Trump hat Iran-Angriff kurzfristig abgesagt
Von Mattia Jutzeler, Redaktor am Newsdesk
Scheinbar hatte US-Präsident Donald Trump den Dienstag als Ende der Waffenruhe mit dem Iran vorgesehen. In einem Post auf Truth Social erklärt Trump, dass er am 19. Mai eigentlich einen Militärschlag gegen die Islamische Republik geplant hatte. Auf Bitten mehrerer Golfstaaten habe er sich jedoch dazu entschieden, diese Attacke zu verschieben.
«Derzeit finden ernsthafte Verhandlungen statt», schreibt der Präsident dazu. Die Anführer der Golfstaaten, unter anderem von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, sind laut Trump überzeugt davon, dass bald eine Einigung erzielt werde.
«Aus Respekt vor ihnen habe ich das US-Militär angewiesen, den für morgen geplanten Angriff auf den Iran nicht durchzuführen», schreibt Trump. «Ich habe das Militär jedoch angewiesen, sich für den Fall, dass keine akzeptable Einigung erzielt wird, jederzeit auf einen umfassenden Grossangriff auf den Iran vorzubereiten.»
Viele Anzeichen deuteten in den letzten Tagen darauf hin, dass Trump schon bald zum nächsten Schlag gegen den Iran ausholen könnte. In einem Ki-generierten Bild auf Truth Social zeigte sich der Präsident am Montag in Kampfstellung auf einem Kriegsschiff. Dazu schrieb er: «Für den Iran tickt die Uhr, und sie sollten sich besser schnell bewegen, sonst wird von ihnen nichts mehr übrig bleiben. Die Zeit drängt!»
Iran schickt neuen Friedensvorschlag an die USA
Von Mattia Jutzeler, Redaktor am Newsdesk
Kommt jetzt wieder etwa Bewegung in die Friedensverhandlungen. Nachdem sich die Gespräche zwischen dem Iran und den USA in den letzten Tagen festgefahren hatten, macht Teheran nun scheinbar wieder einen Schritt auf Washington zu.
Nach eigenen Angaben hat die Islamische Republik einen neuen Friedensvorschlag ausgearbeitet. Dies berichtet unter anderem die deutsche Tagesschau. Der iranische Aussenamtssprecher Ismail Baghai hatte demnach gesagt, Teheran habe am Sonntag über den Vermittler Pakistan seine Standpunkte an die USA übermittelt.
Die inhaltlichen Details dieses Vorschlags sind bislang noch unbekannt. Zuvor war das iranische Atomprogramm der wesentliche Streitpunkt der Friedensverhandlungen gewesen. Beide Seiten hatten sich geweigert, von ihren Forderungen abzurücken.
Der neue iranische Friedensvorschlag folgt auf erneute Drohungen von US-Präsident Donald Trump (79). «Ich werde nicht mehr lange geduldig sein», sagte er im Interview mit dem Sender Fox News am Freitag. Trump hatte offenbar einen neuen militärischen Schlag gegen den Iran in Erwägung gezogen, um Zugeständnisse in Bezug auf das iranische Atomprogramm zu erzwingen.
Mysteriöse Botschaften Trumps
Von Daniel Kestenholz, Redaktor Nachtdienst
Donald Trump befeuert mit einem neuen Beitrag auf Truth Social erneut Spekulationen über die Lage im Nahen Osten – steht eine militärische Operation gegen den Iran und rund um die Strasse von Hormus bevor? Trump hat ein politisches Meme gepostet, das die geopolitische Situation des Iran verdeutlicht: Es zeigt das Land «umzingelt» von den USA – mit einer potenziellen Invasion.
In internationalen Medienberichten, darunter der «New York Times», ist von intensiven militärischen Vorbereitungen der USA und Israels die Rede. Demnach sollen mögliche Operationen gegen den Iran weiter konkretisiert worden sein. Diskutiert werde dabei offenbar auch über Szenarien, die über Luftschläge hinausgehen und logistische sowie bodennahe Komponenten umfassen könnten.
