben der Schweiz mitgeteilt, dass sie ihre Prioritäten geändert haben und die Ukraine zuerst beliefern. Dem Bund bleibt nur die Faust im Sack zu machen. «Zurzeit fehlen der Schweiz verlässliche Informationen bezüglich Lieferdatum und -umfang sowie zu allfälligen Mehrkosten aufgrund der zu erwartenden Verzögerung», räumt das VBS in dem internen Papier ein. Daher stelle sich sogar die Frage, inwiefern Alternativen zu prüfen seien.
Es braucht dringend Gegenmassnahmen
Auch der Ersatz des veralteten Luftraumüberwachungssystems Florako harzt weiter. Dabei drängt die Zeit. Mögliche Ausfälle bedrohen die Sicherheit der Luftwaffe. Florako, das seit 20 Jahren im Einsatz ist, überwacht den Schweizer Luftraum und steuert Einsätze der Luftwaffe. Es soll durch das neue System Skyview des französischen Rüstungskonzerns Thales ersetzt werden.
Mit Thales seien nachträgliche Verhandlungen durchgeführt worden, um Funktionalität und Zeitplan abzusichern, berichtet das VBS. Gegen Ende 2025 aber habe sich gezeigt, dass das Projekt aus dem Ruder zu laufen droht. Es sei klar geworden, «dass ein deutlich höherer Personalaufwand sowie ein deutlich höherer Zeitbedarf entstehen würden, wenn keine Gegenmassnahmen ergriffen werden». Daher seien entsprechende Massnahmen gestartet worden. Noch aber suchen alle Beteiligten nach einer Lösung. Wie bei so vielen Projekten.
