Die Amtszeit des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (47)wäre eigentlich im Mai 2024 abgelaufen. Unter anderem darum werden immer wieder Stimmen von Kritikerinnen und Kritikern laut, die fragen, ob Selenski denn überhaupt noch als legitimer Präsident der Ukraine angesehen werden könne.
Auch US-Präsident Donald Trump (79) sieht dies als Problem an und forderte jüngst Neuwahlen in dem vom Krieg gebeutelten Land. «Sie haben schon lange keine Wahlen mehr abgehalten», sagte Trump.
«Wichtiger Zeitpunkt»
In einem Interview mit «Politico» sagte Trump, es sei an der Zeit, dass die Ukrainerinnen und Ukrainer wählen. «Ich glaube, es ist ein wichtiger Zeitpunkt, um Wahlen abzuhalten», sagte der US-Präsident.
Wegen des Kriegsrechts hat es in der Ukraine in der Tat seit längerem keine Wahlen mehr gegeben. Nun meldete sich auch der amtierende Präsident der Ukraine, Wolodimir Selenski, zu Wort. Vor den Medien sagte Selenski gemäss dem «Spiegel»: «Ich bin bereit für Wahlen.»
Wahlen bereits innert weniger Monate
Damit das möglich wird, werde er die Abgeordneten bitten, «Vorschläge zur Möglichkeit einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen und des Wahlgesetzes während des Kriegsrechts» auszuarbeiten, heisst es. Damit trotz des Kriegs sichere Wahlen gewährleistet werden können, sollen auch die USA und Europa beitragen, sagte er. Wenn dies gewährleistet werden könne, könnten bereits in den kommenden 60 bis 90 Tagen Wahlen abgehalten werden