Darum gehts
- Olympia 2038 soll für 2,2 Milliarden Franken in der Schweiz stattfinden
- Nationalrat berät nächste Woche über ein mögliches Referendum zur Finanzierung
- Bund plant einen Beitrag von 200 Millionen Franken, der grösste Teil wird privat finanziert
Skirennfahrer kämpfen um jede Hundertstelsekunde. Bobfahrer jagen im Eiskanal die Bestzeit. Und die Eishockeyspielerinnen flitzen dem Puck hinterher: 2038 sollen die Olympischen Spiele in der Schweiz stattfinden, mit Wettkämpfen an verschiedenen Orten für 2,2 Milliarden Franken, der grösste Teil privat finanziert.
Die Chancen stehen gut: Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat mit der Schweiz einen sogenannten «privilegierten Dialog» vereinbart. Bis Ende 2027 darf sie ohne Konkurrenz planen. Erfüllt das Konzept die Anforderungen, erhält die Schweiz den Zuschlag.
Doch jetzt droht Gegenwind. Kommende Woche entscheidet der Nationalrat über den Bundesbeitrag und könnte dabei die Möglichkeit für ein fakultatives Referendum einbauen. Werden 50’000 Unterschriften gesammelt, könnte die ganze Schweiz darüber abstimmen.
«IOC muss verstehen, dass die Schweiz mit ihrer direkten Demokratie anders tickt»
Der Bundesrat um Sportminister Martin Pfister (63) und die vorberatende Kommission wollen das nicht. Der Bündner SVP-Nationalrat Roman Hug (45) jedoch schon. Er hat einen entsprechenden Antrag gestellt. «Das Schweizer Konzept hat interessante Ansätze. Doch es hat Auswirkungen auf die ganze Schweiz. Deshalb sollen auch alle abstimmen dürfen.»
Eine Volksabstimmung könnte den Zeitplan jedoch gehörig durcheinanderbringen. Der Dachverband Swiss Olympic wird deutlich: «Das Dossier muss bis Februar 2027 beim IOC eingereicht werden, damit dieses die Winterspiele anlässlich der IOC-Session von Ende April/Anfang Mai 2027 an die Schweiz vergeben kann.» Kommt das Referendum, wäre das nicht möglich.
Hug stört das nicht. «Das IOC muss verstehen, dass die Schweiz mit ihrer direkten Demokratie in solchen Fragen anders tickt.»
Für Swiss Olympic ist aber klar: Sagt das Volk nach einem Referendum Ja zu Olympia, müsste man später in das ordentliche Verfahren zurückkehren und sich mit anderen Staaten messen – «was weitere Kandidaturkosten auslösen würde, die Swiss Olympic nicht mehr selber tragen könnte».
Alle Augen auf die SP
Doch wie stehen die Chancen für Hugs Antrag? Die Referendumsforderung wird nicht nur von der SVP unterstützt, sondern auch von Grünen-Nationalrätin Laura Gantenbein (37, SO). «Das ist wohl einer der grössten Anlässe, die in der Schweiz überhaupt möglich sind, und betrifft alle! Da ist es selbstverständlich, dass sich die ganze Schweiz dazu äussern können soll.» Ob auch ihre Grünen-Fraktionsgespänli für ein Referendum sind, hänge wohl davon ab, ob ihre Anträge im Rat durchkommen.
Doch selbst wenn SVP und Grüne zusammenspannen – allein reicht das nicht. In der Mitte und der FDP stellt man sich gegen das Referendum. «Das dezentrale Konzept mit der Partnerschaft zwischen privaten Unternehmen und Staat überzeugt», sagt FDP-Nationalrätin Bettina Balmer (60). «Zudem ist das Projekt finanziell tragbar, und das Risiko für den Bund hält sich in Grenzen.» 200 Millionen will der Bund bezahlen, eine Defizitgarantie gibt es nicht.
Somit richten sich alle Augen auf die SP. Die dürfte tief gespalten sein. Auf der einen Seite die Olympia-Gegner wie SP-Nationalrat Jon Pult (41, GR). «Das Volk hat schon bei mehreren kantonalen Abstimmungen in Bern, Graubünden und Wallis die Olympischen Spiele abgelehnt, weshalb nun bei einer nationalen Kandidatur eine nationale Abstimmung eine demokratische Mindestvoraussetzung ist», erinnert er. «Eine nationale Abstimmung stärkt zudem die Schweizer Verhandlungsposition gegenüber dem IOC. Die gemachten Versprechen zur Nachhaltigkeit können nur mithilfe des Volkswillens gegenüber dem fast allmächtigen IOC durchgesetzt werden.»
Ihm gegenüber steht Andrea Zryd (50). Die Berner SP-Nationalrätin und Athletiktrainerin der Eishockey-Frauen-Nati in Mailand sieht in den Olympischen Spielen eine grosse Chance. «Wir sind es unseren jungen Sportlerinnen und Sportlern schuldig, diese Möglichkeit nicht zu verpassen.» Ein solcher Anlass könne eine grosse Motivation sein.
Das Vorgehen sei auch ohne nationalen Volksentscheid demokratisch, und das ist zentral. «Die betroffenen Kantone sollen selbst Referenden durchführen können. Selbst wenn es in einem Kanton dann ein Nein gibt, kann man noch immer in einen anderen Kanton ausweichen.» Auch Swiss Olympic betont, dass sich, auch ohne Referendum und Abstimmung auf nationaler Ebene, potenziell noch zehn Kantone und vierzehn Gemeinden äussern. «Das würde das Projekt zu einem der demokratischsten überhaupt machen.»
Wie der Nationalrat am kommenden Donnerstag abstimmt, ist schwierig abzuschätzen. Selbst wenn die SP grösstenteils für das Referendum stimmt, bräuchte es wohl noch Abweichler aus den anderen Fraktionen.