Darum gehts
- Berufungsverhandlung im Vincenz-Prozess gestartet, harte Attacken zwischen Verteidigung und Anklage
- Staatsanwalt zog heimlich Strafrechtsprofessor hinzu – Verteidigung nutzt Fehler aus
- Pierin Vincenz seit vier Jahren im Tessin, finanziell «sehr knapp gehalten»
Schlüpfrige Spesen und schlitzohrige Begründungen
Zuerst geht es um Vincenz Spesen. Vor allem seine Reisen und Besuche in Nachtclubs beschäftigen das Gericht im Moment: Vincenz hatte während seiner Zeit als Raiffeisen-CEO immer wieder grössere Reisen mit Familien und Freunden über die Geschäftskreditkarte abgerechnet. Das Bezirksgericht war in einige Fällen der Argumentation von Vincenz gefolgt und hatte die besagten Reisen – beispielsweise nach London – als Geschäftsreisen taxiert.
Staatsanwalt Damian Graf, der als erster plädieren darf, widerspricht dieser Einschätzung: Zur London-Reise sagt er: «Die Einträge ‹keine Termine eintragen› und ‹Kids› sind klare Hinweise, dass es sich um eine private Reise gehandelt hat», so Graf. «Ausserdem konnte Vincenz in der Befragung keinen geschäftlichen Termin in dieser Zeit nennen.» Die betreffende Reise könne deswegen keinesfalls als legitime Geschäftsreise betrachtet werden. Die Strategie der Anklage: Sie stellt den Ex-Banker als Schlitzohr dar, der den Spesenrahmen bis zum Äussersten ausreizte.
Gleiches gilt für die schlüfprigen Spesen, die bei den zahlreichen Besuchen in Nachtclubs angefallen sind. Graf fürchtet um den Ruf der «bodenständigen Raiffeisen»: «Die berechtigten Ausgaben für Repräsentationsaufgaben enden dort, wo diese geeignet sind, die Reputation eines Finanzinstituts zu schädigen.»
Zur Erinnerung: Bei 102 Besuchen in 18 verschiedenen Stripclubs verscherbelte der Vincenz fast 200'000 Franken – auf Kosten der Spesenkasse von Raiffeisen.
Was Damian besonders stört: Vincenz will keine Namen nennen, wer sich mit ihm in den Kontaktbars und Stripclubs amüsiert hat. Die Überlegung der Staatsanwaltschaft: Die Nichtnennung zeige, dass er die Reputationsrisiken erkannte und schützte.
Für das Strafmass sind die Spesenfragen nur von untergeordneter Wichtigkeit. Aber hier kann die die Staatsanwaltschaft zeigen, dass Vincenz mit seinen eigenen Regeln gespielt hat. Das heisst: Mit seiner Schlitzohrigkeit und Bauernschläue hat Vincenz die Grenzen des Anstands und des Gesetz geritzt – und aus Sicht der Ankläger oftmals überschritten.
Saure Zungen, Energydrinks und Durchhalteparolen für den Gerichtsmarathon
Der Donnerstag wird vor Obergericht ein harter Tag – für alle Beteiligten. Gerichtspräsident Christian Prinz stellt schon mal in Aussicht, dass die «Schicksalsgemeinschaft» Vincenz Prozess möglicherweise bis heute Abend 20 Uhr im Gerichtssaal zusammengeschweisst bleiben wird. «Ich hoffe, sie haben den freien Nachmittag gestern zur Erholung genutz», gibt Prinz schon mal Durchhalteparolen aus.
Die Gemeinschaft vor Obergericht ist wieder einiges grösser als noch am Mittwoch. Denn heute geht es um viel: Die Staatsanwaltschaft wird darlegen, wie verwerflich die Taten der Angeklagten aus ihrer Sicht waren – und wie sie dafür bestraft werden sollen.
Anwälte sind sich ja vieles gewohnt, aber stundenlange Plädoyers bringen auch hartgesottene Strafverteidiger an die Grenzen der Belastbarkeit. So sind auf den Pulten etwa saure Zungen oder Energydrinks zu entdecken. Auch neben dem Rednerpult der Staatsanwaltschaft steht eine Cola. Wohl, um sich während der langen Rede ab und zu einen Schluck Zucker und Koffein zuführen zu können.
Jetzt schlägt der Staatsanwalt zu
Tag 4 am Obergericht in Zürich. Heute beginnen die Plädoyers der Parteien. Den Start macht Staatsanwalt Marc Jean-Richard-dit-Bressel. Rund sechs Stunden wird sein Plädoyer dauern – das hat er zumindest so angekündigt.
