Darum gehts
- Daniel Jositsch tritt aus der SP aus und löst Debatten in Bern aus
- SVP-Nationalrat Imark nennt SP ein «sozialistisches Krebsgeschwür», löscht später Kommentar
- SP-Nationalrätin Roth kritisiert Tonfall Imarks als «unter der Gürtellinie»
Der Austritt von Ständerat Daniel Jositsch (61) aus der SP wirbelt die Schweizer Politlandschaft auf – und entfacht in Bundesbern heftige Diskussionen. Für besonderes Kopfschütteln unter den Parlamentarierinnen und Parlamentariern sorgt derzeit die Reaktion des Solothurner SVP-Nationalrats Christian Imark (44).
Unter einem Facebook-Post der Zürcher SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr (63) zur Causa Jositsch wählte Imark happige Worte. «Die SP ist keine Partei, sondern ein sozialistisches Krebsgeschwür», schrieb er in die Kommentarspalte.
«Im Kern trifft es eine Wahrheit»
«Ich gebe zu, die Wortwahl war polemisch», sagt Imark auf Blick-Nachfrage. «Aber im Kern trifft es eine Wahrheit. Es kann einem nicht gleichgültig sein, dass die SP gestandene, erfolgreiche Persönlichkeiten de facto rausschmeisst und immer totalitärer wird.»
Er habe den Kommentar allerdings mittlerweile gelöscht. Dies, weil er keine Parteimitglieder verunglimpfen wolle. Mit dem Begriff habe er vor allem die Parteiführung und die Richtung, in die sich die SP entwickle, angeprangert. «Ich habe gemerkt, dass ich vielleicht einigen Leuten unrecht tue, die es gut meinen.»
«Ganz klar unter der Gürtellinie»
Bei SP-Ständerätin Franziska Roth (60), ebenfalls aus dem Kanton Solothurn, stösst die Wortwahl auf Unverständnis. «Eine Bundesratspartei als Geschwür oder bösartige Krankheit darzustellen, ist ganz klar unter der Gürtellinie», sagt sie. Imark habe damit jeglichen Pfad der Fairness verlassen.
Dass Polparteien hart in der Sache sind, sei okay, solange es fair im Ton sei. «Im Alltag sind wir aber aufeinander angewiesen, um Kompromisse für das Wohl unseres Landes zu schliessen», so Roth weiter. «Bei solchen Äusserungen verliere ich das Vertrauen, dass jemandem dieses Ziel ernst ist.»
Fehr kritisiert Jositsch
Auslöser des verbalen Tiefschlags war der Facebook-Beitrag von Regierungsrätin Fehr, in dem sie Kritik an Daniel Jositsch äusserte. Eine Partei sei kein Wahlverein, sondern eine Organisation, in der man sich engagiere und an deren Weiterentwicklung man sich beteilige.
«Man nimmt an den Versammlungen teil, sucht das Gespräch, sitzt mit den engagierten Mitgliedern zusammen und setzt sich mit den unterschiedlichen Meinungen auseinander», so Fehr. Wenn man diese Arbeit nicht mehr leisten wolle, sei es Zeit zu gehen.