Unter dem Eindruck der Bedrohungen durch Russland hat die EU-Kommission einen Fahrplan für vier grosse europäische Aufrüstungsprojekte präsentiert.
Ziel des Vorstosses ist es, insbesondere die Luftverteidigung und den Schutz der Ostflanke deutlich zu verbessern. Dazu ist auch ein neues Drohnenabwehrsystem geplant, das spätestens Ende des kommenden Jahres in Betrieb genommen werden soll.
Russland bereit für nächsten Krieg
«Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Vorstellung des Fahrplans. Man müsse nun mit Einigkeit, Solidarität und Entschlossenheit reagieren. Der Verteidigungsfahrplan lege dafür einen klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Etappenzielen auf dem Weg bis 2030 vor. Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland spätestens dann militärisch in der Lage sein dürfte, einen weiteren Krieg zu beginnen.
Zu den vier vorgeschlagenen Aufrüstungsprojekten gehören neben der Drohnenabwehr-Initiative auch die sogenannte «Eastern Flank Watch» zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der östlichen EU-Mitgliedstaaten und das «European Air Shield» zur Stärkung der EU-Luftverteidigung. Zudem ist ein «European Defence Space Shield» geplant, um den Schutz europäischer Satelliten sicherzustellen. Die Finanzierung soll vor allem über die Mitgliedstaaten und über bereits bestehende EU-Programme erfolgen.
Gegen Bedrohung aus der Luft
Deutschland will nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius die Führung beim geplanten «European Air Shield» übernehmen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur geht es dabei darum, EU-Programme zu nutzen, um ein über Ländergrenzen hinweg vernetztes, mehrstufiges Flugabwehrsystem einschliesslich der erforderlichen Sensorik aufzubauen. Es soll gegen das gesamte Spektrum von Bedrohungen aus der Luft schützen und nahtlos mit dem Führungs- und Kontrollsystem der Nato zusammenarbeiten können.