In den letzten Tagen war der Staatsanwalt vor allem in der Zuhörerrolle. Am Dienstag und Mittwoch hatten die Angeklagten nochmal die Gelegenheit, sich den Fragen des Gerichts zu stellen. Jetzt liegt die gesamte Aufmerksamkeit auf dem Staatsanwalt. Kann er auch das Obergericht von der Schuld der Angeklagten überzeugen? Vor dem Bezirksgericht vor vier Jahren überzeugte Jean-Richard-dit-Bressel die Prozessbesucher mit einem souveränen Auftritt. Richter Aeppli folgte damals in weiten Teilen seiner Argumentation und verurteilte die Hauptangeklagten Vincenz und Stocker zu mehrjährigen Haftstrafen.
Das Urteil ist in Berufung und deshalb noch nicht rechtskräftig.
«Ein wahrer Juristenmarathon»
Mittwochnachmittag – da haben viele Schüler frei. Und auch das Obergericht lässt es an diesem Mittwoch etwas lockerer angehen. Bereits kurz nach 15 Uhr ist das Beweisverfahren abgeschlossen. Doch diese Pause vor dem grossen Sturm der Plädoyers können alle gut gebrauchen. Insgesamt 27 (!) Stunden sind angesagt. Ein wahrer Juristenmarathon! «Nutzen Sie die Zeit, es wird noch anstrengend werden», sagt Richter Christian Prinz zum Abschied.
Trotz der komplexen Materie zeigt sich immer wieder, wie hilfreich die souveräne Prozessführung durch den vorsitzenden Richter ist. Der Prozess ist im Zeitplan, ab Donnerstag beginnen wie geplant die Plädoyers. Den Auftakt wird Ankläger Marc Jean-Richard-dit-Bressel machen.
Ein Prozess, der für alle anstrengend ist, besonders aber für den an MS erkrankten Beat Stocker. Deshalb hat er sich bis zum Ende der Plädoyers dispensieren lassen, um sich von den Strapazen zu erholen.
Bei der Befragung der weiteren Angeklagten am Mittwochvormittag war deutlich zu spüren, wie gross der Respekt vor dem Obergericht ist. Die Arroganz einzelner Angeklagter, wie noch bei ihren Auftritten vor Bezirksgericht, ist verschwunden. Am Morgen hat das Gericht Andreas Etter (Investnet), Ferdinand Locher (Eurocaution, Arena Thun) und Stéphane Barbier-Mueller (GCL) befragt.
Etter ist sehr bemüht, dass Gericht von seiner Unschuld zu überzeugen und aufzuzeigen, dass Investnet eine gute Geschäftsidee war, die auch nach dem Verkauf an Raiffeisen ihr Geld wert war. Es gelingt ihm sogar den Spiess umzudrehen: «Ich bin der Überzeugung, Raiffeisen schuldet mir Geld und nicht umgekehrt.»
Die Befragung von Locher offenbart, auf welch dünnem Eis sich die Anklage teilweise bewegt: «Er möchte ja zwei M auf dem Backway haben», schreibt Locher in einer Textnachricht seiner Freundin. Das kann vieles bedeuten, für die Staatsanwaltschaft dagegen ist klar: «Pierin Vincenz möchte hintendurch zwei Millionen Franken erhalten.»
Und Barbier-Mueller zeigt, dass er doch besser Deutsch spricht als er immer wieder vorgibt – und fängt sich prompt eine Rüge vom Gerichtspräsidenten ein.
Dritter Verhandlungstag geht zu Ende
Gerichtspräsident Prinz teilt zuerst mit, dass man aus «prozessökonomischer Sicht» erst zu einem späteren Zeitpunkt über die Beweisanträge entscheide. Damit fährt man jetzt wie geplant mit dem Prozess fort.
Anschliessend verhandelt Prinz mit den Parteien über den Zeitpunkt ihrer Plädoyers. Vincenz-Verteidiger Erni ist besorgt, dass wegen der Zeitplanung sein Plädoyer vom Wochenende unterbrochen werden könnte. «Natürlich würde ich gerne durchplädieren», so der Verteidiger. Prinz lässt sich in dieser Sache aber keine Versprechen entlocken: «Natürlich hat hier jeder seine Partikularinteressen», so der Gerichtspräsident.
Zusammengerechnet haben die Parteien jetzt 27 Stunden an Plädoyers angekündigt. Da kommt der «freie Nachmittag» gerade Recht, um zuvor einmal durchzuschnaufen.
Morgen um 08:00 Uhr geht es weiter mit dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft. Sechs Stunden hat Staatsanwalt Marc Jean-Richard-dit-Bressel angekündigt.
Vincenz-Verteidiger ist genervt
Bei den Beweisanträgen geht es schnell. Mehrere Parteien stellen keine neuen Anträge oder verweisen auf vorgängig schriftlich eingereichte Beweisanträge.
