Darum gehts
- Ständerat will On verbieten, das Schweizerkreuz auf importierten Schuhen zu nutzen
- IGE änderte im März Praxis zugunsten von On, löste massive Kritik aus
- Über 60 % Schweizer Herstellungskosten nötig, Umfrage zeigt KMU-Widerstand
Geht es nach der Meinung der kleinen Parlamentskammer soll der Schuhhersteller das Schweizerkreuz nicht mehr verwenden dürfen. Der Ständerat stellte sich heute mit 32 zu 5 Stimmen gegen On.
Der Hintergrund: «Im März hat das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) eine jahrelange Praxis überraschend über Bord geworfen», so Mitte-Ständerat Fabio Regazzi (64). Firmen dürfen ihre Produkte mit dem Schweizerkreuz kennzeichnen, auch wenn sie nicht in der Schweiz gefertigt, sondern lediglich hier entwickelt wurden. On begrüsste damals die Änderung. Sie sei Ausdruck eines zeitgemässen Verständnisses von Swissness und trage der Realität moderner Schweizer Wertschöpfung Rechnung, hiess es am Hauptsitz in Zürich.
Das IGE begründete den Kurswechsel unter anderem mit den US-Zöllen und der Frankenstärke. «Diese Gründe sind an den Haaren herbeigezogen», sagt Regazzi. Die neue Praxis schwäche die Exklusivität und damit den Wert des Schweizerkreuzes. Für ihn ist klar: «Je länger der Bundesrat zuwartet, desto grösser wird der Schaden. Unternehmen überlegen sich schon jetzt, ihre Produktion ins Ausland zu verlagern.»
Gewerbeverband kritisiert On stark
Regazzi ist auch Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbands (SGV). Eine Umfrage des Verbands im August zeigte: Eine klare Mehrheit der befragten KMU-Unternehmer will die Praxisänderung des IGE rückgängig machen. «Es ist das falsche Signal, Unternehmen indirekt dazu zu ermutigen, Arbeitsplätze und Wertschöpfung ins Ausland zu verlagern», ergänzte Regazzi damals.
Er führt selbst ein KMU, das Rollläden herstellt. Produziert werde zu 100 Prozent in der Schweiz. Der Entscheid des IGE sorgt bei ihm für Verunsicherung: Lohnt sich die Produktion in der Schweiz mit ihren höheren Kosten wirklich noch? «Viele Unternehmen stellen sich die gleiche Frage.»
Im August kündigte der Verband deshalb an, den Druck zu erhöhen und eine Petition zu lancieren. Auch im Bundeshaus kämpft der SGV gegen die neue Praxis: Regazzi, der für die Mitte im Ständerat sitzt, reichte im Juni die Motion «Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte» ein.
Jahrelanger Streit zwischen On und Swiss Enforcement
Seit Jahren schwelt ein Streit zwischen On und der Vereinigung Swiss Enforcement, welche die Swissness-Regeln durchsetzt. Der Grund: Viele Produkte der Schuhmarke tragen das Schweizerkreuz, obwohl sie in Asien gefertigt werden. Für Industrieprodukte müssen jedoch grundsätzlich 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen. Vor einem Jahr haben die Swissness-Aufseher deswegen On sogar bei den Behörden in China angeschwärzt.
Dort ist man zumindest bei der chinesischen Marktaufsicht vorstellig geworden: Ein Rechtsvertreter sollte bei den chinesischen Wettbewerbsbehörden eine Vorabklärung treffen, «unter welchen Voraussetzungen nach chinesischem Recht die Verwendung des Schweizerkreuzes auf Produkten nicht-schweizerischer Herkunft erlaubt sei».
Das zuständige Institut für geistiges Eigentum betonte damals auf Anfrage von Blick, nie direkt gegen On in China tätig geworden zu sein. Auch Swiss Enforcement betonte, in China kein Verfahren eingeleitet zu haben.
