Darum gehts
- Schweiz kauft vorerst weniger F-35-Jets wegen Kosten und Misstrauen.
- Verteidigungsminister Pfister will Flotte auf 55 bis 70 Jets erweitern.
- Geplante 36 Jets reduziert, Bundesrat skeptisch gegenüber VBS-Effizienz.
Das Aussendepartement (EDA) brachte die Skepsis auf den Punkt: Erfahrungsgemäss werde der Kauf neuer Kampfflugzeuge ja doch teurer als angenommen. Tatsächlich soll die Schweiz für den F-35 mehr bezahlen, als vom Verteidigungsdepartement (VBS) jahrelang versprochen. Daher werden vorerst weniger gekauft als die ursprünglich geplanten 36 Stück.
Verteidigungsminister Martin Pfister (62) reicht das nicht. Er möchte die Flotte möglichst rasch auf 55 bis 70 Jets ausbauen. Doch: Im Bundesrat blitzte er damit gehörig ab. Nicht nur das EDA will nichts davon wissen. Das Misstrauen in der Regierung scheint zu gross zu sein. Die anderen Departemente machen daraus in ihren Stellungnahmen kaum einen Hehl. Das VBS hat sich zu viele Skandale geleistet, zu viele Verzögerungen, zu viele Mehrkosten.
Amherd war mehr und mehr isoliert
Schon Vorgängerin Viola Amherd (63) hatte zuletzt einen schweren Stand. Mit diversen Sololäufen stiess sie den Bundesrat wiederholt vor den Kopf, war mehr und mehr isoliert. Gleichzeitig reihte ihr Departement Negativschlagzeile an Negativschlagzeile: Ruag-Skandal, Drohnen-Debakel, IT-Desaster. Das Fixpreis-Fiasko rund um den F-35 war nur der Tiefpunkt einer langen Reihe von Pleiten, Pech und Pannen.
Im Bundesrat wuchs der Unmut. Gerade das Verhältnis mit Finanzministerin Karin Keller-Sutter (62) soll zerrüttet gewesen sein. An einer denkwürdigen Medienkonferenz kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit verschaffte Amherd ihrem Ärger Luft: Die Schaffung eines Fonds für Sicherheit, ein temporärer Armeefonds, eine Wehranleihe, ein Sicherheitsprozent zählte Amherd auf, mit welchen Vorschlägen zur Armeefinanzierung sie abgeblitzt war. Der Frust war spürbar.
Das nötige Vertrauen erst wieder erarbeiten
Ausbaden muss das Nachfolger Pfister, der bewusst andere Wege gehen wollte. Schon im Wahlkampf hatte er das Kollegialitätsprinzip hochgehalten, tönte an, in der Regierung mit Kompromissen nach Lösungen suchen zu wollen. Denn im Bundesrat gilt: Der Umgang miteinander sowie Werte wie Vertrauen und Zuverlässigkeit haben einen hohen Stellenwert. Heisst auch: Ich unterstütze dein Geschäft, wenn du bei meinem nächsten dasselbe tust.
Doch Pfister stösst nun ebenfalls an Grenzen. Auch der neue Verteidigungsminister hat noch keinen Weg gefunden, angesichts leerer Staatskassen das nötige Geld für die Armeeaufrüstung herauszuholen. Nach wie vor ist im Bundesratskollegium die Skepsis zu gross, dass das VBS die Mittel effizient einsetzen würde.
Ja, die Bedenken gehen noch weiter. So wird sogar das Urteil der VBS-Experten angezweifelt, dass es überhaupt zusätzliche Kampfflugzeuge braucht. Pfister sitzt in der Amherd-Falle. Er und sein Departement müssen sich das nötige Vertrauen erst wieder erarbeiten. Die Risse im Bundesrat sind noch lange nicht gekittet. Bis dahin gibt es auch weniger Kampfjets als erhofft.