Darum gehts
- Affäre zwischen Bundesrichtern sorgt seit April für Aufsehen in der Schweiz
- Donzallaz betont, Beziehung mit van de Graaf war nicht illegal
- Knapp ein Jahr dauerte die Beziehung, zwei gemeinsame Wochenenden pro Monat
Seit einigen Wochen sorgt eine Liebesaffäre zwischen den Bundesrichtern Beatrice van de Graaf (55, SVP) und Yves Donzallaz (64, parteilos) für Schlagzeilen. Das höchste Schweizer Gericht lässt den Fall derzeit durch ein externes Expertengremium untersuchen – da eine solche Liaison «gegen die geltenden Gepflogenheiten der Richter und Richterinnen am Bundesgericht» verstosse.
Publik gemacht hat die Geschichte Ende April der «Weltwoche»-Autor Christoph Mörgeli (65). Bisher haben Donzallaz und van de Graaf geschwiegen. Nun äussert sich Donzallaz im «Tages-Anzeiger» erstmals dazu.
«Liebesgeschichte war nicht illegal»
Rückblickend müsse er zugeben, dass die Beziehung «unangemessen» gewesen sei. Er bedaure, dass dies dem Ansehen des Bundesgerichts geschadet haben könnte, insbesondere seinem Ruf der Unparteilichkeit. Donzallaz betont jedoch: «Aus meiner Sicht war unsere Liebesgeschichte nicht illegal.»
Gemäss Gesetz dürfen Richter nicht gleichzeitig dem Gericht angehören, wenn sie in einer «dauernden Lebensgemeinschaft» leben. Dies setze voraus, dass die Partner einen gemeinsamen Wohnsitz und Alltag teilen, so Donzallaz. Zweitens müsse die Gemeinschaft «dauerhaft» sein. Die Bestimmung ziele darauf ab, Ehe und eheähnliche Gemeinschaften gleichzubehandeln.
Er und van de Graaf hätten aber nie eine Beziehung geführt, die mit einer Ehe vergleichbar wäre. «Sie übernachtete vielleicht an zwei Wochenenden pro Monat bei mir», so Donzallaz. «Manchmal öfter, manchmal weniger.» Knapp ein Jahr dauerte die Beziehung. An Ostern 2026 hätten sie festgestellt, «dass sich die Sache abgekühlt hatte». Ihnen sei auch bewusst gewesen, dass die Situation rechtlich problematisch geworden wäre, wenn sie sich für ein gemeinsames Leben entschieden hätten. Ihnen sei also klar gewesen, dass die Beziehung nicht in den Bereich des Verbots gefallen sei.
Es hätten sich auch keine Fragen der Befangenheit gestellt. Dies könne eine Rolle spielen, wenn zwei Richter in derselben Abteilung tätig seien und gemeinsam Fälle entscheiden könnten. «Richterin van der Graaf und ich haben zu keinem Zeitpunkt im selben Gremium auch nur einen einzigen Fall entschieden.» Es habe zudem keine Rechtsgrundlage gegeben, welche die Offenlegung der Beziehung geboten hätte, sagt Donzallaz.
«Politische Dimension ist offensichtlich»
Donzallaz greift im Interview auch seine ehemalige Partei, die SVP, an. Die «Weltwoche» sei «bekanntermassen der verlängerte Arm der SVP». Die Geschichte aufzubauschen biete die Möglichkeit, zusammen mit Vertretern der Partei den Rücktritt der betroffenen Richter zu fordern.
Donzallaz wurde 2008 als SVP-Richter gewählt. 2022 ist er aus der Partei ausgetreten, sein Sitz wird aber immer noch der SVP zugerechnet. «Ziel der Partei ist es vermutlich, mich durch einen Richter aus den eigenen Reihen zu ersetzen.» Die SVP greife die Institution Justiz seit Jahren an. «Aus meiner Sicht ist die politische Dimension der Affäre offensichtlich», so Donzallaz.