Darum gehts
- «Le Monde» berichtet: Ukraine offen für entmilitarisierte Zone im Donbass
- Internationale Friedenstruppe könnte für Ruhe in umkämpftem Gebiet sorgen
- Vorbild wäre entmilitarisierte Zone wie zwischen Nord- und Südkorea
Gibt Kiew jetzt plötzlich nach? Laut einem Bericht der französischen Zeitung «Le Monde» zeigt sich die Ukraine offen dafür, ihre Truppen aus dem teilweise von Russland besetzten Donbass abzuziehen. Dies zugunsten einer entmilitarisierten Zone. Das Zugeständnis soll demnach von den europäischen Verbündeten der Ukraine unterstützt werden.
Es ist Teil des überarbeiteten amerikanischen Friedensplans, der vom ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (47) ausgearbeitet und am Mittwochabend US-Präsident Donald Trump (79) übergeben wurde, schreibt «Le Monde» weiter. An der Erarbeitung des Vorschlags sollen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (47), der britische Premierminister Keir Starmer (63) und der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (70) beteiligt gewesen sein.
Friedenstruppen im Donbass?
Jedoch stellt Kiew auch eine Bedingung: Die entmilitarisierte Zone erfordere nicht nur den Rückzug der ukrainischen Truppen an der aktuellen Frontlinie, wie es der ursprüngliche Plan Trumps vorsah, sondern auch den Abzug der Soldaten des russischen Präsidenten Wladimir Putin (73). Im Anschluss könnte eine internationale Friedenstruppe in dem umkämpften Gebiet für Ruhe sorgen.
«Auf beiden Seiten der Linie muss eine entmilitarisierte Zone eingerichtet werden», forderte der ukrainische Unterhändler Mychajlo Podoljak (53) im Gespräch mit «Le Monde». «Es wird notwendig sein, logistisch und rechtlich festzulegen, ob alle Waffentypen oder nur schwere Waffen abgezogen werden müssen. Um mögliche Verstösse zu verhindern, müssen Vertreter von Beobachtermissionen und ein ausländisches Kontingent vor Ort sein, um die Einhaltung der Prinzipien und Vereinbarungen zu gewährleisten.»
Vorbild Korea?
Podoljak sprach von einem «naheliegenden Format zur Beendigung des Konflikts». Er räumte ein, dass ein Teil des Gebiets «leider» unter russischer Besatzung bleiben werde und ohnehin eine Trennlinie errichtet werde.
Podoljak gab zudem an, dass die Ukraine es begrüssen würde, wenn die Vereinigten Staaten sich an den Friedenstruppen beteiligen würden – um «Überwachung, Aufklärung, Kontrolle der Einhaltung von Abkommen, Kontrolle des Fehlens unerlaubter Truppenbewegungen und Kontrolle der Einhaltung der Trennlinie» zu gewährleisten. Der Ansatz erinnert an die entmilitarisierte Zone zwischen Nord- und Südkorea.
Sie wurde 1953 eingerichtet, ist vier Kilometer breit und 250 Kilometer lang. Im ukrainischen Fall dürfte die Trennlinie deutlich länger und tiefer sein.