Vor diesem Hintergrund sorgt ein weiterer Trump-Post für zusätzliche Aufmerksamkeit. Auf seiner Plattform veröffentlichte er ein Bild, das ihn in maritimer Umgebung zeigt, zusammen mit einem hochrangigen Militärvertreter. Dazu die Botschaft: «The calm before the storm» – «Die Ruhe vor dem Sturm».
Ob es sich dabei um eine konkrete Ankündigung militärischer Schritte handelt oder um eine symbolische, rhetorische Zuspitzung, bleibt offen. Sicher ist nur: Trump hat sich viel Zeit gelassen und liess auf Drohungen noch keine Taten folgen. Die Kombination aus Medienberichten über militärische Planungen und Trumps bewusst zugespitzter Kommunikation erhöht die Nervosität in der hochsensiblen Region.
Trump beruft Krisensitzung ein – greift er wieder an?
Von Janine Enderli, Redaktorin am Newsdesk
Sein Post schlug sofort hohe Wellen: Am Sonntagabend erklärte Donald Trump, dass die Uhr für den Iran ticke (siehe Tickereintrag von 19.04 Uhr). Nun gibt es neue Details, die auf eine weitere Eskalation hindeuten. Wie das US-Magazin «Axios» aus Regierungskreisen erfahren hat, plant Trump für Dienstag eine Krisensitzung mit seinen Top-Beratern im sogenannten «Situation Room» des Weissen Hauses. Dort soll die Iran-Frage diskutiert werden.
Bereits am Sonntag soll sich Trump zudem mit seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanyahu abgesprochen haben. Trump hat im Iran mehrere Optionen, wie meine Kollegin Sandra Marschner in diesem Artikel beleuchtet. Eine davon ist auch ein Angriff.
Gegenüber «Axios» erklärte Trump am Sonntag, dass er nach wie vor an einen Deal glaube. Er warte jedoch noch auf einen besseren Vorschlag. Wenn das nicht passiere, werde die USA den Iran «härter als je zuvor» angreifen.
Trump droht Iran: «Es wird nichts mehr von ihnen übrig sein»
Von Janine Enderli, Redaktorin am Newsdesk
US-Präsident Donald Trump hat es wieder getan: In einem kurzen «Truth-Social»-Post droht er dem Iran erneut mit dessen Auslöschung, sollte Teheran nicht auf einen Deal mit den USA einsteigen.
«Für den Iran tickt die Uhr und sie sollten sich besser SCHNELL bewegen, sonst wird von ihnen nichts mehr übrig bleiben. JEDE MINUTE ZÄHLT!», schreibt Trump.
In den letzten Tagen sind die Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA ins Stocken geraten. Gleichzeitig machen Berichte die Runde, wonach Israel neuerliche Angriffe auf den Iran plant.
Die israelische Armee sei in höchster Bereitschaft, schrieb die Zeitung «Jediot Achronot» unter Berufung auf israelische Regierungsvertreter. Der Post deutet darauf hin, dass der US-Präsident abwägt, militärisch einzugreifen. Die «New York Times» hatte bereits am Freitag berichtet, das Pentagon bereite sich auf einen möglichen Neubeginn des Kriegs vor. Hintergrund sei, dass die bisherigen Ziele – insbesondere mit Blick auf das iranische Atomprogramm – bislang nicht erreicht worden seien. Meine Kollegin Sandra Marschner hat in diesem Artikel dargelegt, welche Optionen Trump noch hat.
Frachtschiffe in der Strasse von Hormus angegriffen und versenkt
Von Mattia Jutzeler, Redaktor am Newsdesk
Während sich US-Präsident Donald Trump (79) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (72) traf, wurde es in der Strasse von Hormus wieder heiss. Nordöstlich des Hafens Fujairah in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) wurde am Donnerstag ein Schiff von unbekannten Streitkräften beschlagnahmt. Das berichtet die Nachrichtenagentur AP News unter Berufung auf das britische Militär.
