Dossier

Ständerat

Hunderte Menschen werden Opfer
Kommission kritisiert Qualitätsmängel im Gesundheitswesen
Jährlich werden in der Schweiz mehrere Hundert Personen Opfer von Qualitätsmängeln bei Medizinprodukten. Nach Ansicht der Aufsichtskommission reichen die Massnahmen dagegen nicht aus. Sie hat deshalb dem Bundesrat einen Brief mit ihren Forderungen geschrieben.
04.07.2025, 17:31 Uhr
Kommission kritisiert Qualitätsmängel im Gesundheitswesen
1 Milliarde für Munition
Ständeräte wollen noch mehr Geld für die Armee
Nach einem erfolglosen Antrag im Nationalrat versucht nun eine bürgerliche Mehrheit in der zuständigen Ständeratskommission, eine zusätzliche Milliarde Franken für Fliegerabwehr-Munition der Schweizer Armee doch noch durchzusetzen. Der Entscheid fiel äusserst knapp.
04.07.2025, 14:37 Uhr
Ständeräte wollen noch mehr Geld für die Armee
Unterstützt durch
Zu Hause laden ist Luxus, oder?
Das «Recht auf Laden»
Sollen E-Auto-Besitzer überall ihre Autos laden können?
Das «Recht auf Laden» kommt – doch löst das neue Gesetz alle (Lade-)Probleme der Stromer?
07.07.2025, 16:25 Uhr
Zu Hause laden ist Luxus, oder?
Pöstchen-Wildwuchs stoppen
Nationalrat will ausserparlamentarische Kommissionen stutzen
Der Bundesrat soll dem Parlament bis Ende 2026 einen Vorschlag zur Abschaffung eines Viertels der ausserparlamentarischer Kommissionen vorlegen. Der Nationalrat fand am Montag mit 117 zu 71 Stimmen, dass die Regierung bisher zu zaghaft vorgehe.
17.06.2025, 14:35 Uhr
Nationalrat will ausserparlamentarische Kommissionen stutzen
Kommentar
Spielhaus Bundeshaus
Das Parlament inszeniert sich
Das Programm der Sommersession ist anstrengend. Erst recht mit allen Anlässen, an denen sich die Politikerinnen und Politiker nur zu gerne zeigen.
14.06.2025, 19:05 Uhr
Spielhaus Bundeshaus
«Am Ende meines Lateins»
So kam es zum Rücktritt des FDP-Chefs Burkart
FDP-Präsident Thierry Burkart räumt das Feld. Zuvor verschärften sich die parteiinternen Spannungen – wegen zwei Themen: Migration und Europa. Der vorläufige Sieger heisst Ignazio Cassis.
08.06.2025, 09:07 Uhr
«Ich bin allmählich am Ende meines Lateins»
Mit Video
Umstrittener Steuerspar-Trick
Steuersegen für Solothurner Gemeinde – dank Lottomillionär
Ein mutmasslicher Lottomillionär sorgt im steuergünstigen Feldbrunnen-St. Niklaus SO für einen Geldsegen. Kurz nach dem Gewinn ist der Mann in die Gemeinde gezogen, sein früherer Wohnort ging leer aus.
06.06.2025, 12:43 Uhr
Steuersegen für Solothurner Gemeinde – dank Lottomillionär
Nach vier Jahren
Thierry Burkart tritt als FDP-Präsident zurück
Ständerat Thierry Burkart hat sich entschieden, sein Amt als FDP-Präsident nach vier Jahren per Oktober 2025 niederzulegen. Zur Bestimmung seiner Nachfolge setzt die Partei eine Findungskommission ein.
03.06.2025, 21:41 Uhr
Thierry Burkart tritt als FDP-Präsident zurück
Mit Video
Entscheid fällt
Werden Wegwerf-Vapes bald schweizweit verboten?
Einweg-Vapes sind ein Trend, der vor allem von Jugendlichen genützt wird. Jetzt entscheiden Parlamentarier über ein schweizweites Verbot. Wird das Aus der Wegwerf-E-Zigis Jugend und Umwelt schützen oder den Markt nur verlagern?
06.06.2025, 09:51 Uhr
Entscheid über nationales Verbot von Einweg-E-Zigis fällt am Mittwoch
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