Darum gehts
Während Donald Trumps (80) Truppen die sechste Nacht in Folge Bomben auf den Iran abwarfen, liess der US-Präsident im Weissen Haus eine mindestens ebenso gefährliche Bombe platzen. Trump zitierte die gesamten USA am Donnerstagabend (Freitag, 3 Uhr Schweizer Zeit) vor den Fernseher, um seiner inzwischen achten Live-TV-Ansprache als Präsident beizuwohnen.
Wie viele Zuschauer der einstige TV-Star bei seiner jüngsten Show hatte, ist nicht bekannt. Bis auf Fox News und CBS, das für einen gigantischen Übernahmedeal auf Trumps Zuspruch angewiesen ist, hat kein grosser Sender Platz für die präsidiale Ansprache freigeschaufelt. Nach dem knapp halbstündigen Speech aus dem Weissen Haus ist klar: Wer nicht zugeschaut hat, hat einen der absurdesten und gefährlichsten Auftritte eines US-Präsidenten in der amerikanischen Geschichte verpasst.
Das einzige Thema, auf das der amtierende US-Präsident im Juli 2026 – mitten im Iran-Krieg, mitten in der Krise um steigende Benzin- und Lebensmittelpreise, mitten im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine – zu sprechen kam, war der angebliche Betrug bei den Präsidentschaftswahlen 2020. Die Fakten vorweg: Der Demokrat Joe Biden (83) hat die freie und faire Wahl gegen Donald Trump (80) deutlich gewonnen.
Mehrere durch Trumps juristische Klagen gegen das Resultat angeregte Untersuchungen, unter anderem durchgeführt vom US-Justizministerium und vom US-Ministerium für Innere Sicherheit, kamen zum definitiven Schluss: Es gab keinen Betrug.
Biden-Niederlage lässt ihm keine Ruhe
Das aber lässt Donald Trump, der notorisch schlechte Verlierer, nicht auf sich sitzen. Seit seiner Rückkehr ins Weisse Haus vor anderthalb Jahren setzte er gigantische Mittel und Massnahmen ein, um doch noch zu beweisen, dass er 2020 gegen Biden gewonnen habe.
Ins Feld führte Trump bei seiner Ansprache dabei wenig Neues. Er listete primär alte Verschwörungstheorien über angeblich 278'000 Ausländer auf, die bei den Wahlen illegal abgestimmt hätten; über Anti-Trump-Beamte im Staatsapparat, die diese Erkenntnisse verdeckt gehalten hätten; über angeblich gefundene Taschen voller Wahlzettel, die Trump-Feinde hätten vernichten wollen. Und er sprach über elektronische Abstimmungsmaschinen, die von China, Russland, dem Iran und Nordkorea hätten gehackt werden können und über die sich ausgerechnet Venezuela in die Wahlen eingemischt habe.
Den Namen der Firma (vormals Dominion Voting Systems, heute Liberty Votes) erwähnte er nicht. Wohl im Wissen um die 787,5 Millionen Dollar Schadenersatz, die der Sender Fox News dem Unternehmen für das Verbreiten von Falschinformationen über vermeintlich gehackte Maschinen 2023 zahlen musste.
Die einzige neue Theorie, die Trump in Umlauf brachte, drehte sich um die Wähler-Informationen von 220 Millionen Amerikanern, die die Chinesen vor den Wahlen 2020 (also während seiner Präsidentschaft!) offenbar gestohlen hätten. «Unser Wahlsystem hat katastrophal versagt. China wollte, dass ihr denkt, euer Präsident sei nicht so heiss, obwohl er einen so grossartigen Job machte», erklärte der US-Präsident.
Dass insbesondere Russland, China und der Iran spätestens seit 2016 mit allen möglichen Tricks versucht haben, die Wahlen in den USA zu beeinflussen, davor warnen die US-Geheimdienste seit Jahren. Neu ist die beunruhigende Zahl der 220 Millionen Datensätze, die Peking gestohlen haben soll.
Trump kündigte an, seine Regierung werde zahlreiche bislang unter Verschluss gehaltene Dokumente veröffentlichen, die das alles belegen. Zum Zeitpunkt der Ansprache waren die Dokumente noch nicht aufgeschaltet. So lange blieben Trumps Behauptungen nichts anderes als gefährliche Verschwörungstheorien. Wenn du die Rede nachlesen möchtest – hier gehts zum Liveticker.
Der Auftritt zeugt von riesiger Trump-Angst
Das Ziel seines Angriffs auf die Glaubwürdigkeit amerikanischer Wahlen scheint klar: Trump weiss um den schweren Stand, den seine Partei bei den anstehenden Zwischenwahlen Anfang November hat. Zu sehr lasten die Folgen seiner Politik auf den Schultern und dem Gemüt der US-Bevölkerung. Umfragen gehen davon aus, dass die Republikaner im November gleich beide Parlamentskammern verlieren könnten.
Trifft das ein, drohen Trump neue Untersuchungen und schlimmstenfalls gar ein Amtsenthebungsverfahren, an dessen Ende er als erster Präsident der US-Geschichte abgesetzt werden könnte (Richard Nixon trat im August 1974 freiwillig zurück). Eine Schmach, die Trump sich verständlicherweise ersparen will.
Dass er das mit einer pathetischen Flucht in alte Verschwörungstheorien versucht, muss die USA mindestens ebenso sehr beunruhigen, wie die angebliche Sicherheitslücke im System, die den Chinesen Zugang zu sensiblen Wählerdaten gegeben haben soll. Für Letzteres sind die Beweise ausstehend. Ersteres ist nach Trumps Ansprache Freitag Nacht eindeutig belegt.