Darum gehts
- Bundesrat plant Bahn- und Strassenprojekte bis 2045, Vernehmlassung gestartet.
- Teuerstes Bahnprojekt: Dreilindentunnel Luzern mit 3000 Millionen CHF Kosten.
- Gesamtkosten: Über 11 Milliarden CHF für Bahn, 1,6 Milliarden CHF Autobahn.
Jetzt heisst es Vollgas! Der Bundesrat um Verkehrsminister Albert Rösti (58) hat die Vernehmlassung zu jenen Bahn- und Strassenprojekten gestartet, die bis 2045 gebaut werden sollen. Die Übersicht.
Bahn: Viertelstundentakt zwischen Bern und Zürich per 2035
Sieben Projekte mit nationaler Wirkung will Rösti bauen. Diese sollen unter anderem zu einer Verbesserung der Verbindung zwischen Biel und Genf führen. «Per 2035 können der Viertelstundentakt zwischen Bern und Zürich und der Halbstundentakt auf den Strecken Basel – Zürich und Bern – Luzern eingeführt werden», heisst es in einer Medienmitteilung.
Das sind die sieben Projekte:
- Luzern: Dreilindentunnel und unterirdischer Kopfbahnhof
- Basel: Bahnhof SBB – Ausbau Publikumsanlage und Neubau Margarethenbrücke
- Genf: Ausbahn Bahnhof Cornavin
- Zürich: Viertes Gleis Bahnhof Zürich Stadelhofen
- Zürich-Zug: Zimmerberg Basistunnel II
- Neuenburg – La Chaux-de-Fonds: Direktverbindung
- Bern/Wallis: Neue Bahnlinie Innertkirchen – Oberwald (Multifunktionaler Grimseltunnel)
Besonders am letzten Punkt, dem multifunktionalen Grimseltunnel, gab es auch Kritik. Rösti hält trotzdem an dem Projekt fest.
Das teuerste der sieben Projekte ist jenes in Luzern. Der Tunnel und der unterirdische Kopfbahnhof kosten 3 Milliarden Franken.
Doch selbst wenn das Parlament den Bahnprojekten zustimmt: Sicher ist der Bau noch nicht. Bislang geht ein Promille der Mehrwertsteuer in den Bahnausbau. Dieses Mehrwertsteuerpromille ist aber befristet und muss verlängert werden. Dafür ist eine Volksabstimmung nötig. Insgesamt kosten die acht Projekte über 11 Milliarden Franken.
Autobahn: Engpässe zwischen Zürich und Bern verhindern
Der Bundesrat will die Autobahnen in Etappen ausbauen – nämlich dort, wo es besonders häufig zu Staus kommt. Im Ausbauschritt 2027 will der Bundesrat 1,6 Milliarden Franken in zwei Projekte auf der Autobahn A1 investieren:
- 6-Spurausbau Aarau-Ost–Verzweigung Birrfeld: Dieser soll zwischen Zürich und Bern einen Engpass auf der West-Ost-Achse beseitigen.
- 6-Spurausbau Perly–Bernex: Dieser soll einen Engpass in der Region Genf beseitigen und das städtische Verkehrsnetz entlasten.
Bis 2045 will der Bundesrat zudem acht weitere Abschnitte ausbauen. Darunter ist unter anderem der 8-Spurausbau zwischen Wallisellen und Brüttisellen, die dritte Röhre Rosenbergtunnel in St. Gallen, der Rheintunnel in Basel und der Fäsenstaubtunnel in Schaffhausen. Die letzten drei Projekte hatte das Volk bei der Abstimmung über den Autobahnausbau im November 2024 abgelehnt. Dass Rösti die Projekte nun bereits wieder aufs Tapet bringt, dürfte zu reden geben.
Agglomeration: 40 Regionen profitieren
Nicht nur die grossen Städte, auch 40 Agglomerationen sollen mit Projekten von insgesamt 1,68 Milliarden Franken profitieren. «Die grössten Einzelprojekte, die Bundesbeiträge erhalten, sind die Franca-Magnani-Brücke in Zürich, der neue Bahnhofplatz in Olten, die Umfahrung Hasle bei Burgdorf, die Unterführung Winterthurerstrasse in Uster, das Gesamtverkehrsprojekt Oensingen, die Verkehrsdrehscheibe Grand-Saconnex / Aéroport, die Tramverlängerung mit Verkehrsdrehscheibe in St-Genis-Pouilly bei Genf und die Beschaffung von Elektrobussen in der Agglomeration Lausanne-Morges», heisst es in der Medienmitteilung.
9 Milliarden für Autobahn-Unterhalt
Damit die bestehenden Autobahnen auch sicher bleiben, will der Bundesrat in den Jahren 2028 bis 2031 insgesamt 9,46 Milliarden Franken in den Betrieb und Unterhalt stecken.
So geht es jetzt weiter
Der Bundesrat hat am Freitag die Vernehmlassung eröffnet. Somit können sich ab jetzt Parteien, Verbände und Vereine, aber auch Privatpersonen zu der Vorlage äussern. Danach entscheidet der Bundesrat, ob er die Vorlage nochmals verändert, oder sie so ans Parlament weitergibt.
Wenn sich National- und Ständerat geeinigt haben, ist ein Referendum möglich. So oder so wird das Volk aber über die Verlängerung des Mehrwertsteuerpromilles entscheiden.