Darum gehts
- St. Gallen stimmt am 14. Juni über Rauchverbot auf Spielplätzen ab
- SVP kritisiert Initiative als Symbolpolitik, Stadtparlament lehnt sie ab
- Chur und Lugano haben bereits seit 2008 bzw. 2015 Rauchverbote
Während die Kleine auf dem Klettergerüst spielt, sich kurz eine Zigarette anzünden? In der Stadt St. Gallen könnte damit schon bald Schluss sein. Am 14. Juni entscheidet das Stimmvolk über eine Initiative, die verlangt, dass auf städtischen Spielplätzen das Rauchen verboten wird – auch E-Zigaretten wären danach nicht mehr erlaubt. Wer sich nicht dran hält, riskiert eine Busse.
Das Initiativkomitee – mit Vertretern von Mitte, GLP, Grünen und SVP – will die Kinder schützen. «Kinder sollen auf Spielplätzen gefahrlos spielen können. Das Rauchverbot stellt sicher, dass keine Zigarettenstummel herumliegen und unsere Kinder vor den Auswirkungen des Rauchens geschützt werden», schreibt die Mitte-Partei. «Blosse Bitten, nicht zu rauchen, zeigen oft keine Wirkung. Personen, die sich auf den Spielplätzen aufhalten, sollen ein Rauchverbot einfordern können und nicht nur auf Kulanz angewiesen sein.»
Die Mehrheitsverhältnisse sind vertrackt. So gibt es in allen Parteien auch Abweichler von der Parteiparole. So empfiehlt die SVP zum Beispiel ein Nein zur Initiative. «Aus Sicht der SVP ist ein generelles Rauchverbot auf allen Spielplätzen praktisch kaum kontrollier- und durchsetzbar und damit vor allem Symbolpolitik», heisst es in einer Mitteilung.
St. Gallen wäre nicht allein
Auch das Stadtparlament lehnt die Initiative ab, nachdem die Stadtregierung eigentlich ein Ja beantragt hatte. «Der Schutz der Kinder vor Passivrauchen und herumliegenden Zigarettenstummeln ist dem Stadtparlament ein grosses Anliegen», heisst es in einer Mitteilung. Aber: «Ein Rauchverbot würde die vielfältige Nutzung der städtischen Spielplätze durch verschiedene Altersgruppen zu stark einschränken. Zudem ist das Wegwerfen von Kleinabfällen wie beispielsweise Zigarettenstummel bereits heute verboten.»
Doch St. Gallen wäre mit einem Verbot nicht allein. In Chur gibt es ein solches bereits seit 2008. Auch in Lugano sind die öffentlichen Spielplätze seit Ende 2015 rauchfrei. Städte wie Bern und Zürich kennen ebenfalls rauchfreie Spielplätze. Dort wird aber nicht gebüsst, wer dagegen verstösst, sondern man setzt auf soziale Kontrolle und freiwilliges Einhalten der Regel.