Dossier

SVP

Kommission krebst zurück
Bankenboni-Regulierung wohl vorläufig vom Tisch
Keine Lohnobergrenze für Schweizer Banker in Sicht. Die Ständeratskommission macht einen Rückzieher und lehnt selbst eine abgeschwächte Version der Motion ab. Der Entscheid fiel mit 8 zu 2 Stimmen deutlich aus.
24.10.2025, 21:14 Uhr
Bankenboni-Regulierung wohl vorläufig vom Tisch
Multimillionär gegen Juso
«Dann sage ich ganz einfach: Fuck you, Switzerland!»
Micro-Gründer Wim Ouboter und Sohn Oliver halten nicht viel von der Juso-Initiative. Mit ihr wäre das Familienunternehmen am Ende, sagen sie. Doch auch der Bundesrat und die Wirtschaftsverbände würden es nicht besser machen.
24.10.2025, 07:20 Uhr
«Dann sage ich ganz einfach: Fuck you, Switzerland!»
Mit Video
Zieht das Festival um?
Openair Gampel steht vor dem Umbruch
Das Openair Gampel steht offenbar vor einem grossen Umbruch. Künftig könnte das Festival nämlich nicht mehr in Gampel stattfinden, sondern in der Nachbargemeinde Turtmann. Was ist da los?
24.10.2025, 12:34 Uhr
Openair Gampel steht vor dem Umbruch
Landrat NW
Nidwaldner Landrat will Ausnahmen vom Öffentlichkeitsgesetz
Als letzter Kanton der Schweiz will Nidwalden ein eigenes Öffentlichkeitsgesetz einführen. Der Landrat hat am Mittwoch darüber beraten und Ausnahmen für Kommissionen in den Entwurf aufgenommen.
22.10.2025, 13:55 Uhr
Nidwaldner Landrat will Ausnahmen vom Öffentlichkeitsgesetz
Nach Berner Gaza-Demo
Linke wollen Wärmedecken verteilen und Polizeihunde-Schutz
Nach den Gewaltexzessen an der Palästina-Demo sparen bürgerliche wie linke Politiker nicht an Forderungen – sie reichen von abwegig bis skurril.
21.10.2025, 13:17 Uhr
Das will Berns Politik nach der Gewaltorgie an Palästina-Demo
Mit Video
Ja zu Volksinitiative
Aargauer Parlament will keine «Blitzerabzocke»
Das Aargauer Kantonsparlament unterstützt die Volksinitiative «Blitzerabzocke stoppen!». Diese verlangt eine Bewilligungspflicht für stationäre Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen sowie eine zeitliche Beschränkung von semistationären Anlagen.
21.10.2025, 11:58 Uhr
Aargauer Parlament will keine «Blitzerabzocke»
Ärger wegen Fedpol-Verfügung
Bern will Hautfarben-Verbot kippen
Die nationalrätliche Sicherheitskommission will den Entscheid des Bundesamts für Polizei, die Hautfarbe bei Fahndungen nicht mehr anzugeben, rückgängig machen. Polizeikorps und Experten betonen die Wichtigkeit dieses Merkmals bei Fahndungen.
21.10.2025, 13:54 Uhr
Nationalratskommission will Hautfarben-Verbot kippen
Gegen SVP-Sesselkleber
Bern macht Schluss mit Amtszeit-Buebetrickli
Bern plant strengere Regeln für Stadtratsmitglieder: Nach zwölf Jahren soll eine Pause Pflicht werden. Der Gemeinderat befürwortet diesen Vorschlag, um «Buebetrickli» bei der Amtszeitbeschränkung zu unterbinden.
23.10.2025, 08:57 Uhr
Bern macht Schluss mit Amtszeit-Buebetrickli
Entscheidung vertagt
Niemand erreicht im Jura das absolute Mehr
Die SVP hat weiterhin Mühe, in der Romandie Fuss zu fassen: In Genf scheiterte der Angriff auf den Regierungsratssitz der Grünen am Sonntag deutlich. Zumindest im Jura darf ein Exil-Berner und Anti-Separatist noch hoffen – es kommt zum zweiten Wahlgang.
19.10.2025, 19:04 Uhr
Niemand erreicht im Jura das absolute Mehr
«Antisemitische Darstellung»
KI-Bild von SVP gegen EU-Deal sorgt für Ärger
Die SVP erntet Kritik für ein KI-generiertes Bild auf Instagram, das einen EU-Beamten zeigt. Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus bezeichnet das Bild als problematisch.
18.10.2025, 11:45 Uhr
SVP erntet Kritik für KI-Bild gegen EU-Deal
1...56789...20
1...78...