Noch ist unklar, wer hinter der Beschlagnahmung steckt und um was für ein Schiff es sich handelte. Fujairah ist allerdings ein wichtiger Hafen für den internationalen Ölhandel. Laut Informationen der britischen Behörden befindet sich das Schiff auf dem Weg in iranische Gewässer.
Bereits am Mittwoch war ein indisches Frachtschiff vor der Küste Omans gesunken, nachdem ein Angriff an Bord des Schiffes einen Brand ausgelöst hatte. Der Frachter wollte ebenfalls einen Hafen in den VAE ansteuern. Die Besatzungsmitglieder des Frachtschiffes konnten von den omanischen Behörden gerettet werden.
In beiden Fällen ist noch nicht offiziell bestätigt, wer genau hinter den Angriffen steckt. Im Vorfeld bekräftigte jedoch ein hochrangiger iranischer Beamter die Ansprüche seines Landes auf die Kontrolle über die Strasse von Hormus, wie AP News unter Berufung auf iranische Medien schreibt.
Ein weiterer Beamter soll in diesem Zeitraum ausserdem erklärt haben, der Iran habe das Recht, mit den USA verbundene Öltanker zu beschlagnahmen. Die Islamische Republik hatte bereits vergangene Woche mehrere Schiffe in der Strasse von Hormus beschlagnahmt.
Trump über Xi: «Er wird ihnen keine militärische Ausrüstung geben»
Von Gabriel Knupfer, Redaktor Nachtdienst
Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping stand am Donnerstag ganz im Zeichen des Iran-Krieges. Die Differenzen sind riesig, gilt doch China neben Russland als wichtigster Verbündeter des Mullah-Regimes.
Laut dem US-Präsidenten gibt es aber Zugeständnisse von chinesischer Seite. Auch Xi würde eine Öffnung der Strasse von Hormus begrüssen, betonte Trump. Zwar werde er den USA im Krieg nicht helfen. Aber immerhin: «Er sagte, er werde ihnen keine militärische Ausrüstung geben. Das ist eine wichtige Aussage», so der US-Präsident.
Tatsächlich gibt es bisher keine Berichte über militärische Unterstützung des Irans durch China. Dass der zweite wichtige Verbündete Russland den Mullahs hilft, ist hingegen ein offenes Geheimnis.
Vor allem mit Satellitendaten und Drohnentechnologie soll Moskau den Kampf Teherans gegen die USA und die Golfstaaten unterstützen.
«Wir brauchen ihre Hilfe nicht» – Rubio spricht über Treffen mit China
Von Angela Rosser, Redaktorin am Newsdesk
Dass der Iran und der Krieg zwischen den USA und dem Land im Nahen Osten Thema bei dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump (79) und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (72) sein wird, war von vornherein klar.
In einem Interview mit dem Nachrichtensender NBC stellte Aussenminister Marco Rubio (45) aber klar, dass Trump «sie um nichts gebeten» habe. Also auch nicht um Chinas Hilfe in dem noch immer andauernden Konflikt. «Wir bitten China nicht um Hilfe. Wir brauchen ihre Hilfe nicht», so Rubio.
Zur Position der USA, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen sollte, sei man sich aber einig. «Sie haben diesen Punkt heute erneut bekräftigt, vielleicht nicht ganz so nachdrücklich wie ich es darstelle, aber sie haben ihn in der Vergangenheit durchaus wiederholt».
Ein weiterer Punkt der Übereinstimmung sei die Strasse von Hormus «Die chinesische Seite erklärte, sie sei gegen eine Militarisierung und ein Mautsystem dort – das entspricht auch unserer Position», sagte Rubio. Laut CNN sei dies ein wichtiger Konsens.
