Polen, Moldau, Dänemark
Macron warnt vor «neuer Aggressivität» – wie weit geht Putin noch?

Macron warnt vor einer «neuen Aggressivität Russlands»: Marschflugkörper in Polen, Drohnen über Moldau und mutmassliche Anschlagspläne in Dänemark und Estland. Die jüngsten Vorfälle im Überblick.
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnt vor einer «neuen Aggressivität Russlands» und verweist neben Polen auf Entwicklungen in Moldau, Dänemark und Estland.
Foto: keystone-sda.ch
Daniel Macher
Daniel MacherRedaktor News

Russische Marschflugkörper auf polnischem Gebiet, Drohnen über Moldau und mutmassliche Anschlagspläne in Dänemark und Estland: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (48) warnt angesichts der jüngsten Meldungen vor einer «neuen Aggressivität Russlands». Die Fälle unterscheiden sich zwar deutlich. Gemeinsam werfen sie aber die Frage auf, wie Europa auf Luftraumverletzungen und mutmassliche Sabotage reagiert – und wie weit Russland dabei gehen kann. Ein Überblick der jüngsten Vorfälle:

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Polen: Pilot bekommt Schiesserlaubnis

Während Russland in der Nacht auf Freitag erneut die Ukraine angriff, überwachte Polens Militär elf Flugobjekte, die seinen Luftraum gefährden konnten. Drei überquerten die Grenze: zwei Marschflugkörper und eine Drohne. Menschen wurden nach bisherigen Angaben nicht verletzt. Polens Ministerpräsident Donald Tusk (69) hält eine «absichtliche Provokation» für möglich, wie France 24 schreibt. Einer der Flugkörper ging in der Nähe einer internationalen Militärübung nieder. Ob Russland Polen gezielt ins Visier nahm, ist damit aber nicht bewiesen.

Die Nato alarmierte ihre Luftverteidigung. Zwei schwedische Gripen-Kampfjets und polnische F-16 stiegen auf, unterstützt von weiteren Flugzeugen, wie die «Bild»-Zeitung berichtet. Das Nato-Luftoperationszentrum im deutschen Uedem erteilte den schwedischen Piloten eine bedingte Erlaubnis zum Waffeneinsatz: Sie durften ein Objekt abschiessen, wenn die dafür festgelegten Voraussetzungen erfüllt waren.

Einer der Piloten versuchte laut dem polnischen General Ireneusz Nowak, ein vermutlich russisches Kh-101-Geschoss abzufangen. Doch er konnte es weder mit blossem Auge noch mit den Sensoren seines Jets sicher identifizieren. Nowak nennt extrem schwierige Wetterbedingungen als Grund. Der Pilot feuerte nicht.

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Moldau: Immer wieder Drohnen

Auch Moldau meldet Verletzungen seines Luftraums im Zusammenhang mit russischen Angriffen auf die Ukraine. Präsidentin Maia Sandu (54) sprach am Donnerstag bei einem Treffen in Berlin von «unaufhörlichen» Drohnenüberflügen, so berichtet es Radio Moldova. Das moldauische Militär registrierte allein vom 14. bis zum 20. November zehn Zwischenfälle in der Luft. Dazu zählen unerlaubte Überflüge, Explosionen und Funde von Drohnentrümmern.

Für das Land ist jeder solche Vorfall heikel: Moldau grenzt an die Ukraine, ist aber kein Nato-Mitglied. Das zeigt, dass die Folgen der russischen Angriffe nicht an der ukrainischen Grenze Halt machen. Wie viele Drohnen absichtlich nach Moldau gesteuert wurden und wie viele vom Kurs abkamen, lässt sich aus den veröffentlichten Angaben nicht für jeden Fall feststellen.

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Dänemark: Russisches Mordkomplott?

Der dänische Inlandsgeheimdienst PET erhebt einen schweren Vorwurf: Russische Nachrichtendienste sollen einen Mordanschlag auf einen ukrainisch-amerikanischen Künstler geplant und angestossen haben, wie die BBC schreibt. Die Tat sollte nach Einschätzung des Dienstes während eines Konzerts nördlich von Kopenhagen stattfinden. Polizisten stoppten am 25. September drei Personen nahe dem Veranstaltungsort und fanden in ihrem Auto Schusswaffen und Messer.

Zwei Personen sind inzwischen unter anderem wegen versuchten Mordes und Unterstützung eines ausländischen Nachrichtendienstes beschuldigt. Der PET machte seine Einschätzung zur russischen Beteiligung erst am Freitag öffentlich. Ob und was die Beschuldigten über mögliche Auftraggeber wussten, ist Gegenstand der Ermittlungen. Gerade deshalb muss zwischen der Bewertung des Geheimdienstes und einer gerichtlichen Feststellung unterschieden werden.

4

Estland: Grenze zu Russland geschlossen

In Estland wurde Mitte November ein Sabotageversuch gegen den Drohnenhersteller Threod Systems vereitelt. Die Regierung macht russische Geheimdienste dafür verantwortlich. Nach ihren Angaben wurden in diesem Jahr bereits zwei estnische Rüstungsunternehmen angegriffen. Nun zieht Tallinn eine Konsequenz: Ab dem 1. Dezember sollen sämtliche Strassengrenzübergänge nach Russland für Personen und Fahrzeuge geschlossen werden, berichtet der «Kyiv Independent». Nach sechs Monaten will die Regierung die Massnahme überprüfen.

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