Darum gehts
- Donald Trump und Xi Jinping trafen sich in Peking zu Gesprächen
- Einigkeit bei Hormus-Öffnung, doch keine direkte Hilfe aus China für den Iran-Krieg
- Handelsbeziehungen waren nach Zollstreit zentrales Thema
Roter Teppich, militärische Ehren und eine jubelnde Menge – US-Präsident Donald Trump (79) wurde in Peking mit Prunk und Pomp empfangen. Chinas Staatschef Xi Jinping (72) bezeichnete er zu Beginn des Treffens als «Freund», mit dem man eine grossartige Zukunft zusammen haben werde. Neben all den betont freundlichen Worten und den schönen Bildern schienen Handelskonflikte, Zollstreit und die Taiwan-Warnung beinahe unterzugehen. Doch die Streitpunkte sind tatsächlich präsent. Und sie dürften auch dafür gesorgt haben, dass bisher vergleichsweise wenig konkrete Ergebnisse aus den zweitägigen Gesprächen hervorgegangen sind.
Iran-Krieg
In China, das als wichtiger Verbündeter des Irans gilt, wollten die USA einen Unterstützer zur Beendigung des Kriegs finden. Einig waren sich die Staatschefs darüber, dass die Strasse von Hormus geöffnet werden müsse und der Iran keine Atomwaffen haben dürfe. Das erklärte Trump im Interview mit dem US-Sender Fox News.
Eine direkte Hilfe habe Xi jedoch nicht versprochen. Aber immerhin: «Er sagte, er werde ihnen keine militärische Ausrüstung geben. Das ist eine wichtige Aussage», so der US-Präsident weiter. Ein Bericht der «New York Times» enthüllte jedoch kürzlich, dass chinesische Unternehmen offenbar planten, Waffen auf Umwegen an den Iran zu liefern, um dabei die Herkunft der Militärhilfe zu verschleiern.
Die «Washington Post» bezog sich zudem auf eine geheime Pentagon-Analyse, wonach China durch den Iran-Krieg geostrategisch profitiere. Etwa indem China Waffen an US-Partner in der Golfregion liefere oder durch Energielieferungen an zahlreiche von der Krise betroffene Staaten. Damit sitzt China im Punkt Iran am längeren Hebel und dürfte sich Vermittlungen für die USA etwas kosten lassen – etwa als Vorteil bei den anderen Streitpunkten.
Taiwan
Trotz aller freundlichen Worte zu Beginn warnte Chinas Staatschef Xi den US-Präsidenten am Donnerstag vor einem Konflikt um Taiwan. Sollte die Taiwan-Frage beim Treffen schlecht gehandhabt werden, würden Spannungen oder gar Konflikte zwischen den beiden Nationen drohen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua den chinesischen Staatschef. Dies könnte die Beziehungen zwischen China und den USA in eine «äusserst gefährliche Lage» bringen, so die Warnung von Xi. Trump selbst hat sich bisher nicht konkret zu dieser Warnung geäussert.
China erhebt Anspruch auf das unabhängig und demokratisch regierte Taiwan. Die USA spielen in Hinblick auf Taiwan eine wichtige Rolle – etwa weil sie Taiwan mit Waffen beliefern. Bewusst vage halten sich die USA jedoch bei der Frage, ob sie im Falle eines chinesischen Angriffs militärisch intervenieren würden. Xi betonte weiter, dass die Handhabung des Taiwan-Konflikts die entscheidendste Frage in den US-China-Beziehungen sei.
Handelsbeziehungen
Nebst dem Iran-Krieg und der Taiwan-Frage war auch das Thema Handelsbeziehungen zentral bei Trumps Peking-Besuch. Schliesslich drohte der US-Präsident China wiederholt im Handelsstreit und verhängte im letzten Jahr Zölle von teils über 140 Prozent. Doch Xi stoppte als Vergeltung einfach die Ausfuhr von seltenen Erden und Magneten in die USA. Hier besitzt China weiterhin ein starkes Druckmittel. Nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) war Peking im Jahr 2024 für 59 Prozent des weltweiten Abbaus und 91 Prozent der Raffination von seltenen Erden verantwortlich.
Nach dem Treffen in Peking schien Donald Trump zuversichtlich. Gegenüber Fox News sagte er, dass er ein «fantastisches Handelsabkommen» mit China abgeschlossen habe. So habe Xi etwa dem Kauf von 200 Boeing-Flugzeugen zugestimmt und ein Interesse an Erdöl aus den USA bekundet. China ist ein wichtiger Abnehmer von iranischem Erdöl.