Dossier

Bundesrat

Wochenkommentar
Ermittlung im Visier
Wie Meloni das Wallis bändigt
Von der «Üsserschwiiz» lässt sich das Wallis nichts sagen. Von Italiens Premierministerin Giorgia Meloni hingegen schon: Sie hat erreicht, dass italienische Behörden bei der Untersuchung der Tragödie von Crans-Montana mitreden. Wie gelang ihr das? Der Wochenkommentar.
02.02.2026, 09:58 Uhr
Wie Giorgia Meloni das Wallis bändigt
Aufatmen für die SRG
FDP sagt Nein zur Halbierungs-Initiative
Die Freisinnigen waren bei der Halbierungsinitiative der SVP gespalten. Nun hat die Partei mit 137 Nein zu 104 Ja die Ablehnung beschlossen.
01.02.2026, 14:53 Uhr
FDP sagt Nein zur Halbierungs-Initiative
Japan ist über USA empört
Drohen auch der Schweiz jahrelange Verzögerungen?
Der japanische Rechnungshof schlägt Alarm: Bereits bezahlte US-Rüstungslieferungen würden sich teilweise um Jahre verzögern. Der Bund zeigt sich davon bisher nicht beunruhigt – trotz allem.
30.01.2026, 16:05 Uhr
Drohen auch der Schweiz jahrelange Verzögerungen?
Rätsel um 13. AHV ist ungelöst
Baume-Schneider muss auf Ständerate warten
Es geht um die 13. AHV-Rente, höhere Ehepaarrenten und gekappte Witwenrenten. Die ständerätliche Sozialkommission schiebt ihre Entscheide dazu vorerst auf. Es geht um einen Milliardenpoker.
28.01.2026, 11:43 Uhr
Aktenzeichen AHV ungelöst
Big-Tech auf der Anklagebank
Der Prozess, der Social-Media für immer verändern könnte
Endloses scrollen, Autoplay, Pushes um Mitternacht: Was wir täglich auf dem Handy erleben, steht ab heute vor Gericht. In Los Angeles beginnt ein Prozess, der das Geschäftsmodell von Meta, Tiktok und Youtube grundlegend ändern könnte.
27.01.2026, 11:38 Uhr
Der Prozess, der Social-Media für immer verändern könnte
Trotz Schweizer Lockerung
Deutschland fehlt Planbarkeit bei Waffenkauf
Die vom Parlament in der Wintersession beschlossene Lockerung der Waffenexporte ändert für Deutschland laut dem deutschen Botschafter in Bern, Markus Potzel, wenig. Wegen des vorgesehenen Vetorechts des Bundesrates fehlt weiter eine Planungssicherheit, wie er sagte.
27.01.2026, 07:07 Uhr
Schweizer Lockerung bei Waffenexporten ändert für Deutschland wenig
Völkerrechtsbruch?
Schweizer Firmen dealen weiter mit Israels Rüstungskonzern
Bis heute liefern hiesige Hersteller militärisch einsetzbare Güter an die Waffenschmiede Elbit Systems. Diese ist das Rückgrat der israelischen Kriegsführung. Eine Juristin warnt vor einem Völkerrechtsbruch.
26.01.2026, 18:32 Uhr
Brisante Deals von Schweizer Firmen mit Israels Rüstungskonzern
Bruchlandung!
Bundesrat zerzaust Pfisters Kampfjet-Pläne
Vorerst kann Verteidigungsminister Martin Pfister weniger US-Kampfjets F-35 kaufen als geplant. Sein Plan, die Flotte dennoch möglichst rasch aufzustocken, stösst auf breiten Widerstand.
26.01.2026, 09:48 Uhr
Pfister erleidet Bruchlandung im Bundesrat
FDP-Portmann stinksauer
Kuschen oder Kante zeigen? Bundesbern streitet um Grönland
Sollte die Schweiz vor Trump kuschen oder Kante zeigen? Das Parlament kritisiert Trumps Grönland-Politik – zum Unmut von FDP-Politiker Portmann.
25.01.2026, 15:33 Uhr
Kuschen oder Kante zeigen? Bundesbern streitet um Grönland
Abbau des Papierkrams harzt
Hier wütet die Schweizer Bürokratie besonders heftig
Neu will der Bund jedes Jahr drei bis fünf Gesetzesbereiche nach unnötigen Vorschriften durchforsten. Derweil wächst die Regulierung weiter.
25.01.2026, 13:21 Uhr
Hier wütet die Schweizer Bürokratie besonders heftig