Es ist nicht das erste Mal, dass die USA behaupten, keine Hilfe zu benötigen. Noch im März forderte Donald Trump von den Nato-Mitgliedstaaten, die USA zu unterstützen. Als ihm diese verwehrt wurde, brachte er die Möglichkeit eines Austritts der USA aufs Parkett und sagte, «Tatsächlich, als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, dem mit Abstand mächtigsten Land der Welt, brauchen wir die Hilfe von niemandem!»
Strasse von Hormus muss laut Trump und Xi «offen bleiben»
Von Sandra Marschner, Redaktorin am Newdesk
Nun hat auch das Weisse Haus in einer veröffentlichten Zusammenfassung Bilanz zum Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping gezogen. Die Bilanz zeigt: Der Iran war ein zentrales Gesprächsthema.
«Beide Seiten waren sich einig, dass die Strasse von Hormus offen bleiben muss, um den freien Energiefluss zu gewährleisten», sagte ein Vertreter des Weissen Hauses. Xi, fügte der Vertreter hinzu, «stellte zudem Chinas Ablehnung der Militarisierung der Strasse und jeglicher Bemühungen, eine Gebühr für deren Nutzung zu erheben, klar und bekundete Interesse daran, mehr amerikanisches Öl zu kaufen, um Chinas Abhängigkeit von der Strasse in Zukunft zu verringern.»
Der Vertreter äusserte sich jedoch nicht dazu, ob Xi zugestimmt habe, Chinas Engagement zur Beendigung des Konflikts auszuweiten. Die Staatschefs erörterten zudem die wirtschaftliche Zusammenarbeit, wobei Einzelheiten zu erwarteten Handelsabkommen noch nicht bekannt gegeben wurden. Auch Fentanyl sei ein Thema der Gespräche gewesen, sagte der Vertreter und bezeichnete den ersten Tag der Treffen als «gut».
Xi spricht von «konstruktiver, strategischer und stabiler Beziehung»
Von Sandra Marschner, Redaktorin am Newsdesk
Nach gut zwei Stunden endete die erste Gesprächsrunde zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping. Trump entgegnete nach dem Treffen auf eine Reporter-Frage über den Verlauf der Gespräche: «Es ist grossartig.» Wie chinesischen Staatsmedien nun berichten, sei bei dem Treffen über die «Lage im Nahen Osten» und den Krieg in der Ukraine gesprochen worden.
Die Staatschefs «tauschten sich über wichtige internationale und regionale Themen aus, darunter die Lage im Nahen Osten», berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Trump und Xi sprachen laut der Agentur auch über den Krieg in der Ukraine.
Offen bleibt dabei, ob die USA in China eine Unterstützung bei der Lösung der Blockade der Strasse von Hormus und der Beendigung des Iran-Kriegs finden. Als Verbündeter Teherans und Hauptabnehmer iranischen Öls besitzt China Einfluss auf das Land.
Chinas Staatschef Xi lobte nach dem Gipfeltreffen mit Donald Trump eine neue Ära der Beziehungen zwischen den USA und China, die durch konstruktive und stabile Verbindungen geprägt sei. Die beiden Staatschefs einigten sich darauf, eine «konstruktive, strategische und stabile Beziehung» als neue Ausrichtung für die bilateralen Beziehungen in den nächsten drei Jahren und darüber hinaus zu etablieren, sagte Xi laut einer Mitteilung des chinesischen Aussenministeriums.
«Konstruktive strategische Stabilität» sollte eine positive Stabilität sein, die in erster Linie durch Zusammenarbeit gekennzeichnet ist, eine wohlwollende Stabilität mit gut geregeltem Wettbewerb, eine normale Stabilität mit beherrschbaren Differenzen und eine dauerhafte Stabilität mit vorhersehbarem Frieden», so Xi weiter. Diese Beziehung sei «nicht nur ein Schlagwort; sie sollte eine Handlung sein, die beide Seiten auf dasselbe Ziel hinführt», fügte er hinzu.