Dossier

SVP

Wegen Crack-Szene
Stadt Zürich kritisiert andere Gemeinden
Die Stadt Zürich hat eine Sogwirkung - auch auf Crack-Süchtige. Die Stadt kritisiert nun andere Gemeinden und Kantone, die selber keine oder kaum Angebote für Drogenabhängige haben. Rund die Hälfte der etwa 400 Crack-Süchtigen in der Innenstadt kommt von ausserhalb.
01.02.2026, 07:34 Uhr
Stadt Zürich kritisiert andere Gemeinden
Kantonsparlament will nicht
Auch zukünftig keine ausländische Polizisten im Baselbiet
Ausländer mit C-Ausweis können im Baselbiet weiter nicht Polizist werden, das entschied der Landrat. Die Niederlassungsbewilligung kann beantragen, wer 10 Jahre in der Schweiz lebt und gut integriert ist.
30.01.2026, 15:44 Uhr
Auch zukünftig keine ausländische Polizisten im Baselbiet
FDP sieht darin einen «Fehler»
Zürich debattiert über vegane Schulmahlzeiten
SVP und FDP sind von den Plänen nicht begeistert. Dennoch muss der Stadtrat jetzt prüfen, welche Verpflegung angemessen ist.
29.01.2026, 10:22 Uhr
Zürich debattiert über vegane Schulmahlzeiten
Kritk an Autobahn-Ausbau
Grüne sind putzhässig auf Rösti
2024 hat das Stimmvolk einen Autobahn-Ausbau abgelehnt. Nun bringt Bundesrat Albert Rösti auch abgelehnte Projekte wieder auf den Tisch. Zum Ärger der siegreichen Referendumsführer.
28.01.2026, 22:34 Uhr
Grüne sind putzhässig auf Rösti
Steuererhöhung für die Armee
Pfisters Plan steht unter schwerem Beschuss
Ab 2028 brauche die Schweiz rund 31 Milliarden Franken zur Stärkung der Sicherheit. Der Bundesrat will darum die Mehrwertsteuer um 0,8 Prozentpunkte erhöhen. Nun entscheidet wohl das Volk. Der Widerstand aber ist von links bis rechts gross.
29.01.2026, 08:20 Uhr
Pfisters Plan steht unter schwerem Beschuss
Mit Video
Ungewöhnliche Aktion
Ameti reagiert mit Bratwurst auf Schuldspruch
Ex-GLP-Politikerin Sanija Ameti ballerte 2024 auf ein Jesusbild und postete es online. Das Bezirksgericht Zürich verurteilte sie zu 60 Tagessätzen Geldstrafe und einer Busse.
29.01.2026, 14:33 Uhr
So reagiert Ameti auf ihren Schuldspruch
Mit Video
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Soll die Polizei die Nationalität von Tätern nennen?
Polizei und Strafverfolgung sollen Alter, Geschlecht und Herkunft von Verdächtigen nicht zwingend angeben müssen. Die Rechtskommission des Ständerates beantragt ein Nein zur Initiative von SVP-Nationalrat Benjamin Fischer.
28.01.2026, 08:46 Uhr
Polizei und Behörden sollen Nationalitäten nicht nennen müssen
Kantonsregierung
Armin Odermatt wird neuer Nidwaldner Bildungsdirektor
Armin Odermatt (SVP) übernimmt ab Juli die Bildungsdirektion von Vorgänger Res Schmid (SVP). Die übrigen sechs Regierungsratsmitglieder behalten ihre bisherigen Direktionen.
28.01.2026, 12:00 Uhr
Armin Odermatt wird neuer Nidwaldner Bildungsdirektor
Kantonale Wahlen OW
Sechs Kandidaturen für fünf Sitze in der Obwaldner Regierung
Bis zum Eingabeschluss am Montag um 17 Uhr sind bei der Obwaldner Staatskanzlei sechs Bewerbungen für die fünf Regierungssitze eingegangen. Vier bisherige Mitglieder der Exekutive stellen sich zur Wiederwahl.
27.01.2026, 14:50 Uhr
Sechs Kandidaturen für fünf Sitze in der Obwaldner Regierung
Über 7800 Unterschriften
Zürcher SVP hat Unterschriften für Wohninitiative beisammen
Die SVP des Kantons Zürich hat wohl genug Unterschriften für die Volksinitiative «Recht auf Heimat - Wohnige für eusi Lüüt» gesammelt. Insgesamt kamen über 7800 Unterschriften zusammen, wie die Partei am Montag auf Anfrage von Keystone-SDA mitteilte.
27.01.2026, 14:11 Uhr
Zürcher SVP hat Unterschriften für Wohninitiative beisammen