Darum gehts
- Schweizer lehnten SVP-Initiative am 14. Juni mit 55 Prozent ab
- SVP prüft Bevölkerungsbegrenzungen auf Gemeindeebene, inspiriert durch Grimisuat VS
- Grimisuat limitiert Bevölkerung auf 5000 – wegen Trinkwasserproblemen
Das Nein war deutlich. Die Schweizerinnen und Schweizer lehnten am 14. Juni mit fast 55 Prozent die 10-Millionen-Initiative der SVP ab. Die Mehrheit wollte keinen Bevölkerungsdeckel.
Doch jetzt eröffnet sich für die SVP eine neue Option. Auf Gemeindeebene. Dort könnten Bevölkerungsdeckel eingeführt werden.
Traktandum bei Kadertagung
Die Partei will sich diese Möglichkeit genauer anschauen, wie der Luzerner SVP-Nationalrat Franz Grüter (62) zur «NZZ am Sonntag» sagt. Ende August will sich die Partei an einer Kadertagung genauer anschauen, wie Bevölkerungsbegrenzungen auf Gemeinde- oder Kantonsebene umgesetzt werden könnten.
Vorbilder sind Gemeinden, die in ihrer Ortsplanungsrevision eine klare Obergrenze für das Wachstum vorgesehen haben. Schweizweit einzigartig ist dabei Grimisuat VS. Die stark wachsende Gemeinde hat festgesetzt, dass bei 5000 Einwohnerinnen und Einwohnern Schluss sein soll. Heute leben in der Ortschaft 4000 Personen. Grund für die Begrenzung ist das Trinkwasser, dessen Infrastruktur eine höhere Bevölkerungszahl nicht zulasse.