Zu reden gibt jedoch ein Antrag der Privatklägerin Raiffeisen. Diese fordert, dass die Steuererklärungen von Vincenz zwischen den Jahren 2016-2019 zu den Akten genommen werden. Der Grund: Es gebe Unregelmässigkeiten bezüglich eines Darlehens von Beat Stocker an Pierin Vincenz. Dieses tauche in den Jahren 2016-2018 in der Steuererklärung auf, verschwinde dann aber 2019 plötzlich. Vincenz-Verteidiger Lorenz Erni erklärt den fehlenden Eintrag mit einem Fehler. Das Darlehen sei einfach mit einem anderen Eintrag zusammengefasst worden.
Erni warnt, dass bei einem Eintreten auf den Antrag zu Verzögerungen komme: «Ich weiss ja wirklich nicht, wie sich das die Raiffeisen vorstellt», beginnt er. Man müsste jetzt 2,3,4 Wochen warten, bis diese Unterlagen vorliegen würden. «Normalerweise wirft man eine solche Prozessverschleppung ja der Verteidigung vor», so Erni.
Das Gericht berät jetzt bis 15:00 Uhr über die Beweisanträge.
Kommen jetzt neue Beweise auf den Tisch?
Weiter gehts am Zürcher Obergericht. Die Befragung der Angeklagten ist durch – etwas früher als vom Gericht erwartet. Jetzt folgen die Beweisanträge der Parteien. Kommt es zur Überraschung? Es ist möglich, dass die Verteidiger der Angeklagten jetzt völlig neue Beweise vorlegen, die die erste Instanz noch nicht beurteilt hat.
Derweil lässt sich Beat Stocker aus gesundheitlichen Gründen dispensieren. Sein Verteidiger, Andreas Blattmann, erklärt, dass er sobald wie möglich zurückkehre, um den Prozess weiterzuverfolgen.
«Die Arroganz der Angeklagten ist verschwunden»
Das erstinstanzliche Urteil sitzt allen Angeklagten tief in den Knochen. Am Morgen des dritten Prozesstages hat das Gericht Andreas Etter (Investnet), Ferdinand Locher (Eurocaution, Arena Thun) und Stéphane Barbier-Mueller (GCL, Eurocaution) befragt. Selbst Barbier-Mueller ist heute fokussiert, bespricht sich noch vor seiner Aussage mit seiner Dolmetscherin oder den Anwälten, studiert nochmals einige Akten.
Die Arroganz einzelner Angeklagter, wie noch bei ihren Auftritten vor Bezirksgericht, ist verschwunden. Teilweise wird aus der Befragung fast ein Dialog. Vor allem Andreas Etter ist sehr bemüht, dass Gericht von seiner Unschuld zu überzeugen und aufzuzeigen, dass Investnet eine gute Geschäftsidee war, die auch nach dem Verkauf an Raiffeisen ihr Geld wert war. Es gelingt ihm sogar, den Spiess umzudrehen: «Ich bin der Überzeugung, Raiffeisen schuldet mir Geld und nicht umgekehrt.»
Die Befragung von Locher offenbart, auf welch dünnem Eis sich die Anklage teilweise bewegt: «Er möchte ja zwei M auf dem Backway haben», schreibt Locher in einer Textnachricht seiner Freundin. Das kann vieles bedeuten, für die Staatsanwaltschaft dagegen ist klar: «Pierin Vincenz möchte hintendurch zwei Millionen Franken erhalten.»
Zäh verläuft die Befragung von Stéphane Barbier-Mueller. Das hat hat nicht nur mit der Komplexität des Falles GCL/Cashgate zu tun. Das hat vor allem damit zu tun, dass Barbier-Mueller auf einer Übersetzung besteht – was sein gutes Recht ist. Allerdings erkennt Richter Prinz schnell: «Sie sprechen besser Deutsch, als Sie uns glauben lassen.»
Am Nachmittag stehen die Beweisanträge der Parteien auf dem Programm.
Mittagspause am Obergericht
Die zähflüssige Befragung von Barbier-Mueller ist abgeschlossen. Die Fragen der Staatsanwaltschaft will dieser nicht mehr beantworten.
Das Gericht verabschiedet die Anwesenden jetzt in die Mittagspause. Diese ist auch bitter nötig. Selbst der sonst sehr besonnene Gerichtspräsident Prinz wirkt wegen der mühsamen Übersetzung zwischendurch etwas gereizt.
Weiter geht es um 14:00 Uhr.
Prinz zu Barbier-Mueller: «Sie sprechen besser Deutsch, als sie uns glauben lassen»
Um die Sprachkenntnisse von Stéphane Barbier-Mueller gab es schon viele Diskussionen. So bemängelte der Unternehmer aus Genf immer wieder die Übersetzungen in dem Verfahren gegen ihn. Er ist deswegen sogar an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gelangt.
