Darum gehts
- Der Supreme Court erklärte Trumps globale Importzölle am Freitag für illegal
- Experten sehen Gefahr, dass Trump militärische Konflikte zur Ablenkung sucht
- USA verlegten 40–50 Prozent ihrer Luftstreitkräfte in den Golf
Donald Trump (79) spielt nicht nur gerne mit dem Zollhammer, er ist auch der Comander-In-Chief der stärksten Militärmacht der Welt. Deshalb könnte der US-Präsident versucht sein, sich vermehrt militärisch zu engagieren. Am Freitag hat der Supreme Court – der Oberste Gerichtshof in den USA – entschieden, dass seine Importzölle, die er weltweit gegen Handelspartner verhängt hat, illegal sind.
Auch wenn der Zollzampano sofort neue Tarife aus dem Hut gezaubert hat, braucht Trump dringend einen Erfolg, um von der bisher grössten Niederlage seiner zweiten Amtszeit abzulenken. Er könnte also zum Kriegstreiber werden, um das Zollfiasko in den Hintergrund treten zu lassen. Zumal ihn die gelungene Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro (63) zu weiteren Militäreinsätzen verleiten könnte.
Kaum hat der Oberste Gerichtshof in den USA die Zölle von Donald Trump (79) für illegal erklärt, zaubert der Zollzampano neue aus dem Hut. Galten global erst 10 Prozent, so sollen es nun ab Dienstag gar 15 Prozent auf alle Einfuhren in die USA sein. In einer ersten Einschätzung kommt die KOF ETH Zürich zum Schluss: «Die neuste Zollrunde der US-Administration wird voraussichtlich keine zusätzliche makroökonomische Schockwirkung im Vergleich zur bisherigen Belastung darstellen.» Das Problem ist vielmehr ein anderes: «Die fortdauernde handelspolitische Unsicherheit und die damit verbundenen Zollregimeänderungen werden zusätzliche reale Anpassungskosten verursachen.»
Kaum hat der Oberste Gerichtshof in den USA die Zölle von Donald Trump (79) für illegal erklärt, zaubert der Zollzampano neue aus dem Hut. Galten global erst 10 Prozent, so sollen es nun ab Dienstag gar 15 Prozent auf alle Einfuhren in die USA sein. In einer ersten Einschätzung kommt die KOF ETH Zürich zum Schluss: «Die neuste Zollrunde der US-Administration wird voraussichtlich keine zusätzliche makroökonomische Schockwirkung im Vergleich zur bisherigen Belastung darstellen.» Das Problem ist vielmehr ein anderes: «Die fortdauernde handelspolitische Unsicherheit und die damit verbundenen Zollregimeänderungen werden zusätzliche reale Anpassungskosten verursachen.»
Schon vor Wochen haben die USA ein Ölembargo gegen Kuba verhängt, eine Totalblockade würde das Regime auf der Karibikinsel noch stärker unter Druck bringen. Auch beim Kampf gegen mexikanische Drogenkartelle könnte Trump versucht sein, auf die überlegene Stärke des US-Militärs zu setzen.
Drohkulisse gegen Iran
Johannes Fritz (43) ist Geschäftsführer des Think Tank Global Trade Alert in St. Gallen. Er kann sich durchaus vorstellen, dass Trump nun eher militärisch die Muskeln spielen lässt: «In der Aussenpolitik hat Trump am meisten Spielraum», so der Handelsökonom. «Schon früher haben US-Präsidenten, als sie sich als «lame duck» fühlten, auf die militärische Karte gesetzt.» Trotzdem bleiben die Zölle für Trump eine Option: «Bei der Zollpolitik hat Trump noch einige Pfeile im Köcher. Er könnte deshalb auf eine Mischung aus Zöllen und Bomben setzen», glaubt Fritz.
Besonders gross ist die Versuchung, einen Krieg gegen den Iran anzuzetteln. Auf X schätzt der amerikanische Politologe Robert Pape (65) die Wahrscheinlichkeit eines Militärschlages gegen das Mullah-Regime als sehr hoch ein: Die USA hätten 40 bis 50 Prozent ihrer einsetzbaren Luftstreitkräfte in den Golf verlegt. Noch nie hätten die USA eine so grosse Streitmacht in Stellung gebracht, ohne dann auch wirklich zuzuschlagen, schreibt Pape und erinnert an die Aufmärsche gegen den Irak 1991 und 2003.