Darum gehts
- Finnland streicht Atomwaffenverbot aus dem Kalten Krieg
- Regierung will Sicherheit in unsicherem Umfeld maximieren
- Atomwaffen in 6 europäischen Ländern stationiert plus Finnland möglich
Frankreich und Grossbritannien sind aktuell die einzigen europäischen Länder, deren Militär im Besitz von Atomwaffen ist. Nuklearwaffen der US-Armee sind laut NTV ausserdem auf dem Staatsgebiet von Deutschland, Belgien, Italien, den Niederlanden und der Türkei stationiert.
Diese Liste der Atomwaffen-Länder könnte nun um einen Platz erweitert werden, Wie die Zeitung «Uusi Suomi» schreibt, kippte das finnische Parlament am Mittwoch ein Atomwaffenverbot aus Zeiten des Kalten Krieges. Die Regierung des Landes hatte die Änderung in die Wege geleitet.
Das Gesetz besagte, dass die Einfuhr, Herstellung, der Besitz und die Zündung von nuklearen Sprengstoffen in Finnland kategorisch verboten ist. Dieser Paragraf soll jetzt gestrichen werden. Die Regierung begründete die Änderung mit der Notwendigkeit, Finnlands Sicherheit in einem schwer vorhersehbaren Umfeld zu maximieren.
«Verteidigung und Sicherheit des Vaterlandes»
Das Parlament hat die Aufhebung des Atomwaffenverbots mit 125 zu 61 Stimmen angenommen. In Zukunft soll also die Einfuhr von Atomwaffen nach Finnland erlaubt sein, wenn die Sprengköpfe der militärischen Verteidigung Finnlands und der gemeinsamen Verteidigung der Nato dienen.
Finnland wurde als Nachbarland von Russland in der Vergangenheit bereits zum Ziel von Drohungen aus dem Kreml. Russland wirft Finnland vor, seit dem Nato-Beitritt auf Konfrontationskurs zu sein.
Verteidigungsminister Antti Häkkänen wandte sich vor der Abstimmung im Parlament auf der Plattform X an die Abgeordneten. «Ich bitte Sie, auf Grundlage der erhaltenen Informationen sorgfältig zu prüfen, welche Abstimmungslösung die beste für die Verteidigung und Sicherheit des Vaterlandes ist», schrieb der Politiker. «Mit diesem Vorschlag stärken wir Finnlands Verteidigung und ermöglichen die volle Nutzung der nuklearen Abschreckung der Nato zum Schutz Finnlands.»