Die Befragung ist harzig, die Dolmetscherin gibt sich alle Mühe. Einmal muss sogar Vincenz-Anwalt Lorenz Erni helfend eingreifen. Ab und zu schimmert aber durch, dass Barbier-Mueller schon verstanden hat, bevor die Übersetzung zu Ende ist. Das veranlasst Richter Prinz zur Bemerkung: «Sie sprechen besser Deutsch, als Sie uns glauben lassen.»
Die Dolmetscherin hat einen undankbaren Job. Barbier-Mueller scheint nicht viel von den ihm gestellten Fragen zu halten. Zuweilen lehnt er sich im Stuhl zurück und spricht nicht ins Mikrofon. Einmal schaltet sich sein Anwalt dazwischen, weil die Dolmetscherin etwas falsch übersetzt habe. Statt «manoeuvre» habe sie «malheure» verstanden.
Die Bühne ist eine ganz andere – und das Gericht auch: Im Prozess um Pierin Vincenz (70) vor der ersten Instanz im Zürcher Volkshaus stapelten sich links und rechts der Richterbank die Bundesordner mit den Beweismaterialien. Der Saal am Montag im Zürcher Obergericht ist nüchtern und zweckmässig, einzig die allerwichtigsten Gesetzestexte sind hinter dem Richtergremium unter dem Vorsitz von Christian Prinz (54) zu erkennen. Prinz führt sachlich und ruhig durch die Verhandlung, hakt nur dort nach, wo es nötig ist.
Und liefert Staatsanwalt Marc Jean-Richard-dit Bressel (62) die Rampe für den emotionalen Höhepunkt des Tages: «Der Kampf um Fehlervermeidung ist nie unfair!», schmettert der Ankläger in den Saal. Es habe nichts mit Doping zu tun und es habe nichts mit Hinterhältigkeit zu tun. Das sei einfach eine legitime Arbeitsmethode.
Der Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft hatte einen externen Strafrechtsprofessor zur Beurteilung der Anklageschrift beigezogen – ohne dies transparent zu machen. Möglicherweise ein Fehler, der dem Staatsanwalt auf die Füsse fallen könnte. Und den die Verteidigung genüsslich auskostet.
Klar ist: Es wird mit harten Bandagen gekämpft, Staatsanwaltschaft und Verteidigung schenken sich nichts.
Verteidiger versuchen, den Prozess platzen zu lassen
Der Auftakt zur Berufungsverhandlung im Vincenz-Prozess vor dem Zürcher Obergericht war die erwartete Juristenschlacht. Unter dem harmlos klingenden Programmpunkt «Vorfragen» ging es am Montag heftig zur Sache. Am Vormittag fuhren die diversen Verteidiger scharfes Geschütz auf, zerzausten Anklage und erstinstanzliches Urteil nach allen Regeln der Juristenkunst.
Die durchschaubare Absicht: den Berufungsprozess am besten noch am ersten Tag platzen zu lassen. Die Stossrichtung: Viele Straftaten seien schon verjährt, viele Teile der Anklage gar nicht zulässig.
Nur: Darauf wird das Gericht nicht eintreten, sondern all die Anträge einstweilen ablehnen. Und diese dann erst bei der Beratung über das Urteil berücksichtigen.
Nun muss Vincenz Auskunft geben
Am Dienstag steht nun die Eröffnung des Beweisverfahrens auf dem Programm. Mit Spannung wird die Befragung des ehemaligen Raiffeisen-CEOs Pierin Vincenz zu seiner Person erwartet – mit neuen Details, wie er die Zeit seit dem erstinstanzlichen Urteil verbracht hat. «Kämpfen, kämpfen, kämpfen – und vorbereiten», sagt Vincenz auf die Frage, was er die letzten vier Jahre seit dem Urteil des Bezirksgerichts Zürich gemacht habe.
Mehr will er zu seinem Privatleben nicht preisgeben. Immerhin: Auch mit Beat Stocker (66), seinem ehemaligen Geschäftspartner und dem zweiten Hauptangeklagten, hat Vincenz einige Worte gewechselt. Die Atmosphäre zwischen den beiden war auch schon frostiger.
Vincenz wirkt fast so, wie man ihn von früher kennt! Er ist jovial, geht auf Leute zu, redet – und ab und zu ist auch sein Vincenz-Lächeln zu sehen.
Im kurzen Gespräch mit Blick wirkt der Ex-Raiffeisen-Boss entspannt und erzählt: «Ich bin um 6.30 Uhr aufgestanden. Das war hart. Dabei bin ich früher immer um 5 Uhr aufgestanden.» Seit vier Jahren lebt Vincenz im Tessin, wie er sagt, und hält sich fit: «Ich musste auf die harte Tour lernen, wie es ist, sich selber eine Struktur für den Tag zu geben.» Zu seiner finanziellen Situation meinte Vincenz: «Ich bin sehr knapp gehalten.» Wie knapp, das dürfte am Dienstag zu hören sein.